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   RG, 25.01.1904 - Rep. I. 392/03   

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https://dejure.org/1904,180
RG, 25.01.1904 - Rep. I. 392/03 (https://dejure.org/1904,180)
RG, Entscheidung vom 25.01.1904 - Rep. I. 392/03 (https://dejure.org/1904,180)
RG, Entscheidung vom 25. Januar 1904 - Rep. I. 392/03 (https://dejure.org/1904,180)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 57, 42
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 19.02.2014 - 9 U 166/13

    Urkundenprozess: Endgültiges klageabweisendes Sachurteil durch das

    Das Verschlechterungsverbot des § 528 ZPO steht dem nicht im Wege (entgegen RGZ 57, 42, 44).

    10 Zwar hat das Reichsgericht in einer Entscheidung vom 25. Januar 1904 (RGZ 57, 42, 44) die Auffassung vertreten, bei einer Klagabweisung als in der gewählten Prozessart unstatthaft komme ein endgültig klagabweisendes Sachurteil wegen des Verschlechterungsverbots des § 528 ZPO nur in Betracht, wenn auch der Beklagte Rechtsmittel eingelegt habe (vgl. auch die diese Entscheidung zitierenden Kommentare von Musielak, ZPO, 10. Aufl., Rn. 9 zu § 597, sowie Stein/Jonas/Berger, ZPO, 23. Aufl., Rn. 21 zu § 579).

  • OLG Braunschweig, 31.08.2000 - 1 REMiet 1/00

    Entscheidungserheblichkeit der Frage, ob Ansprüche aus einem Mietvertrag im

    Vielmehr bliebe es, soweit sich die Klageforderung als unbegründet erweist, bei der Abweisung der Klage als in der Prozessart unstatthaft (RGZ 44, 121, 123; 57, 42, 44; Schlosser in Stein/Jonas a.a.O., § 597 Rdnr. 8 d; Olzen in Wiezcorek/Schütze a.a.O., § 597 Rdnr. 22).
  • OLG Braunschweig, 31.08.2000 - 1 REMiet -1/00
    Vielmehr bliebe es, soweit sich die Klageforderung als unbegründet erweist, bei der Abweisung der Klage als in der Prozessart unstatthaft (RGZ 44, 121, 123; 57, 42, 44; Schlosser in Stein/Jonas a.a.O., § 597 Rdnr. 8 d; Olzen in Wiezcorek/Schütze a.a.O., § 597 Rdnr. 22).
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