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| RG, 15.05.1912 - Rep. VI 473/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Rückkaufgeschäft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rückkaufgeschäft
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Rückkaufgeschäft
Papierfundstellen
- RGZ 79, 361
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.05.2009 - I ZR 179/07
Die clevere Alternative
In Übereinstimmung damit hat das Reichsgericht ausgesprochen, dass unter Rückkaufgeschäften verschleierte Pfandleihgeschäfte zu verstehen seien (RGZ 79, 361, 364;… vgl. weiter Rohmer in Landmann/Rohmer, Gewerbeordnung, 8. Aufl., 1928, § 34 Anm. 8 m.w.N.). - BVerwG, 07.07.2021 - 8 C 28.20
Reichweite des Verbots gewerblicher Ankäufe mit Gewährung des Rückkaufrechts
Unter Rückkaufsgeschäften im Sinne des § 34 Abs. 4 GewO und der Vorgängervorschriften sind daher verschleierte Pfandleihgeschäfte zu verstehen (vgl. RG, Urteil vom 15. Mai 1912 - VI 473/11 - RGZ 79, 361 ; BGH…, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 179/07 - NJW 2009, 3368 Rn. 25). - KG, 25.01.2008 - 5 W 344/07
Unwirksamkeit von Teillieferungs- und Teilabrechnungsklauseln; …
Denn § 266 BGB will nur verhindern, dass der Gläubiger durch mehrfache Leistungen und deren jeweilige Entgegennahme belästigt wird (RGZ 79, 361;… Palandt/Heinrichs, BGB, 67. Aufl., § 266 Rdn. 1). - OLG Hamm, 16.05.2014 - 10 W 96/13
Anforderungen an die Testierfähigkeit
Die Erklärung ist am 24.11.2011 beim Amtsgericht -Nachlassgericht- Bochum eingegangen (20a VI 473/11; dort Bl. 9 f. d.A.).Der Senat hat die Akten des Amtsgerichts Bochum 20a IV 261/11 und 20a VI 473/11 beigezogen und bei seiner Entscheidung berücksichtigt.
- OLG Koblenz, 19.02.1993 - 2 U 527/91
Voraussetzungen für das Vorliegen eines "Kaufs auf Probe" bei vorheriger …
Gerade dies zu verhindern ist indes Zweck der Regelung des § 266 BGB (vgl. RGZ 79, 361).