Rechtsprechung
   RG, 16.05.1919 - Rep. II. 20/19   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1919,192
RG, 16.05.1919 - Rep. II. 20/19 (https://dejure.org/1919,192)
RG, Entscheidung vom 16.05.1919 - Rep. II. 20/19 (https://dejure.org/1919,192)
RG, Entscheidung vom 16. Mai 1919 - Rep. II. 20/19 (https://dejure.org/1919,192)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1919,192) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • opinioiuris.de

    Rückforderung nach § 817 Satz 2 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss der Rückforderung nach § 817 S. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bei einem objektiven Verstoß gegen ein Verbotsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 95, 347
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.12.1982 - III ZR 90/81

    Nichtigkeit eines Darlehensvertrages - Umfang der Bereicherung bei Nichtigkeit

    Zwar ist § 817 Satz 2 BGB regelmäßig nur anzuwenden, wenn dem Gläubiger der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot oder die Sittenwidrigkeit seines Handelns bewußt gewesen ist (RGZ 95, 347, 349; 127, 276, 279; 161, 52, 57; BGHZ 50, 90, 92 [BGH 29.04.1968 - VII ZR 9/66];Senatsurteil vom 29. Juni 1978 - III ZR 174/76 = WM 1978, 1062, 1064; BGH Urteil vom 8. November 1979 - VII ZR 337/78 = NJW 1980, 452), weil es nur bei einem persönlichen Verschulden gerechtfertigt ist, dem Gläubiger den Rechtsschutz zu verweigern (vgl. RGZ 151, 70, 73).
  • BGH, 04.02.1955 - V ZR 99/53
    Das Reichsgericht hat nach anfänglichem Schwanken (vgl. BGB RGRK, 10. Aufl, § 817 Anm. 1 S. 676 unten) diese Auffassung ständig vertreten (RGZ 95, 347; 151, 70 [73]; 161, 52 [57]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht