Weitere Entscheidung unten: RG, 15.03.1905

Rechtsprechung
   RG, 21.03.1905 - Rep. II. 387/04   

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https://dejure.org/1905,216
RG, 21.03.1905 - Rep. II. 387/04 (https://dejure.org/1905,216)
RG, Entscheidung vom 21.03.1905 - Rep. II. 387/04 (https://dejure.org/1905,216)
RG, Entscheidung vom 21. März 1905 - Rep. II. 387/04 (https://dejure.org/1905,216)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Kollision zwischen inländischem und ausländischem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 60, 296
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.09.1968 - IV ZB 501/68

    Legitimation von Ehebruchskindern

    Die verbreitete Formel des Reichsgerichts, nach der es darauf ankommen soll, ob "der Unterschied zwischen den staatspolitischen und sozialen Anschauungen, auf denen das fremde und das konkurrierende deutsche Recht beruhen, so erheblich ist, daß durch die Anwendung des ausländischen Rechts die Grundlagen dos deutschen staatlichen oder gesellschaftlichen Lebens angegriffen werden" (RGZ 60, 296, 300; 138, 214, 216), wird heute weitgehend als zu eng bezeichnet (Enneccerus/Nipperdey, Allg. Teil d.Bürgerl.Rechts 15. Bearb. § 68 Fußn 3; Raape IPR 5. Aufl., S. 97; Kegel JPR 2. Aufl. § 16 IV 2 a; Soergel/Siebert/Kegel 9. Aufl. EGBGB Art, 30 Rn 11).
  • BGH, 21.11.1958 - IV ZR 107/58

    Rechtsmittel

    Die Rechtsprechung hat einen Verstoß gegen den Zweck eines deutschen Gesetzes nur dann angenommen, wenn der Unterschied zwischen den staatspolitischen und sozialen Anschauungen, auf denen das fremde und das konkurrierende deutsche Recht beruhen, so erheblich ist, daß durch die Anwendung des ausländischen Rechts die Grundlagen des deutschen staatlichen oder wirtschaftlichen Lebens angegriffen würden (RGZ 60, 296 [300]; 138, 214 [216]; BGHZ 22, 162 [167]).
  • OLG Bremen, 10.01.1996 - 1 W 49/95

    Führung des Vornamens "Frieden mit Gott allein durch Jesus Christus" in einer

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Rechtsprechung
   RG, 15.03.1905 - Rep. V. 416/04   

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https://dejure.org/1905,18
RG, 15.03.1905 - Rep. V. 416/04 (https://dejure.org/1905,18)
RG, Entscheidung vom 15.03.1905 - Rep. V. 416/04 (https://dejure.org/1905,18)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Notwendige Streitgenossenschaft.; Berufung.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 60, 296
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.10.1976 - VIII ZR 299/74

    Klage auf Zahlung des vereinbarten Entgelts für gelieferte Waren und Einwand

    In Literatur und höchstrichterlicher Rechtsprechung ist seit der Entscheidung des Reichsgerichts vom 15. März 1905 (RGZ 60, 296) nicht in Zweifel gezogen worden, daß die Berufung auf ein vertragliches Aufrechnungsverbot dann gegen Treu und Glauben verstößt, wenn die Gegenforderung auf vorsätzlicher unerlaubter Handlung bei Vertragsschluß beruht (Palandt, BGB 35. Aufl. § 242 Anm. 4 Dc; Soergel/Siebert/Schmidt, BGB 10. Aufl. § 387 Rdn. 14; BGB RGR-Komm. 12. Aufl. § 387 Rdn. 52, die alle auf RGZ 60, 294, 296 zurückgreifen).
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