Weitere Entscheidung unten: LG Koblenz, 20.06.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.05.2005 - 2 (s) Sbd VIII - 54/05, 2 (s) Sbd 8 - 54/05   

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https://dejure.org/2005,8514
OLG Hamm, 27.05.2005 - 2 (s) Sbd VIII - 54/05, 2 (s) Sbd 8 - 54/05 (https://dejure.org/2005,8514)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.05.2005 - 2 (s) Sbd VIII - 54/05, 2 (s) Sbd 8 - 54/05 (https://dejure.org/2005,8514)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Mai 2005 - 2 (s) Sbd VIII - 54/05, 2 (s) Sbd 8 - 54/05 (https://dejure.org/2005,8514)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung als Grundlage für einen so genannten Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger

  • Burhoff online

    Berechnung der Hauptverhandlungsdauer für den Längenzuschlag

  • Judicialis

    RVG § 51

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 51
    Hauptverhandlungsdauer; Länge der Hauptverhandlung; Längenzuschlag; Beginn der Hauptverhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Strafrecht - Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 2 KLs 90/04
  • OLG Hamm, 27.05.2005 - 2 (s) Sbd VIII - 54/05, 2 (s) Sbd 8 - 54/05

Papierfundstellen

  • StV 2006, 201
  • RVGreport 2005, 351
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 25.05.2007 - 1 Ws 36/07

    Pflichtverteidigerkosten: Berücksichtigung von Sitzungspausen beim Längenzuschlag

    5 b) Streitig ist, ob die gebührenrechtlich maßgebliche Dauer der Hauptverhandlung grundsätzlich nach der Zeitspanne zwischen dem angeordneten Beginn und dem tatsächlichen Ende der Sitzung ohne Abzug von auch längeren Unterbrechungen - insbesondere von "Mittagspausen" - zu berechnen ist (so OLG Stuttgart RVGreport 2006, 32; OLG Koblenz (1. Strafsenat) NJW 2006, 1150; OLG Hamm StV 2006, 201), oder ob derartige Unterbrechungen abzuziehen sind (so OLG Saarbrücken a.a.O.; OLG Koblenz (2. Strafsenat) NStZ 2006, 409; OLG Bamberg AGS 2006, 124).
  • OLG Düsseldorf, 07.09.2006 - 3 (s) RVG 4/06

    Pauschgebühr; Zumutbarkeit

    Zum anderen werden Verhandlungspausen grundsätzlich nicht abgezogen (vgl. OLG Stuttgart StV 2006, 200; OLG Hamm StV 2006, 201, StraFo 2006, 173 u. AGS 2006, 337; OLG Karlsruhe StV 2006, 202; OLG Koblenz [1. Strafsenat] NJW 2006, 1150).
  • OLG Dresden, 17.04.2008 - 1 Ws 74/08

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Beginn der

    Der Senat teilt die von der überwiegenden Zahl der Obergerichte vertretene Auffassung, dass für die Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung der in der Ladung bestimmte Zeitpunkt und nicht der tatsächliche Beginn der Sitzung maßgebend ist mit Ausnahme der Fälle, in denen der verspätete Beginn nachweislich auf Umständen beruht, die der Verteidiger zu vertreten hat (OLG Stuttgart StV 2006, 200 ; KG AGS 2006, 123 ; OLG Hamm StV 2006, 201 ; OLG Karlsruhe StV 2006, 202 ; OLG Celle NStZ-RR 2007, 391 ).
  • OLG Hamm, 16.03.2006 - 3 Ws 585/05

    Längenzuschlag; Pflichtverteidiger; Berücksichtigung von Wartezeiten; Pausen

    VIII 54/05 = JurBüro 2005, S. 532).
  • LG Dresden, 20.03.2008 - 4 KLs 300 Js 15853/07

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Beginn der

    Der Erinnerungsführer konnte an beiden Sitzungstagen den verzögerten Beginn der Verhandlung nicht sinnvoll für andere Tätigkeiten nutzen, so dass dieser Zeitaufwand entsprechend zu berücksichtigen war (im Ergebnis ebenso: OLG Hamm StV 2006, 201 , OLG Karlsruhe a.a.O., OLG Stuttgart a.a.O., KG Berlin a.a.O.).
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Rechtsprechung
   LG Koblenz, 20.06.2005 - 1 Qs 137/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,14636
LG Koblenz, 20.06.2005 - 1 Qs 137/05 (https://dejure.org/2005,14636)
LG Koblenz, Entscheidung vom 20.06.2005 - 1 Qs 137/05 (https://dejure.org/2005,14636)
LG Koblenz, Entscheidung vom 20. Juni 2005 - 1 Qs 137/05 (https://dejure.org/2005,14636)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Nr. 4100 VV RVG
    Grundgebühr in Übergangsfällen

  • Wolters Kluwer

    Vergütung eines Rechtsanwalts nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG); Anwaltshonorar; Entstehung der Grundgebühr für die erstmalige Einarbeitung in den Rechtsfall

  • Burhoff online

    Grundgebühr in Übergangsfällen

  • rechtsportal.de

    RVG § 61; VV-RVG Nr. 4100
    Rechtsanwaltsvergütung: Grundgebühr bei Verteidigertätigkeit in höherer Instanz nach dem Stichtag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RVGreport 2005, 351
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 27.10.2004 - 3 Ws 1094/04

    Revision in Strafsachen: Pflichtverteidigerwechsel auf Wunsch des Angeklagten und

    Auszug aus LG Koblenz, 20.06.2005 - 1 Qs 137/05
    Schon deshalb ist die Vorschrift nach Auffassung der Kammer einer erweiternden Auslegung, wie sie mit dem Beschluss des OLG Frankfurt/Main vom 27, Oktober 2004 (NJW 2005, 377, 379) vorgenommen wurde, nicht zugänglich.
  • OLG Jena, 11.01.2005 - AR (S) 185/04

    Pauschgebühr

    Auszug aus LG Koblenz, 20.06.2005 - 1 Qs 137/05
    Eher dürfte das Gegenteil zutreffen: Ob die mit der Grundgebühr nach Nr. 4100 VV RVG abzugeltende Tätigkeit (vgl. dazu ThürOLG, Rpfleger 2005, 277f) bereits vor dem 1. Juli 2004 oder erst danach erbracht worden ist, dürfte sich fast immer - abgesehen von, wenigen Fällen erstmaliger Beauftragung unmittelbar vor dem Stichtag -- zweifelsfrei anhand der Gerichtsakten, ggf. auch der Handakten des Verteidigers beurteilen lassen.
  • OLG Köln, 15.05.2007 - 2 Ws 258/07

    Grundgebühr; Verfahrensabschnitte

    In der Revisionsinstanz kann diese Gebühr nur dann entstehen, wenn der Verteidiger nicht bereits in der Vorinstanz tätig war (Thüring. OLG JurBüro 2006, 367; OLG Frankfurt NStZ-RR 2005, 31; LG Koblenz JurBüro 2005, 649 = AGS 2005, 396 f.; Schneider, in: Schneider/Wolf, RVG.
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