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RG, 10.10.1906 - Rep. V. 562/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Form der rechtsgeschäftlichen Übertragung eines nach früherem gemeinen Rechte begründeten dinglichen Rechts auf Gewinnung nicht regaler Bodenbestandteile. 2. Kann bezüglich eines solchen, nicht eingetragenen Ausbeuterechtes der auf dessen Eintragung im Grundbuch ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausbeuterecht; Berichtigungsanspruch; Übertragbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 64, 165
Wird zitiert von ...
- BGH, 22.11.2013 - V ZR 161/12
Vereinbarung eines schuldrechtlichen Vorkaufsrechts neben der Bestellung eines …
Es ist vielmehr Sache der richterlichen Auslegung, die rechtliche Bedeutung, die einer Willenserklärung nach Inhalt und Zweckbestimmung in solchen Fällen zukommt, zu ermitteln und festzustellen (vgl. RGZ 64, 165, 167).