Weitere Entscheidung unten: LG Bielefeld, 17.04.1986

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1986 - 19 A 10068/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,7980
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1986 - 19 A 10068/86 (https://dejure.org/1986,7980)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.05.1986 - 19 A 10068/86 (https://dejure.org/1986,7980)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Mai 1986 - 19 A 10068/86 (https://dejure.org/1986,7980)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,7980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1986, 406
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 20.02.2007 - 19 W 1/07

    Prozesskostenhilfe, Unterhaltsleistungen, Unterhaltsfreibeträge

    In Rechtsprechung und Literatur wird dazu vertreten, dass der Freibetrag im Verhältnis der Einkommen beider Elternteile zueinander aufzuteilen ist (so: LAG Bremen NJW 1982, 2462; noch differenzierter OVG Münster Rpfleger 1986, 406; Zimmermann PKH Rn 102; Musielak/Fischer § 115 Rn 18), dass dem Einkommen des Antragstellers der vom anderen Elternteil zu leistende Beitrag als ersparter Barunterhalt zuzurechnen ist (so: OLG Celle NdsRpfl 1986, 103) oder dass beide Elternteile den vollen Freibetrag in Anspruch nehmen können (so: OLG Karlsruhe JurBüro 1990, 99; LAG Baden-Württemberg NZA 1985, 788; Kalthoener/Büttner Rn 271; Zöller/Philippi § 115 Rn 31; MüKo-ZPO/Wax § 115 Rn 40; Stein/Jonas/Bork § 115 Rn 48), wobei jeweils auch noch danach unterschieden werden könnte, ob nur ein oder beide Elternteile Prozesskostenhilfe beantragen (s.d. OLG Hamburg FamRZ 1986, 187; Stein/Jonas/Bork a.a.O.).
  • BVerwG, 27.02.1987 - 1 C 46.86

    Rechtsmittel

    Die Vorschußpflicht kann aus Gründen der Billigkeit allerdings nur bis zur Höhe des Betrages gehen, den der unterhaltspflichtige Ehegatte, wäre er selbst Kläger, nach den Vorschriften der §§ 114 ff. ZPO für den Prozeß aufbringen müßte (vgl. z.B. OLG Frankfurt/Main NJW 1981, 2129 und FamRZ 1985, 826; OVG Münster RPfleger 1986, 406; LSG Berlin MDR 1984, 612 [LSG Berlin 16.02.1984 - L 6 KrS 94/83]).
  • LSG Hamburg, 31.01.1990 - III PKHBs 64/89

    Billigkeit; Prozeßkostenvorschuß; Prozeßkosten; Prozeßkostenhilfe; Raten;

    Zur Billigkeit eines Prozeßkostenvorschußanspruchs nach § 1360a Abs. 4 BGB im Rahmen der Prüfung, ob Prozeßkostenhilfe mit oder ohne Raten zu gewähren ist (Anschluß an OVG Münster vom 13.5.1986 19 A 10068/86 = Rechtspfleger 1986, 406).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 17.04.1986 - 3 T 363/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,8425
LG Bielefeld, 17.04.1986 - 3 T 363/86 (https://dejure.org/1986,8425)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 17.04.1986 - 3 T 363/86 (https://dejure.org/1986,8425)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 17. April 1986 - 3 T 363/86 (https://dejure.org/1986,8425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,8425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1986, 406
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht