Rechtsprechung
| RG, 23.04.1913 - I 428/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Hat der Staat im Falle schuldhafter Körperverletzung eines Beamten, die dessen Pensionierung verursacht, gegen den Täter einen Anspruch auf Erstattung der zu zahlenden Pensionsgelder?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 82, 189
Wird zitiert von ...
- KG, 13.07.2021 - 5 Ws 146/21
Voraussetzungen der Reststrafenaussetzung; Entscheidungszersplitterung in der …
Maßgebend ist vielmehr eine günstige Entwicklung während des Vollzugs, die von besonderem Gewicht sein muss und sich nicht nur als taktische Anpassungsleistung darstellt, sondern Beleg für einen Wandlungsprozess der Persönlichkeit oder Einstellung ist (vgl. KG, Beschluss vom 22. Mai 2017 - 2 Ws 426-428/12 - Senat, Beschlüsse 11. Juli 2018 - a.a.O. - und 6. Oktober 2017 - 5 Ws 182-183/17 - jeweils m.w.N.).
Rechtsprechung
| RG, 23.04.1913 - Rep I. 428/12 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pensionierung als Folge von Körperverletzung
Papierfundstellen
- RGZ 82, 189