Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.05.1998 - 2 Ss 601/98   

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - Ns 47 Js 165/97 14 (X) R 42/97
  • OLG Hamm, 15.05.1998 - 2 Ss 601/98

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1998, 367



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 28.09.2004 - 2 Ss OWi 308/04

    formelle Rüge; Beweisantrag; Ablehnung, OWi-Verfahren; Tateridentifizierung;

    Es kann allerdings dahinstehen, ob es der wörtlichen Wiedergabe des Beweisantrages sowie des gerichtlichen Ablehnungsbeschlusses vorliegend bedurfte oder ob sich der dazu notwendige Tatsachenvortrag bereits hinreichend aus der Rechtsbeschwerderechtfertigung entnehmen lässt (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 15. Mai 1998 in 2 Ss 601/98, ZAP EN-Nr. 454/98, RPfleger 1998, 367).
  • OLG Hamm, 28.06.1999 - 2 Ss 612/99

    Feststellungen, aus Hauptverhandlung gewonnen, Wahrunterstellung, keine

    Insbesondere dürfen die Urteilsfeststellungen der Wahrunterstellung nicht widersprechen (zu vgl. Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 44. Aufl., § 244 Rdnr. 71, OLG Hamm, Beschluß vom 15.05.1998, 2 Ss 601/98).
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