Rechtsprechung
| RG, 28.10.1925 - Rep. I . 35/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schleppvertrag
Papierfundstellen
- RGZ 112, 41
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 21.04.2016 - 18 U 17/14
Haftung des Frachtführers für die Beschädigung von Transportgut aufgrund eines …
Bei diesem handelt es sich um einen Werkvertrag, bei dem das geschleppte Fahrzeug, z.B. ein Seeschiff im Hafen, unter selbständiger Leitung bleibt (vgl. RGZ 112, 41, 42). - BGH, 06.03.1956 - I ZR 132/54
Rechtsmittel
Das Reichsgericht hat in Fällen, in denen das Schleppschiff mit eigener Besatzung die Schleppfahrt machte und das Schlepperunternehmen es nur übernommen hatte, das Schiff in einen bestimmten Ort zu bringen, ohne daß ihm das zu schleppende Schiff übergeben wurde, die Schleppverträge als Werkverträge bezeichnet (RGZ 112, 41: RG JW 1927, 2411). - BGH, 22.11.1955 - I ZR 51/54
Rechtsmittel
Dem Schleppzugführer liegt die nautische Leitung des Schleppzuges ob (RGZ 102, 47 [49]; 112, 41 [42], Seuff. Arch. 81 Nr. 13-Vortisch-Zschucke, Binnenschiffahrts- und Flößereirecht, 2. Aufl. S. 445, Wassermeyer, Der Kollisionsprozeß in der Binnenschiffahrt, 2. Aufl. S. 263).
Rechtsprechung
| RG, 28.10.1925 - I 35/25 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
In welchem Umfang ist der Schlepperführer gegenüber dem im Anhang des Schleppers befindlichen Kahn zur Sorgfalt verpflichtet?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 112, 41
Wird zitiert von ...
- VG Lüneburg, 23.02.2023 - 5 B 11/23
Irak: Dublin: Keine systemischen Mängel in Italien
Gegen diesen Bescheid hat der Antragsteller am 3. Februar 2023 Klage erhoben (- 5 A 35/25 -) und um vorläufigen Rechtsschutz nachgesucht.