Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 09.03.1987

Rechtsprechung
   BGH, 03.06.1987 - VIII ZR 154/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,291
BGH, 03.06.1987 - VIII ZR 154/86 (https://dejure.org/1987,291)
BGH, Entscheidung vom 03.06.1987 - VIII ZR 154/86 (https://dejure.org/1987,291)
BGH, Entscheidung vom 03. Juni 1987 - VIII ZR 154/86 (https://dejure.org/1987,291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Vollstreckungsbescheid - Einspruchsschrift - Unterschrift

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit der Einspruchsschrift gegen einen Vollstreckungsbescheid grundsätzlich nur bei handschriftlicher Unterzeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 295, § 700 Abs. 1, § 338, § 340
    Einhaltung der Schriftform des Einspruchs gegen einen Vollstreckungsbescheid

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 101, 134
  • NJW 1987, 2588
  • ZIP 1987, 1012
  • MDR 1987, 930
  • BB 1988, 96
  • Rpfleger 1987, 422
  • JR 1988, 419
  • JR 1988, 421
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.03.1987 - 10 W 7/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,8921
OLG Karlsruhe, 09.03.1987 - 10 W 7/87 (https://dejure.org/1987,8921)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.03.1987 - 10 W 7/87 (https://dejure.org/1987,8921)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. März 1987 - 10 W 7/87 (https://dejure.org/1987,8921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,8921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1987, 422
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Celle, 01.11.2011 - 31 Ss 29/11

    Betrug: Erklärung unrichtiger Tatsachen im Mahnverfahren

    Diese erkennt etwa dann eine Verpflichtung des Rechtspflegers an, den Erlass eines Mahnbescheids abzulehnen, wenn die behauptete Forderung offensichtlich unbegründet oder gerichtlich undurchsetzbar ist (vgl. HansOLG MDR 1982, 502; OLG Karlsruhe, RPfl 1987, 422; AG Göttingen, Nds.Rpfl. 1996, 291; Zöller- Vollkommer, 28. Aufl., § 691 ZPO, Rn. 1; Musielak - Voit, 8. Aufl., § 691 ZPO Rn. 2; Holch, NJW 1991, 3177 (3181); vgl. auch BT-Drs.

    So wird dem Rechtspfleger etwa auch bei der Frage der Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten bei Verstößen gegen Treu und Glauben oder in offensichtlich unrichtiger Höhe ein Beanstandungsrecht zugestanden (vgl. OLG Karlsruhe, RPfl 1987, 422; AG Delmenhorst, JurBüro 2003, 485), obwohl es sich dabei um Konstellationen handelt, bei denen die tatsächlich dem geltend gemachten Anspruch zugrundeliegenden Umstände im Vordergrund stehen.

  • OLG Dresden, 01.12.1993 - 5 U 68/93

    Beauftragung eines Inkassobüros, nachträgliche Anwaltsbeauftragung,

    Bei den Vom Schuldner nicht bestrittenen Forderungen wird von den Gerichten teilweise verlangt, der Gläubiger müsse aufgrund konkreter Umstände davon ausgehen können, daß der Schuldner bei Einschaltung eines Inkassobüros zahlen wird, was nicht schon anzunehmen sei, wenn er auf die Mahnschreiben des Gläubigers nicht reagiert hat (OLG Karlsruhe, NJW-RR 1987, 15 = NJW-RR 1987, 1506; Rpfleger 1987, 422 ; LG Berlin, NJW-RR 1987, 802; OLG Düsseldorf, JurBüro 1988, 512; ebenso Lausen/Schüler, Zweite Ernte - über Rechtmäßigkeit und Grenzen von Inkassogebühren, Hamburg: AIS-Verlag, 1992, S. 32 ff.).

    Im Mahnbescheidsverfahren steht dem Rechtspfleger schon von Rechts wegen keine oder allenfalls eine sehr eingeschränkte Prüfungskompetenz zu (vgl. OLG Karlsruhe, Rpfleger 1987, 422 ; LG Stuttgart, Rpfleger 1988, 534; OLG Stuttgart, Rpfleger 1988, 536; Ostenried, in: Seitz, Das Inkasso-Handbuch, Rdn. 314 ff.; Lappe, Rpfleger 1985, 282, 284; 1988, 272, 273 unter 5; Zöller, ZPO , 18. Aufl., § 691 Rdn. 1), und ein Widerspruch gegen zu Unrecht ergangene Mahnbescheide wird gerade bei den Nebenforderungen, deren Berechtigung der Schuldner nicht ohne weiteres selbst beurteilen kann, in einem Großteil der Fälle nicht eingelegt.

  • AGH Nordrhein-Westfalen, 07.01.2011 - 2 AGH 48/10
    Wer also die Bereitschaft eines Rechtsanwalts zum Inkasso zunächst nicht nutzt und sich für das teurere Angebot eines Inkassoinstitutes entscheidet, muss die dadurch entstehenden Mehrkosten selbst tragen (vgl. BGH NJW 2006, 446; OLG Düsseldorf OLGZ 87, 494; OLG Karlsruhe, RPfleger 1987, 422, OLG Dresden NJW-RR 94, 1139 und Palandt a.a.O. Rdnr. 46).
  • AG Neuruppin, 19.11.2010 - 42 C 24/10

    Verzugsschadenersatz: Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten

    Sie beruht auf dem Umstand, dass die Erstattungsfähigkeit eigener Kosten des Gläubigers, insbesondere aber von Inkassokosten bisher sowohl nach Grund als auch der Höhe nach weitgehend ungeklärt geblieben sind (vgl. BGH NJW 2009, 2530 bei Tz. 21; Urteil vom 6. Oktober 2010 - Az. VIII ZR 271/09; OLG Bamberg NJW-RR 1994, 412; OLG Dresden Rechtspfleger 1994, 260; NJW-RR 1996, 1471; OLG Frankfurt NJW-RR 1990, 729; OLG Karlsruhe Rpfleger 1987, 422; OLG Koblenz JurBüro 1985, 295; OLG Köln OLGZ 1972, 412, OLG München MDR 1988, 407; Herrenrädern DGVZ 2009, 49; Peter JurBüro 1999, 174; Goebel, Inkassokosten, Deutscher Anwaltverlag 2008; Ernst in Münchener Kommentar zum BGB, 5. Aufl. § 286 Rz. 157; Löwisch/Feldmann in Staudinger, BGB, Bearbeitung 2009 § 286 Rz. 221 ff).
  • AG Coburg, 03.03.2016 - 15-7790975-00-N

    Beanstandung neben vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten beanspruchter

    So wird dem Rechtspfleger etwa auch bei der Frage der Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten bei Verstößen gegen Treu und Glauben oder in offensichtlich unrichtiger Höhe ein Beanstandungsrecht zugestanden (vgl. OLG Karlsruhe RPfl 1987, 422; AG Delmenhorst, JurBüro 2003, 485), obwohl es sich dabei um Konstellationen handelt, bei denen die tatsächlich dem geltend gemachten Anspruch zugrunde liegenden Umstände im Vordergrund stehen.
  • OLG Düsseldorf, 13.06.2002 - 10 W 52/02

    Rechtsanwaltsvergütung: Höhe der Verhandlungsgebühr nach Teileinspruch gegen

    Die durch die Beauftragung eines nicht bei dem Prozessgericht zugelassenen Rechtsbeistandes zusätzlich entstehenden Kosten sind nicht notwendig, weil insoweit kein notwendiger Wechsel des Prozessbevollmächtigten vorliegt (vgl. Senat OLGRep 1997, 151; OLG Karlsruhe RPfleger 1987, 422).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht