Rechtsprechung
   RG, 30.04.1901 - Rep. VII. 75/01   

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https://dejure.org/1901,2
RG, 30.04.1901 - Rep. VII. 75/01 (https://dejure.org/1901,2)
RG, Entscheidung vom 30.04.1901 - Rep. VII. 75/01 (https://dejure.org/1901,2)
RG, Entscheidung vom 30. April 1901 - Rep. VII. 75/01 (https://dejure.org/1901,2)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung im Konkurse.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • uni-mannheim.de PDF (Leitsatz und Auszüge)

    Gläubigerbenachteiligung in Anweisungsfällen

Papierfundstellen

  • RGZ 48, 148
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 06.10.2009 - IX ZR 191/05

    Rechtsprechungsänderung - Anfechtung einer mittelbaren Zuwendung durch

    Deshalb hat der Senat die vom Reichsgericht für richtig erachtete Zusammenschau der Wirkungen neuer Kreditaufnahme zum Zwecke der Gläubigerbefriedigung im Sinne eines masseneutralen Gläubigertausches (vgl. RGZ 48, 148, 151) verlassen und auch für die Gläubigerbefriedigung mit Mitteln eines zuvor eingeräumten und vom Schuldner abgerufenen Dispositionskredits in einzelner Betrachtung von Kreditschöpfung und Mittelverwendung die gläubigerbenachteiligende Wirkung der Deckungshandlung bejaht (vgl. BGHZ 170, 276, 280 Rn. 12; BGH, Urt. v. 7. Juni 2001 - IX ZR 196/00, WM 2001, 1476, 1477; v. 7. Februar 2002 - IX ZR 115/99, WM 2002, 561, 563; Beschl. v. 27. März 2008 - IX ZR 210/07, ZIP 2009, 747, 748 Rn. 4).
  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 219/11

    Insolvenzanfechtung der Verwertung einer für ein GmbH-Gesellschafterdarlehen

    Wurde eine anfechtbar abgetretene Forderung eingezogen, ist im Wege des Wertersatzes der erlangte Betrag - mithin hier die Klageforderung über 40.766,49 EUR - zu erstatten (RGZ 48, 148, 149 f; Jaeger/Henckel, InsO, § 135 Rn. 11; MünchKomm-InsO/Kirchhof, 2. Aufl., § 143 Rn. 90 mwN).
  • BGH, 21.06.2012 - IX ZR 59/11

    Insolvenzanfechtung freiwilliger Zahlungen des Geschäftsführers einer insolventen

    Die Belastung der Masse mit dem Rückgriffsanspruch des Angewiesenen wird hier durch die Befreiung von der Schuld des Zahlungsempfängers ausgeglichen (BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - IX ZR 147/07, NZI 2009, 56 Rn. 9; RGZ 48, 148, 151 f; 81, 144, 145 f; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO; Jaeger/Henckel, InsO § 129 Rn. 81, § 130 Rn. 59; Uhlenbruck/Hirte, InsO, 13. Aufl. § 129 Rn. 85; Gehrlein in Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier, InsO § 129 Rn. 113).
  • BGH, 07.02.2002 - IX ZR 115/99

    Befriedigung eines Insolvenzgläubigers mit darlehensweise in Anspruch genommenen

    Zwar tritt aus Rechtsgründen eine Gläubigerbenachteiligung nicht ein, wenn der Gläubiger einer Gesamtvollstreckungsforderung unmittelbar nur durch einen anderen, nicht besser gesicherten gleichartigen Gläubiger ersetzt wird (vgl. RGZ 48, 148, 150 f; OLG Hamm ZIP 1988, 588, 589; Jaeger/Henckel, aaO § 29 Rn. 61, S. 792, und § 30 Rn. 164; Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 29 Rn. 33a).
  • LG Hamburg, 16.03.2001 - 303 O 310/00
    Das Reichsgericht hat entschieden, dass eine Zahlung, die der Gläubiger unmittelbar von einem Dritten im Auftrage des Gemeinschuldners erhalten hat, nur dann anfechtbar ist, wenn der Dritte die entsprechende Summe dem Gemeinschuldner schuldig war, nicht jedoch dann, wenn der Dritte den Betrag als Darlehen (oder Vorschuss auf künftige Geschäfte) gezahlt hatte, weil die Zahlung dann nicht aus dem Vermögen des Gemeinschuldners geleistet sei (RGZ 48, 148, 149 f.; vgl. auch Kuhn/Uhlenbruck, KO, 11. Aufl., § 30, Rn. 34).
  • BGH, 17.01.1985 - IX ZR 29/84

    Ergänzung des die Anfechtungsklage begründenden Vortrags nach Ablauf der

    Für beide Anfechtungstatbestände ist es rechtlich unerheblich, ob die Zuwendung unmittelbar oder über einen Mittelsmann erfolgt ist (vgl. RGZ 43, 83; 46, 101; 48, 148; 59, 195; 133, 290, 291; BGHZ 72, 39, 41) [BGH 14.06.1978 - VIII ZR 149/77].
  • OLG Frankfurt, 13.04.2015 - 23 U 128/14

    Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung durch Zahlung als Anweisung auf Schuld

    Die Belastung der Masse mit dem Rückgriffsanspruch des Angewiesenen wird hier durch die Befreiung von der Schuld des Zahlungsempfängers ausgeglichen (BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - IX ZR 147/07, NZI 2009, 56 Rn. 9; RGZ 48, 148, 151 f; 81, 144, 145 f; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO; Jaeger/Henckel, InsO § 129 Rn. 81, § 130 Rn. 59; Uhlenbruck/Hirte, InsO, 13. Aufl. § 129 Rn. 85; Gehrlein in Ahrens/Gehrlein/Ringstmeier, InsO § 129 Rn. 113).
  • BGH, 16.05.1979 - VIII ZR 156/78

    Zahlung einer Restkaufpreisforderung - Voraussetzungen für eine Anfechtung -

    Auch ohne Verminderung des Vermögens des Schuldners in dessen Gesamtheit, ja bei einem aus der Sicht des Schuldners vorteilhaften Vertrage ist der Gläubiger im Sinne des Anfechtungsgesetzes benachteiligt, sobald durch die Rechtshandlung eine Vermögenslage des Schuldners geschaffen ist, welche die Zugriffsmöglichkeit des Gläubigers beeinträchtigt (RG Gruchot 51, 396; RGZ 10, 8; vgl. auch RGZ 45, 110, 115; 48, 148, 149; 53, 234, 236; 81, 144, 145; BGH Urteil vom 9. Februar 1955 - IV ZR 173/54 = WM 1955, 404, 405; Senatsurteil vom 2. Juni 1959 a.a.O.).
  • OLG Jena, 30.04.2008 - 4 U 595/06

    Keine Insolvenzanfechtung bei unverändert gebliebener Insolvenzmasse

    Die in Rechtsprechung und Schrifttum einhellig vertretene Auffassung, wonach für die Insolvenzmasse im vorstehenden Sinne wirtschaftlich neutrale Vorgänge nicht anfechtbar sind, fußt grundlegend auf dem Urteil des Reichsgerichts vom 30.04.1901 ( RGZ 48, 148 ).
  • BGH, 19.07.2001 - IX ZR 31/99

    Nichtannahme einer Revision

    Es fehlt an einer objektiven Gläubigerbenachteiligung durch die angefochtene Rechtshandlung, die Voraussetzung für jede Konkursanfechtung ist (vgl. RGZ 48, 148, 150 f.; Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 30 Rn. 34).
  • BGH, 08.07.1954 - IV ZR 20/54

    Rechtsmittel

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