Rechtsprechung
   RG, 12.07.1906 - Rep. VI. 497/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1906,133
RG, 12.07.1906 - Rep. VI. 497/05 (https://dejure.org/1906,133)
RG, Entscheidung vom 12.07.1906 - Rep. VI. 497/05 (https://dejure.org/1906,133)
RG, Entscheidung vom 12. Juli 1906 - Rep. VI. 497/05 (https://dejure.org/1906,133)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    15. Boykott. Zu §§ 823, 824, 826 B.G.B. u. § 153 Gew.O.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 64, 52
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.12.1958 - VI ZR 199/57

    Eingriff in einen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch

    In der Folgezeit hat das Reichsgericht dem eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb den Schutz des § 823 Abs. 1 BGB zunächst nur dann gewährt, wenn ein Eingriff in den Bestand des Gewerbebetriebes vorlag, also wenn der Betrieb tatsächlich behindert, seine Unzulässigkeit behauptet oder seine Einschränkung oder Einstellung verlangt wurde; gelegentlich hat es auch so formuliert, daß die Grundlagen des Gewerbebetriebes unmittelbar angetastet sein müßten (RGZ 64, 52, 55 und 64, 155, 156; 76, 35, 46; 95, 339, 340; 102, 223, 225; 109, 272, 276; 119, 435, 438; 126, 93, 96; 135, 242, 247).
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