Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.04.2005

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   BGH, 06.04.2005 - V ZB 25/04   

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BGH, 06.04.2005 - V ZB 25/04 (https://dejure.org/2005,500)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2005 - V ZB 25/04 (https://dejure.org/2005,500)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2005 - V ZB 25/04 (https://dejure.org/2005,500)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Beteiligung im Richterablehnungsverfahren und Erstattung außergerichtlicher Kosten bei sofortiger Beschwerde" von Wiss. Ass. Dr. Inge Kroppenberg, original erschienen in: NJW 2005, 3112 - 3114.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2233
  • MDR 2005, 1016
  • FamRZ 2005, 1563 (Ls.)
  • Rpfleger 2005, 481
  • RVGreport 2005, 275
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 09.12.2009 - XII ZB 175/07

    Auswirkung der Gebührenanrechnung im Verhältnis zu Dritten im

    Diese Begrenzung des Instanzenzugs gilt nicht für das Kostenfestsetzungsverfahren (vgl. BGH Beschluss vom 6. April 2005 - V ZB 25/04 - NJW 2005, 2233).
  • OLG Frankfurt, 14.12.2017 - 8 W 53/17

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 97 Abs. 1, 100 Abs. 1 ZPO (vgl. zur Notwendigkeit einer Kostenentscheidung im Falle einer erfolglosen Beschwerde gegen eine ein Ablehnungsgesuch zurückweisende Entscheidung etwa BGH, Beschluss vom 06.04.2005 - V ZB 25/04, NJW 2005, 2233).
  • BGH, 11.09.2012 - VI ZB 59/11

    Rechtsmissbräuchlichkeit eines Kostenfestsetzungsverfahrens bei Verfolgung

    Diese Begrenzung gilt nicht für das Kostenfestsetzungsverfahren, das als selbständige Folgesache mit einem eigenen Rechtsmittelzug ausgestattet ist (BGH, Beschlüsse vom 6. April 2005 - V ZB 25/04, NJW 2005, 2233; vom 19. April 2007 - I ZB 47/06, GRUR 2007, 999 Rn. 8; vom 6. Dezember 2007 - I ZB 16/07, NJW 2008, 2040 Rn. 6).
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   BGH, 26.04.2005 - X ZB 19/04   

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BGH, Entscheidung vom 26.04.2005 - X ZB 19/04 (https://dejure.org/2005,13490)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2005 - X ZB 19/04 (https://dejure.org/2005,13490)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Papierfundstellen

  • RVGreport 2005, 275
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Celle, 28.11.2011 - 1 Ws 415/11

    Kosten des Strafverteidigers: Auslagenerstattung bei Massenkopien

    Dabei darf kein kleinlicher Maßstab angelegt werden; dem Rechtsanwalt ist ein gewisser Ermessenspielraum zuzubilligen (BGH MDR 2005, 956; AGS 2005, 573; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG 19. Aufl. VV 7000 Rn. 22 m.w.N.).
  • OLG Rostock, 04.08.2014 - 20 Ws 193/14

    Auslagenvorschuss für Pflichtverteidiger: Erforderlichkeit des Ausdrucks

    Was in diesem Zusammenhang zur "Bearbeitung" einer Sache sachgemäß ist, bestimmt sich nicht nach der subjektiven Auffassung des beigeordneten Rechtsanwalts, sondern nach dem objektiven Standpunkt eines vernünftigen sachkundigen Dritten (Hartmann, Kostengesetze, 44. Aufl., Rdz. 6 zu Nr. 7000 VV RVG m.w.N.; BGH MDR 2005, 956; AGS 2005, 573; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG, 21. Aufl., VV 7000 Rdn. 55 m.w.N.).
  • OLG Rostock, 29.09.2014 - 20 Ws 266/14

    Rechtsanwaltsvergütung: Auslagenersatz für den Ausdruck elektronischer Akten;

    Was in diesem Zusammenhang zur "Bearbeitung" einer Sache sachgemäß ist, bestimmt sich nicht nach der subjektiven Auffassung des beigeordneten Rechtsanwalts, sondern nach dem objektiven Standpunkt eines vernünftigen sachkundigen Dritten (Hartmann, Kostengesetze, 44. Aufl., Rdz. 6 zu Nr. 7000 VV RVG m.w.N.; BGH MDR 2005, 956; AGS 2005, 573; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG, 21. Aufl., VV 7000 Rdn. 55 m.w.N.).
  • KG, 28.08.2015 - 1 Ws 59/15

    Kostenerstattung für den Nebenklagevertreter: Dokumentenpauschale für das

    Was in diesem Zusammenhang zur "Bearbeitung" einer Sache sachgemäß ist, bestimmt sich nicht nach der subjektiven Auffassung des beigeordneten Rechtsanwalts, sondern nach dem objektiven Standpunkt eines vernünftigen sachkundigen Dritten (vgl. Hartmann, Kostengesetze 45. Aufl., Nr. 7000 VV RVG Rdnr. 6 m.w.N.; BGH MDR 2005, 956; AGS 2005, 573; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG 21. Aufl., VV 7000 Rdnr. 55 m.w.N.).
  • KG, 28.08.2015 - 1 Ws 31/15

    Pflichtverteidigerkosten: Dokumentenpauschale für Ablichtungen bei Ausdruck

    Was in diesem Zusammenhang zur "Bearbeitung" einer Sache sachgemäß ist, bestimmt sich nicht nach der subjektiven Auffassung des beigeordneten Rechtsanwalts, sondern nach dem objektiven Standpunkt eines vernünftigen sachkundigen Dritten (vgl. Hartmann, Kostengesetze 45. Aufl., Nr. 7000 VV RVG Rdnr. 6 m.w.N.; BGH MDR 2005, 956; AGS 2005, 573; Müller-Rabe in Gerold/Schmidt, RVG 21. Aufl., VV 7000 Rdnr. 55 m.w.N.).
  • LAG Nürnberg, 08.12.2017 - 2 Ta 175/17

    Kostenfestsetzung - Kopierkosten - Gerichtsakte - Fax - Nebenintervention

    Dies gilt nach § 101 Abs. 1 ZPO auch für die Nebeninvention (BGH 26.04.2005 - X ZB 19/04).
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