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   BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16   

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https://dejure.org/2017,43886
BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16 (https://dejure.org/2017,43886)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2017 - X ZR 111/16 (https://dejure.org/2017,43886)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2017 - X ZR 111/16 (https://dejure.org/2017,43886)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW

    § 651c Abs. 1 BGB, § ... 651d Abs. 1 Satz 1, § 638 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 638 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 651f Abs. 2 BGB, § 651e Abs. 1 Satz 1 BGB, Richtlinie 90/314 EWG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 92 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Minderung des Reisepreises bei Zurverfügungstellung eines Zimmers in einem anderen Hotel statt eines Zimmers in dem vertraglich zugesicherten Hotel für die Dauer des Mangels; Reisepreisminderung trotz der Ersatzbeschaffung eines Hotels in der Nähe des gebuchten und im ...

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Minderung des Reisespreises wegen Unterkunft in einen anderen Hotel, § 651d BGB

  • reise-recht-wiki.de

    Reisepreisminderung wegen Zimmer in einem anderen Hotel

  • rewis.io

    Reisevertrag: Reisemangel bei Unterbringung in einem anderen als dem gebuchten Hotel; erhebliche Beeinträchtigung der Reise bei einer geringen Minderungsquote

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Reisevertrag

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 651 d Abs. 1; BGB § 651 f Abs. 1
    Minderung des Reisepreises bei Unterbringung in einem anderen Hotel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 651d Abs. 1; BGB § 651f Abs. 1
    Minderung des Reisepreises bei Zurverfügungstellung eines Zimmers in einem anderen Hotel statt eines Zimmers in dem vertraglich zugesicherten Hotel für die Dauer des Mangels; Reisepreisminderung trotz der Ersatzbeschaffung eines Hotels in der Nähe des gebuchten und im ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 651d Abs. 1 ; BGB § 651f Abs. 1
    Minderung des Reisepreises bei Zurverfügungstellung eines Zimmers in einem anderen Hotel statt eines Zimmers in dem vertraglich zugesicherten Hotel für die Dauer des Mangels; Reisepreisminderung trotz der Ersatzbeschaffung eines Hotels in der Nähe des gebuchten und im ...

  • datenbank.nwb.de

    Reisevertrag: Vorliegen eines Reisemangels bei Unterbringung in einem anderen als dem gebuchten Hotel; erhebliche Beeinträchtigung der Reise auch bei einer geringen Minderungsquote

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das überbuchte Hotel - und die Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Reisemangel: BGH zur Unterbringung in einem anderen als dem gebuchten Hotel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ansprüche wegen Reisemängeln: Entschädigung für drei Tage Ekel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei weitgehender Entwertung eines Teils der Reise

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hotel in Antalya überbucht - Ist ein Ersatzzimmer verwahrlost, steht Reisenden Entschädigung wegen "nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit" zu

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Ansprüche wegen Reisemängel

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hotelüberbuchung rechtfertigt Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung

  • versr.de (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei Unterbringung in einem anderen Hotel

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Minderung des Reisepreises bei Zurverfügungstellung eines Zimmers in einem anderen Hotel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wer bei einem Reiseveranstalter eine Reise mit Unterbringung in einem bestimmten Hotel gebucht hat, sollte wissen

  • ra-kjf.de (Kurzinformation)

    Minderungs- und Entschädigungsanspruch bei Unterbringung in unhygienischem Ersatzhotel

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zur Minderung des Reisepreises bei Hotelüberbuchung und zur angemessenen Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

  • reiserechtfuehrich.com (Kurzinformation)

    Entschädigung auch für 3 Tage überbuchtes Hotel

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 638, 651 d, 651 f BGB
    Minderungsquote und Schadensersatz bei erheblicher Beeinträchtigung einzelner Reisetage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 789
  • MDR 2018, 262
  • VersR 2018, 370
  • RRa 2018, 63
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 17.04.2012 - X ZR 76/11

    Die Vorverlegung des Rückflugs um 10 Stunden kann den Reiseveranstalter zum

    Auszug aus BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16
    Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 = RRa 2012, 170 Rn. 32; vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 34).

    Dabei ist das Maß, mit dem ein Mangel die Reise beeinträchtigt, aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen (BGH, NJW 2012, 2107 Rn. 34; Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 = RRa 2009, 40 Rn. 15).

    Das Revisionsgericht hat zu prüfen, ob der Tatrichter die der Bedeutung des unbestimmten Rechtsbegriffs entsprechenden Wertungsmaßstäbe angewendet und deren Grenzen zutreffend erkannt sowie alle hierfür wesentlichen Tatsachen, Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet hat (BGH, NJW 2012, 2107 Rn. 32).

  • BGH, 14.05.2013 - X ZR 15/11

    Zur Minderung des Reisepreises bei einer Kreuzfahrt und zur erheblichen

    Auszug aus BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16
    Der unbestimmte Rechtsbegriff "erheblich beeinträchtigt" ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für beide Vorschriften grundsätzlich einheitlich auszulegen (BGH, Urteile vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 = RRa 2012, 170 Rn. 32; vom 14. Mai 2013 - X ZR 15/11, NJW 2013, 3170 = RRa 2013, 218 Rn. 34).

    Diese Gesamtwürdigung ist aus der Sicht eines Durchschnittsreisenden orientiert am Reisezweck und Reisecharakter unter Würdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei eine hohe Minderungsquote ein Indiz sein kann, eine bestimmte Minderungsquote aber nicht Voraussetzung für die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise ist (BGH, NJW 2013, 3170 Rn. 34 f.).

  • BGH, 11.01.2005 - X ZR 118/03

    Entschädigungsanspruch des Reisenden gegen den Reiseveranstalter bei Verteitelung

    Auszug aus BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16
    Es kommt hierfür in der Regel darauf an, ob die Entscheidung zum Vertragsschluss nur aufgrund objektiver Anforderungen gefallen ist, die auf andere Weise ebenso gut erreicht werden können, oder ob der Gläubiger diese Entscheidung (erkennbar) auch im Hinblick auf weitere, nicht austauschbare Gegebenheiten der Vertragsanbahnung oder des weiteren Vertragsinhalts getroffen hat (vgl. zum Kaufvertrag: BGH, Urteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, BGHZ 168, 64 unter II 2 a bb; zum Reisevertrag: BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389 unter II 2 b).

    Für die Höhe der Entschädigung können der Umfang der die erhebliche Beeinträchtigung begründenden Reisemängel, die zu einer nutzlosen Aufwendung der Urlaubszeit bei den Reisenden geführt haben, sowie der Reisepreis maßgeblich herangezogen werden (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389 unter II 3 b (1) bb).

  • BGH, 06.02.2013 - VIII ZR 374/11

    Nachbesserungsverlangen beim Kauf eines Neuwagens

    Auszug aus BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16
    In diesem Falle bleibt die Leistung im Übrigen mangelhaft und berechtigt insoweit zur Minderung (vgl. BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 - VIII ZR 374/11, NJW 2013, 1365 Rn. 12).
  • BGH, 07.10.2008 - X ZR 37/08

    Zur Erstattung des gesamten Pauschalreisepreises bei verspätetem Anschlussflug

    Auszug aus BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16
    Dabei ist das Maß, mit dem ein Mangel die Reise beeinträchtigt, aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen (BGH, NJW 2012, 2107 Rn. 34; Urteil vom 7. Oktober 2008 - X ZR 37/08, NJW 2009, 287 = RRa 2009, 40 Rn. 15).
  • BGH, 07.06.2006 - VIII ZR 209/05

    Rechtsfolgen der Zusicherung der Unfallfreiheit eines veräußerten Kraftfahrzeugs

    Auszug aus BGH, 21.11.2017 - X ZR 111/16
    Es kommt hierfür in der Regel darauf an, ob die Entscheidung zum Vertragsschluss nur aufgrund objektiver Anforderungen gefallen ist, die auf andere Weise ebenso gut erreicht werden können, oder ob der Gläubiger diese Entscheidung (erkennbar) auch im Hinblick auf weitere, nicht austauschbare Gegebenheiten der Vertragsanbahnung oder des weiteren Vertragsinhalts getroffen hat (vgl. zum Kaufvertrag: BGH, Urteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, BGHZ 168, 64 unter II 2 a bb; zum Reisevertrag: BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - X ZR 118/03, BGHZ 161, 389 unter II 2 b).
  • BGH, 22.02.2018 - VII ZR 46/17

    Abkehr von fiktiver Schadensberechnung im Werkvertragsrecht - Besteller kann nur

    Ergeben sich die Vergütungsanteile nicht aus dem Vertrag, sind sie zu schätzen (vgl. zum Reisevertragsrecht BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16 Rn. 10; zu optischen Fehlern z.B. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1994, 341; zu möglichen Schätzmethoden ferner Messerschmidt/Voit/Moufang/Koos, Privates Baurecht, 2. Aufl., § 638 BGB Rn. 24; Kapellmann/Messerschmidt/Langen, VOB Teile A und B, 6. Aufl., § 13 VOB/B Rn. 386; Genius in jurisPK-BGB, 8. Aufl., § 638 Rn. 18 a.E., 20; Staudinger/Peters/Jacoby, 2014, BGB, § 634 Rn. 113-115, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 08.01.2019 - VIII ZR 225/17

    Dieselskandal: Zur Frage des Anspruchs des Käufers eines mangelhaften

    Für die Frage, ob ein Mangel durch eine gleichartige und gleichwertige Ersatzleistung behoben werden kann, dürfte es somit darauf ankommen, ob die Vertragsbeteiligten die konkrete Leistung nach dem Vertragszweck und ihrem erkennbaren Willen als austauschbar angesehen haben (BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8, unter Hinweis auf das Senatsurteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, aaO).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 254/20

    Zum sog. Dieselskandal: Grenzen der Ersatzlieferung bei einem Nachfolgemodell

    Vielmehr hängt die Möglichkeit einer Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem Kaufgegenstand vollständig entsprechenden (mangelfreien) Sache im jeweiligen Einzelfall entscheidend davon ab, ob und wodurch nach dem durch interessengerechte Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien (§§ 133, 157 BGB) bei Vertragsschluss eine Nachlieferung in Betracht kommen sollte (im Anschluss an Senatsurteile vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, BGHZ 168, 64 Rn. 23; vom 11. Dezember 2019 - VIII ZR 361/18, BGHZ 224, 195 Rn. 41 und Senatsbeschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, NJW 2019, 1133 Rn. 30 ff.; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8).

    Eine Ersatzlieferung ist nach der - die beiderseitigen Interessen in den Blick nehmenden - Vorstellung der Parteien daher grundsätzlich bereits dann möglich, wenn die Kaufsache im Falle ihrer Mangelhaftigkeit durch eine gleichartige und - funktionell sowie vertragsmäßig - gleichwertige ersetzt werden kann (im Anschluss an Senatsurteile vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, BGHZ 168, 64 Rn. 23; vom 11. Dezember 2019 - VIII ZR 361/18, BGHZ 224, 195 Rn. 41 und Senatsbeschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, NJW 2019, 1133 Rn. 30 ff.; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8).

    Vielmehr hängt die Möglichkeit einer Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem Kaufgegenstand vollständig entsprechenden (mangelfreien) Sache im jeweiligen Einzelfall entscheidend davon ab, ob und wodurch nach dem durch interessengerechte Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien (§§ 133, 157 BGB) bei Vertragsschluss eine Nachlieferung in Betracht kommen sollte (vgl. hierzu Senatsurteile vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, BGHZ 168, 64 Rn. 23; vom 11. Dezember 2019 - VIII ZR 361/18, BGHZ 224, 195 Rn. 41; Senatsbeschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, NJW 2019, 1133 Rn. 30 ff.; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8).

  • BGH, 11.12.2019 - VIII ZR 361/18

    Verkauf eines gebrauchten Fahrzeugs: Sachmangelhaftung für mitverkaufte Felgen

    Ob eine Ersatzbeschaffung vorliegend möglich und geschuldet war/ist, hängt davon ab, ob nach dem durch interessengerechte Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien (§§ 133, 157 BGB) bei Vertragsschluss eine Nachlieferung von gleichartigen und gleichwertigen Felgen oder Winterrädern, die für das Fahrzeug zugelassen sind, in Betracht kommen sollte (vgl. hierzu grundlegend Senatsurteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, aaO Rn. 23; Senatsbeschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, NJW 2019, 1133 Rn. 30 ff.; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8).

    Auch in solchen Fällen ist letztlich maßgeblich, ob nach den Vorstellungen der Parteien die Kaufsache im Falle ihrer Mangelhaftigkeit nach dem Vertragszweck und ihrem erkennbaren Willen durch eine gleichartige und gleichwertige Sache ersetzt werden kann, also austauschbar ist (zu diesen Anforderungen vgl. Senatsurteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, aaO Rn. 23; Senatsbeschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, aaO Rn. 34; BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, aaO).

  • BGH, 29.05.2018 - X ZR 94/17

    Zur angemessenen Entschädigung wegen Vereitelung einer gebuchten Kreuzfahrt

    bb) Nicht anders als bei einer mangelhaften Erbringung der vereinbarten Reiseleistung, bei der für die Höhe der Entschädigung der Umfang der die erhebliche Beeinträchtigung begründenden Reisemängel, die zu einer nutzlosen Aufwendung der Urlaubszeit bei den Reisenden geführt haben, sowie der Reisepreis maßgeblich heranzuziehen sind (BGH, Urteil vom 17. April 2012 - X ZR 76/11, NJW 2012, 2107 Rn. 32; Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 = RRa 2018, 63 Rn. 22), sind auch bei Vereitelung der Reise das Ausmaß der Beeinträchtigung und der Reisepreis für die Bemessung der Höhe der Entschädigung von maßgeblicher Bedeutung (BGHZ 161, 389, 398).
  • OLG Saarbrücken, 28.08.2019 - 2 U 94/18

    Gebrauchtwagenkauf: Gesamtschuldnerische Haftung des Verkäufers und Herstellers

    Beim Kauf eines Gebrauchtwagens ist die Nachlieferung regelmäßig unmöglich, weil sie voraussetzt, dass die Kaufsache durch eine gleichartige und gleichwertige ersetzt werden kann (BGH, Beschluss vom 8. Januar 2019, a.a.O. Rn. 34; BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8; BGH, Urteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, NJW 2006, 2839, 2841 Rn. 23).
  • BGH, 30.08.2022 - X ZR 84/21

    Rücktritt von vorgesehenen Pauschalreisen wegen Covid 19

    Die Feststellung einer erheblichen Beeinträchtigung der Reise im Sinne von § 651h Abs. 3 BGB ist aufgrund einer an Zweck und konkreter Ausgestaltung der Reise sowie an Art und Dauer der Beeinträchtigung orientierten Gesamtwürdigung zu beurteilen, wobei neben dem Anteil des Mangels in Relation zur gesamten Reiseleistung auch von Bedeutung sein kann, wie gravierend sich der Mangel für den Reisenden auswirkt (Fortführung von BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 13).

    (1) Im Ausgangspunkt zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, dass die Unterbringung in einem anderen als dem gebuchten Hotel trotz Zuweisung einer gleichwertigen Ersatzunterkunft am gleichen Ort einen zur Minderung berechtigenden Reisemangel wegen Fehlens einer vereinbarten Beschaffenheit darstellen kann (vgl. BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 7 f. [zum alten Recht]; BeckOKBGB/Geib, 62. Edition, Stand 1. Mai 2022, § 651i Rn. 31; BeckOGKBGB/Sorge, Stand 1. Juli 2022, § 651i Rn. 236; Staudinger in Führich/Staudinger, Reiserecht, 8. Aufl. 2019, § 19 Rn. 11 f.; jurisPK/Steinrötter, 9. Aufl., Stand 1. Februar 2020, § 651i Rn. 46; Grüneberg/Retzlaff, 81. Aufl. 2022, § 651i Rn. 14; anders MünchKomm.BGB/Tonner, 8. Aufl. 2020, § 651k Rn. 12, 16, 19).

    Neben dem Anteil des Mangels in Relation zur gesamten Reiseleistung kann dabei auch von Bedeutung sein, wie gravierend sich der Mangel für den Reisenden auswirkt (BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 13).

  • OLG Saarbrücken, 28.08.2019 - 2 U 92/17

    Neuwagenkaufvertrag: Sachmangel bei Ausstattung des Fahrzeugs mit einer

    Danach ist eine Ersatzlieferung einer gleichartigen und gleichwertigen Kaufsache möglich, wenn die Vertragsparteien die konkrete Leistung nach dem Vertragszweck und ihrem erkennbaren Willen als austauschbar angesehen haben (BGH, Beschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, a.a.O. Rn. 34; BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8).
  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 149/18

    Wasserflugzeuge vor Strandvilla auf den Malediven

    Denn nach den ebenfalls zutreffenden Feststellungen des Bundesgerichtshofs kann ungeachtet einer - auf die gesamte Reise gesehen - eher geringeren Minderungsquote eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise vorliegen, wenn die Leistungen des Reiseveranstalters an einzelnen Reisetagen so erhebliche Mängel aufweisen, dass der Vertragszweck an diesen Tagen jedenfalls weitgehend verfehlt und die Urlaubszeit deshalb insoweit nutzlos aufgewendet wird (BGH, Urteil vom 21. November 2017, X ZR 111/16).

    Für die konkrete Bestimmung einer solchen angemessenen Entschädigung können der Umfang der die erhebliche Beeinträchtigung begründenden Reisemängel, die zu einer nutzlosen Aufwendung der Urlaubszeit bei den Reisenden geführt haben, sowie der Reisepreis maßgeblich herangezogen werden (BGH, Urteil vom 21. November 2017, X ZR 111/16).

  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 118/20

    Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung bei Fahrzeug mit Dieselmotor EA 189?

    Vielmehr hängt die Möglichkeit einer Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem Kaufgegenstand vollständig entsprechenden (mangelfreien) Sache im jeweiligen Einzelfall entscheidend davon ab, ob und wodurch nach dem durch interessengerechte Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien (§§ 133, 157 BGB) bei Vertragsschluss eine Nachlieferung in Betracht kommen sollte (vgl. hierzu Senatsurteile vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05, BGHZ 168, 64 Rn. 23; vom 11. Dezember 2019 - VIII ZR 361/18, BGHZ 224, 195 Rn. 41; Senatsbeschluss vom 8. Januar 2019 - VIII ZR 225/17, NJW 2019, 1133 Rn. 30 ff.; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. November 2017 - X ZR 111/16, NJW 2018, 789 Rn. 8).
  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 275/19

    Anspruch auf Ersatzlieferung bei Fahrzeug mit Dieselmotor EA 189?

  • AG Hannover, 09.08.2019 - 539 C 2462/19

    Reiseveranstalterhaftung - Reisemangel bei Flugverspätung und Unterbringung

  • LG Düsseldorf, 25.10.2021 - 22 S 77/21

    Corona-Pandemie / Außergewöhnliche Umstände / Rücktritt / Mangel

  • LG Frankfurt/Main, 19.06.2019 - 24 O 20/19

    Fehlender Koffer mit Fotoausrüstung

  • BGH, 21.07.2021 - VIII ZR 357/20

    Inhalt und zur Reichweite einer Beschaffungspflicht des Verkäufers beim

  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

  • OLG Celle, 24.10.2019 - 11 U 132/19

    Haftung Reiseveranstalter: Minderung Reisepreis & Schadensersatz

  • OLG Celle, 19.05.2020 - 11 U 20/20

    Dem Reisenden können; je nach den Umständen des Einzelfalles; gegen den

  • LG Frankfurt/Main, 27.10.2022 - 24 O 13/22

    Pauschalreise: Wenn die Beförderung durch die Fluggesellschaft verweigert wird

  • OLG Saarbrücken, 15.01.2020 - 2 U 7/19

    Rücktritt vom Kauf eines Gebrauchtfahrzeugs mit unzulässiger Abschaltautomatik

  • AG Hannover, 30.04.2021 - 510 C 11393/20

    Entschädigung nutzlos vertane Urlaubszeit gegen Reiseveranstalter

  • LG Mannheim, 13.05.2020 - 14 O 32/19

    Verbot der Hassrede auf Facebook: Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts

  • OLG Köln, 10.06.2020 - 11 U 202/18

    Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen VW Touran mit einem Motor der Baureihe

  • OLG Köln, 27.03.2020 - 6 U 24/19

    Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Kfz mit einem Motor der Baureihe EA

  • AG Hannover, 28.03.2018 - 410 C 12605/17

    Reisevertrag / Reisemangel / Baulärm / Selbstabhilfe

  • LG Osnabrück, 28.01.2022 - 4 S 197/21

    Reisepreisminderung- bei Ausfall eines Musicals

  • OLG Düsseldorf, 30.01.2020 - 5 U 215/18

    Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen EU-Importfahrzeugs mit einem Motor der

  • AG Düsseldorf, 06.10.2023 - 44 C 84/23
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