Rechtsprechung
| RG, 07.02.1901 - VI 27/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Was sind im Sinne des § 385 Abs. 1 Nr. 4 C.P.O. Handlungen, die eine Ehefrau als Vertreterin ihres Mannes vorgenommen hat? 2. Unter welchen Voraussetzungen darf die Rechtzeitigkeit der Einlegung einer sofortigen Beschwerde gegen ein Zwischenurteil angenommen werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 385 Abs. 1 Nr. 4
Papierfundstellen
- RGZ 47, 430
Rechtsprechung
| RG, 07.02.1901 - Beschw.-Rep. VI. 27/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zeugnisverweigerung; Sofortige Beschwerde
Papierfundstellen
- RGZ 47, 430
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.11.2018 - II ZB 22/17
Ausreichen des schlüssigen Vortrags des Beweisführers vor Vernehmung eines …
Nach dem Willen des historischen Gesetzgebers wird deshalb der vollmachtlose Vertreter nicht von § 385 Abs. 1 Nr. 4 ZPO erfasst (vgl. RG, JW 1911, 489 Nr. 15; RGZ 47, 430, 433).