Rechtsprechung
   RG, 30.10.1913 - Rep. IV B. 3/13   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    51. Ärztevereine. Eintragung in das Vereinsregister

Papierfundstellen

  • RGZ 83, 231



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 16.05.2017 - II ZB 7/16  

    Anordnung der Löschung eines Kindertagesstätten betreibenden Vereins im

    Mit der Gesetz gewordenen Fassung des § 21 BGB, wonach für die Eintragungsfähigkeit des Vereins allein darauf abgestellt wird, dass der Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sollten die gemeinnützigen Vereine nicht aus dem Anwendungsbereich dieser Norm herausgenommen werden (vgl. RGZ 83, 231, 236; Soergel/Hadding, BGB, 13. Aufl., §§ 21, 22 Rn. 19).
  • BGH, 16.05.2017 - II ZB 6/16  

    Vereinsregisterlöschung: Mehrere Kindertagesstätten betreibender Verein als

    Mit der Gesetz gewordenen Fassung des § 21 BGB, wonach für die Eintragungsfähigkeit des Vereins allein darauf abgestellt wird, dass der Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sollten die gemeinnützigen Vereine nicht aus dem Anwendungsbereich dieser Norm herausgenommen werden (vgl. RGZ 83, 231, 236; Soergel/Hadding, BGB, 13. Aufl., §§ 21, 22 Rn. 19).
  • BGH, 16.05.2017 - II ZB 9/16  

    Löschung eines Vereins aus dem Vereinsregister von Amts wegen; Mangel einer

    Mit der Gesetz gewordenen Fassung des § 21 BGB, wonach für die Eintragungsfähigkeit des Vereins allein darauf abgestellt wird, dass der Verein nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, sollten die gemeinnützigen Vereine nicht aus dem Anwendungsbereich dieser Norm herausgenommen werden (vgl. RGZ 83, 231, 236; Soergel/Hadding, BGB, 13. Aufl., §§ 21, 22 Rn. 19).
  • BGH, 14.07.1966 - II ZB 2/66  

    »Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb« eines Vereins

    Es sieht sich aber an der Zurückweisung der von der Antragstellerin erhobenen weiteren sofortigen Beschwerde gehindert, weil das Reichsgericht in seinen in RGZ 83, 231 ff und RGZ 154, 343 ff veröffentlichten Entscheidungen den § 21 BGB dahin ausgelegt habe, zu den wesentlichen Merkmalen eines "wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes" im Sinne dieser Vorschrift gehöre eine nach außen gewandte, auf Verschaffung von wirtschaftlichen Vorteilen gerichtete entgeltliche Betätigung dauernder Art.
  • BVerwG, 20.03.1979 - 1 C 13.75  

    Eintragung eines Vereins ins Vereinsregister - Verleihung der Rechtsfähigkeit

    Vielmehr ist auch ein Verein mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb ein Idealverein, wenn sein Hauptzweck kein wirtschaftlicher, sondern ein idealer Zweck ist (RGZ 83, 231 [237]; 154, 343 [354]).
  • LSG Sachsen, 25.04.2002 - L 3 AL 156/01  

    Vorliegen eines Wirtschaftsunternehmens im gewerblichen Bereich; Abgrenzung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Hamm, 15.10.1980 - 15 W 131/80  
    Während das Reichsgericht verlangt hatte, daß die Tätigkeit des Vereins entgeltlich sein müsse (RGZ 83, 231 ff; 154, 343, 354) ist der BGH in der in BGHZ 45, 395 ff abgedruckten Entscheidung von diesem Merkmal ausdrücklich abgerückt und zu ausgeführt, daß der Leistungsaustausch, also die Entgeltlichkeit der abzuschließenden Rechtsgeschäfte, kein geeignetes Unterscheidungsmerkmal sei, wenn der Verein nur einen besonders organisierten Teilbetrieb der gewerblichen Betriebe der Mitglieder bilde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht