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   RG, 15.06.1920 - VII 35/20   

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RG, 15.06.1920 - VII 35/20 (https://dejure.org/1920,298)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • opinioiuris.de

    Beziehungen einer Person zu einem Dritten als "Eigenschaften"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 99, 214
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   RG, 15.06.1920 - Rep. VIl. 35/20   

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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Einordnung vertragsgemäßer Beziehungen einer Personen zu einem Dritten als "Eigenschaft" einer Person

Papierfundstellen

  • RGZ 99, 214
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.09.1983 - VII ZR 43/83

    Nichtigkeit eines Werkvertrages wegen fehlender Eintragung des Unternehmers in

    Darunter fallen sowohl die natürlichen Persönlichkeitsmerkmale als auch solche tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die infolge ihrer Beschaffenheit und vorausgesetzten Dauer nach den Anschauungen des Verkehrs Einfluß auf die Wertschätzung der Person in allen oder doch in gewissen Rechtsverhältnissen auszuüben pflegen (RGZ 99, 214; vgl. auch BGHZ 16, 54, 57; 34, 32, 41) [BGH 14.12.1960 - V ZR 40/60].
  • BGH, 22.12.1959 - VIII ZR 172/58
    Die Frage, ob eine vom Berufungsgericht festgestellte Eigenschaft im Verkehr als wesentlich angesehen wird, unterliegt der Nachprüfung des Revisionsgerichts (RG Warn Rspr 1920 Nr. 185), während die Feststellung der Eigenschaft im wesentlichen Tatfrage ist, wobei allerdings beachtet werden muß; daß Einzelvorkommnisse nur dann den Schluß auf eine Eigenschaft im Rechtssinne zulassen, wenn aus ihnen ein der Gesamtpersönlichkeit anhaftendes Merkmal entnommen werden kann, das mit ihr auf Dauer verbunden ist (RGZ 99, 214, 215).
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