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   RG, 21.06.1911 - Rep. III. 443/10   

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https://dejure.org/1911,134
RG, 21.06.1911 - Rep. III. 443/10 (https://dejure.org/1911,134)
RG, Entscheidung vom 21.06.1911 - Rep. III. 443/10 (https://dejure.org/1911,134)
RG, Entscheidung vom 21. Juni 1911 - Rep. III. 443/10 (https://dejure.org/1911,134)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Offizierspensionsgesetz; Folgen einer Dienstbeschädigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 76, 394
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.01.2009 - II ZR 260/07

    "Gut Buschow"

    Danach sind auf den vorliegenden "Altfall" auch die Vorschriften der Rechtsprechungsregeln (§§ 30, 31 GmbHG a.F. analog), unter deren Geltung sich der gesamte Entstehungstatbestand (vgl. dazu schon: RGZ 76, 394, 397) des Anspruchs aufgrund der nach Eigenkapitalersatzrecht verbotenen "Rückzahlung" vom 28. März 2000 verwirklicht hat, weiterhin anzuwenden.
  • BGH, 23.01.2001 - X ZR 247/98

    Zeitliche Geltung rechtsgeschäftlicher Abtretungsverbote

    Voraussetzung für die Anwendung früheren Rechts ist, daß sich der gesamte Entstehungstatbestand unter seiner Geltung verwirklicht hat (BAG, aaO; MünchKomm./Heinrichs, aaO, Art. 170 Rdn. 5; RGZ 76, 394, 397).
  • BAG, 14.12.1995 - 8 AZR 878/94

    Schadensersatz bei Berufskrankheit

    Die weitere Anwendung des bisherigen Rechts setzt voraus, daß sich der gesamte Entstehungstatbestand des Schuldverhältnisses unter der Geltung des bisherigen Rechts verwirklicht hat (Palandt/Heinrichs, aaO, Art. 232 § 1 EGBGB Rz 2; MünchKomm-BGB/Heinrichs, aaO, Art. 232 § 1 EGBGB Rz 5; Soergel/Hartmann, aaO, Art. 170 EGBGB Rz 3; RGZ 76, 394, 396 f.; BGH Urteil vom 3. November 1970 - VI ZR 76/69 - VersR 1971, 180).
  • BayObLG, 02.08.1999 - 3Z BR 169/99

    Aufwandsentschädigung für Betreuer

    Wenn nicht sämtliche zur Entstehung des Anspruchs erforderlichen Tatsachen vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes eingetreten sind, ist das neue Recht maßgebend (vgl. RGZ 76, 394, 396 f.).
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