Rechtsprechung
   BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 236/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Parteiwechsel in der Revisionsinstanz - AGB-Kontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Parteiwechsel in der Revisionsinstanz; Umfang der monatlichen Arbeitszeit; AGB-Kontrolle; unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Vereinbarung einer Durchschnittsarbeitszeit

  • Bundesarbeitsgericht

    Parteiwechsel in der Revisionsinstanz - AGB-Kontrolle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 305 Abs 1 BGB, § 306 Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 613a Abs 1 S 1 BGB
    Parteiwechsel in der Revisionsinstanz - Umfang der monatlichen Arbeitszeit - AGB-Kontrolle - unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Vereinbarung einer Durchschnittsarbeitszeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Transparenzkontrolle von den Umfang der von den Parteien geschuldeten Vertragsleistungen festlegenden Vertragsbestimmungen

  • hensche.de

    AGB-Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des BAG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tarifvertragliche Regelungen ersetzen ungültige AGB

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tarifvertragliche Regelungen ersetzen ungültige AGB

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame Regelung der Arbeitszeit: 150 Stunden im "monatlichen Durchschnitt"

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zum Parteiwechsel vom Betriebsveräußerer zum Betriebserwerber in der Revisionsinstanz

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Festlegung einer durchschnittlichen Stundenzahl pro Monat im Formulararbeitsvertrag kann unwirksam sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitregelung - Arbeitsvertrag als AGB-Klausel

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Pressemitteilung)

    AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung; Wer den Arbeitnehmer ständig mehr als vereinbart beschäftigt, schuldet diese durchschnittliche Beschäftigung

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Pauschale Arbeitszeitregelung im Arbeitsvertrag kann gegen AGB-Vorschriften verstoßen

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    AGB-widrige Arbeitszeitregelung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Arbeitszeitregelung bei Unklarheit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Arbeitszeitregelung wegen Intransparenz

Besprechungen u.ä. (3)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 21.06.2011, Az.: 9 AZR 236/10 (AGB-Kontrolle - unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Vereinbarung einer Durchschnittsarbeitszeit)" von RA Stefan Richter, original erschienen in: BB 2011, 3133 - 3135.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-Kontrolle einer flexiblen Arbeitszeitklausel

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Fallstricke der flexible Arbeitszeitgestaltung bei Teilzeitbeschäftigten" von RA/FArbR Dr. Oliver Ebert, original erschienen in: ArbRB 2012, 123 - 125.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 138, 148
  • NJW 2012, 1023
  • ZIP 2012, 192 (Ls.)
  • NZA 2011, 1274
  • BB 2011, 2611
  • BB 2011, 3133
  • DB 2011, 2441
  • RdA 2012, 113



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BAG, 25.02.2015 - 5 AZR 886/12

    Pausengewährung - Annahmeverzug

    (1) Die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Regelarbeitszeit bestimmt sich unstreitig nach § 2 Ziff. 1 MTV und beträgt 160 Stunden monatlich (vgl. BAG 21. Juni 2011 - 9 AZR 236/10 - Rn. 52 und 72; 22. April 2009 - 5 AZR 629/08 - Rn. 13) .
  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Der - hier streitige - Umfang der Leistungspflicht des Arbeitnehmers ist zulässiger Inhalt einer Feststellungsklage (vgl. BAG 21. Juni 2011 - 9 AZR 236/10 - Rn. 29, BAGE 138, 148) .

    Bei Fehlen einer Teilzeitvereinbarung wird im Zweifel ein Vollzeitarbeitsverhältnis begründet (BAG 21. Juni 2011 - 9 AZR 236/10 - Rn. 52, BAGE 138, 148; 8. Oktober 2008 - 5 AZR 715/07 - Rn. 19) .

    Bei tarifgebundenen Arbeitgebern ist dies regelmäßig die tarifliche Arbeitszeit (vgl. BAG 21. Juni 2011 -  9 AZR 236/10 - Rn. 52, BAGE 138, 148; 8. Oktober 2008 - 5 AZR 715/07 - Rn. 20) .

  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

    Ist die verbleibende Regelung weiterhin verständlich, bleibt sie bestehen ( BGH 7. Oktober 1981 - VIII ZR 214/80 - zu II 3 e der Gründe, NJW 1982, 178; 25. Juni 2003 - VIII ZR 344/02 - zu II 2 der Gründe, NJW 2003, 2899; BAG 21. April 2005 - 8 AZR 425/04 - zu II 3 e der Gründe, AP BGB § 307 Nr. 3 = EzA BGB 2002 § 309 Nr. 3; 14. September 2011 - 10 AZR 526/10 - Rn. 26 ff., EzA BGB 2002 § 307 Nr. 54; Uffmann RdA 2012, 113, 118; Preis RdA 2012, 101, 106) .
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