Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 22.02.2006

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.09.2006 - III-3 (s) RVG 4/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5691
OLG Düsseldorf, 07.09.2006 - III-3 (s) RVG 4/06 (https://dejure.org/2006,5691)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.09.2006 - III-3 (s) RVG 4/06 (https://dejure.org/2006,5691)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. September 2006 - III-3 (s) RVG 4/06 (https://dejure.org/2006,5691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beihilfe zur Steuerhinterziehung; Berechnung der für die Gewährung des Längenzuschlags maßgeblichen Dauer eines Hauptverhandlungstages; Abzug von Wartezeiten und Sitzungspausen

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütung - Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Strafverfahren - Berechnung des Längenzuschlags

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 07.09.2006, Az.: II-3 (s) RVG 4/06 (Längenzuschlag für die Terminsgebühr)" von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: RVGreport 2006, 470 - 471.

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 391
  • StV 2007, 480
  • RVGreport 2006, 470
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Celle, 10.07.2007 - 2 Ws 124/07

    Verteidigervergütung: Berechnung der Dauer der Teilnahme an einer

    Die Frage, ob dies auch für die den Verteidigern bereits aus Gründen der Fürsorgepflicht des Gerichts zuzubilligende Mittagspause von jedenfalls einer Stunde (vgl. OLG Hamm NJOZ 2006, 2520 ff.; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2006, 391 f.) gilt, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten.
  • OLG München, 23.10.2008 - 4 Ws 150/08

    Pflichtverteidigergebühren: Einrechnung der Mittagspause in die Dauer der

    Der Senat folgt insoweit dem 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts München (Beschluss vom 12.11.2007 - 2 Ws 807-809/07 K), der seinerseits auf den Beschluss des 1. Strafsenats vom 1.2.2007 - 1 Ws 111/07 - Bezug genommen hat, wonach bei der Festsetzung des Längenzuschlags die Zeit der Mittagspause in die Dauer der Teilnahme des Verteidigers an der Hauptverhandlung nicht einzurechnen ist (ebenso OLG Koblenz [2. Strafsenat] NJW 2006, 1149; OLG Nürnberg Beschluss vom 22.10.2007 - 1 Ws 541/07 - OLG Celle NStZ-RR 2007, 391; OLG Bamberg AGS 2006, 124; a.A. OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 391; OLG Koblenz [1. Strafsenat] NJW 2006, 1150; OLG Stuttgart StV 2007, 479; OLG Hamm StrafO 2006, 173).
  • OLG Koblenz, 30.09.2019 - 1 StE 6 OJs 36/17

    Pflichtverteidigergebühren; Bemessung der Hauptverhandlungsdauer bei sog.

    So kann es nicht etwa darauf ankommen, ob ein Verteidiger in einer Sitzungspause mittels technischer Hilfsmittel einen Schriftsatz verfassen oder sonst zügig eine bestimmte andere Sache im Gerichtsgebäude bearbeiten kann, während ein anderer Verteidiger über solche Möglichkeiten nicht verfügt (vgl. OLG Dresden, a. a. O.; OLG Düsseldorf in NStZ-RR 2006, 391).".
  • OLG Dresden, 08.11.2007 - 3 Ws 67/07

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Mittagspause

    Er ist vielmehr mit dem Oberlandesgericht Düsseldorf (NStZ-RR 2006, 391) der Auffassung, dass einer am Gesetzeszweck orientierten Auslegung der Vorzug zu geben ist.

    Auch kann etwa die Entfernung des Kanzleisitzes für die Beurteilung von Bedeutung sein, ob der Verteidiger eine längere Sitzungspause anderweitig für seine berufliche Tätigkeit sinnvoll hätte nutzen können (OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 391).

  • LG Berlin, 26.01.2007 - 83 Js 153/04

    Pflichtverteidigergebühren: Anrechnungsfähigkeit der Mittagspause bei der

    Die obergerichtliche Rechtsprechung ist sich weitgehend darin einig, dass einem Verteidiger - worauf sich auch die Erinnerungsführerin beruft - eine Mittagspause von einer Stunde zur Einnahme einer Mahlzeit und zur Erholung zuzubilligen ist (vgl. OLG Stuttgart RVGreport 2006, 32; OLG Hamm RPfl 2006, 433; AGS 2006, 337; Beschlüsse vom 20. April 2006 - 3 Ws 47/06 - und vom 10. August 2006 - 3 Ws 267/06 - OLG Koblenz [1. Senat] NJW 2006, 1150; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 391).
  • OLG Oldenburg, 12.06.2007 - 1 Ws 310/07

    Verteidigergebühr: Berücksichtigung der Mittagspause; Längenzuschlag

    Aus der Vorbemerkung 4 Abs. 3 Satz 2 in Teil 4 VV RVG, die bestimmt, dass der Rechtsanwalt die Terminsgebühr auch erhält, wenn er zu einem anberaumten Termin erscheint, dieser aber aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht stattfindet, lässt sich für die hier vorliegende Frage der Längenzuschläge und damit die Höhe der Gebühr nichts herleiten (a. A. OLG Stuttgart StV 2006, 200; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 391; OLG Hamm StraFo 2006, 173).
  • LG Berlin, 12.03.2007 - 2 StB Js 215/01

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Mittagspausen

    Zwar ergibt sich aus der obergerichtliche Rechtsprechung, dass einem Verteidiger eine Mittagspause von einer Stunde zur Einnahme einer Mahlzeit und zur Erholung grundsätzlich zuzubilligen ist (vgl. OLG Stuttgart RVGreport 2006, 32; OLG Hamm, Beschlüsse vom 20. April 2006 - 3 Ws 47/06 - und vom 10. August 2006 - 3 Ws 267/06 -, beide bei www.burhoff.de; OLG Koblenz [1. Senat] NJW 2006, 1150; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 391).
  • OLG Stuttgart, 27.07.2012 - 5 Ws 33/12

    Gebühren des Pflichtverteidigers: Berechnung der für den Längenzuschlag

    Anderes kann allenfalls bei extrem langen Verhandlungspausen im Einzelfall gelten (im Wesentlichen ebenso OLG Hamm, Beschluss vom 7. März 2006, AGS 2006, 337 ff.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. September 2006, NStZ-RR 2006, 391 f.; OLG Koblenz, 1. Strafsenat, Beschluss vom 16. Februar 2006, NJW 2006, 1150).
  • OLG Oldenburg, 03.05.2007 - 1 Ws 169/07

    Rechtsanwaltsvergütung, Berechnung des Längenzuschlags, Mittagspause

    Aus der Vorbemerkung 4 Abs. 3 Satz 2 in Teil 4 VV RVG, die bestimmt, dass der Rechtsanwalt die Terminsgebühr auch erhält, wenn er zu einem anberaumten Termin erscheint, dieser aber aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht stattfindet, lässt sich für die hier vorliegende Frage der Längenzuschläge und damit die Höhe der Gebühr nichts herleiten (a. A. OLG Stuttgart StV 2006, 200; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2006, 391; OLG Hamm StraFo 2006, 173).
  • OLG Celle, 10.07.2007 - 2 Ws 126/07

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Mittagspause

    Die Frage, ob dies auch für die den Verteidigern bereits aus Gründen der Fürsorgepflicht des Gerichts zuzubilligende Mittagspause von jedenfalls einer Stunde (vgl. OLG Hamm NJOZ 2006, 2520 ff.; OLG Düsseldorf, NStZ-RR 2006, 391 f.) gilt, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten.
  • OLG Celle, 09.07.2008 - 1 Ws 174/08

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Beginn der

  • OLG Dresden, 08.11.2007 - 3 Ws 89/07

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung des Längenzuschlags, Mittagspause

  • OLG Celle, 09.07.2008 - 2 Ws 174/08

    Berechnung der für einen Längenzuschlag eines Pflichtverteidigers maßgeblichen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 228/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,26212
OLG Jena, 22.02.2006 - 1 Ws 228/05 (https://dejure.org/2006,26212)
OLG Jena, Entscheidung vom 22.02.2006 - 1 Ws 228/05 (https://dejure.org/2006,26212)
OLG Jena, Entscheidung vom 22. Februar 2006 - 1 Ws 228/05 (https://dejure.org/2006,26212)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,26212) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Nr. 4200 VV RVG
    Tätigkeit im Vollstreckungsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die fristgerechte Einlegung einer Beschwerde gegen die Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsgebühren; Festsetzung der Vergütung des dem Verurteilten beigeordneten Verteidigers

  • Burhoff online

    Tätigkeit im Vollstreckungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG -VV Nr. 4200, Nr. 4202
    Rechtsanwaltsvergütung: Vergütung der Tätigkeit im Überprüfungsverfahren nach § 67e StGB

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RVGreport 2006, 470
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht