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   OVG Saarland, 08.12.1992 - 2 R 27/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,12268
OVG Saarland, 08.12.1992 - 2 R 27/92 (https://dejure.org/1992,12268)
OVG Saarland, Entscheidung vom 08.12.1992 - 2 R 27/92 (https://dejure.org/1992,12268)
OVG Saarland, Entscheidung vom 08. Dezember 1992 - 2 R 27/92 (https://dejure.org/1992,12268)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Enteignungsentschädigung; Eigentümer; Öffentliche Verkehrsfläche; Übernahmeanspruch; Private Interessentenwege; Widmungsfiktion; Allgemeiner Verkehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RdL 1993, 134
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Saarlouis, 16.12.2009 - 10 K 249/09

    Erfolglose Klage auf Feststellung der Eigenschaft eines Weges als nicht

    zu alledem: OVG Saarlouis, Urteile vom 28.11.2000, 2 R 8/99, BRS 63 Nr. 158 (2000), vom 8.12.1992, 2 R 27/92, RdL 1993, 134, und vom 28.05.1996, 2 R 24/95; ferner Beschlüsse vom 6.11.2003, 1 W 33/03, vom 23.10.2006, 1 W 37/06, vom 21.8.2007, 1 B 331/07, NVwZ-RR 2008, 76; siehe auch: VG Saarlouis, Beschluss vom 8.10.2008, 11 L 507/08, jeweils zitiert nach juris.

    dazu etwa OVG Saarlouis, Urteile vom 8.12.1992, 2 R 27/92, RdL 1993, 134 und vom 28.11.2000, 2 R 8/99, BRS 63 Nr. 158 (2000), Beschlüsse vom 29.1.1998, 2 Q 14/97, und vom 21.8.2007, 1 B 331/07, NVwZ-RR 2008, 76, jeweils zitiert nach juris.

    dazu etwa: OVG Saarlouis, Urteil vom 8.12.1992, 2 R 27/92, RdL 1993, 134, zitiert nach juris.

    zu den Interessentenwegen etwa OVG Saarlouis, Urteil vom 8.12.1992, 2 R 27/92, RdL 1993, 134, zitiert nach juris.

  • OVG Saarland, 21.12.2015 - 2 B 226/15

    Beseitigungsverfügung bezüglich eines Zauns auf bauplanungsrechtlich

    Ohne Belang wäre die planerische Festsetzung vorliegend jedenfalls, wenn sie mit der festgesetzten Verkehrsfläche, die im weiteren Verlauf in einen Feldweg mündet, lediglich einen - zivilrechtlichen - Interessentenweg(Vgl. hierzu etwa OVG des Saarlandes, Urteile vom 2.3.1962 - II R 7/61 -, AS RP-SL 8, 413, vom 8.12.1972 - 2 R 27/92 -, RdL 1993, 134 und vom 28.5.1996 - 2 R 24/95 -) abgebildet hätte.
  • VG Saarlouis, 27.01.2010 - 10 K 253/09

    Feststellungsklage betreffend den Umfang privatrechtlicher Befugnisse an einer

    zu alledem: OVG Saarlouis, Urteile vom 28.11.2000, 2 R 8/99, BRS 63 Nr. 158 (2000), vom 8.12.1992, 2 R 27/92, RdL 1993, 134, und vom 28.05.1996, 2 R 24/95; ferner Beschlüsse vom 6.11.2003, 1 W 33/03, vom 23.10.2006, 1 W 37/06, vom 21.8.2007, 1 B 331/07, NVwZ-RR 2008, 76; siehe auch: VG Saarlouis, Beschluss vom 8.10.2008, 11 L 507/08, jeweils zitiert nach juris; vgl. auch das Urteil der Kammer vom 16.122009, 10 K 249/09.
  • OVG Sachsen, 01.04.2016 - 3 E 27/16

    Verwaltungsrechtsweg; Antrag auf Eigentumserwerb; Enteignung

    Denn mit der Möglichkeit, bei Weigerung des Trägers der Straßenbaulast nach vier Jahren seit Antragstellung das Enteignungsverfahren gegen sich selbst einzuleiten, steht dem Kläger möglicherweise ein besonderes, auch unter zeitlichen Gesichtspunkten zumutbares Verwaltungsverfahren zur Verfügung, in dem die unter den Beteiligten strittige Frage, ob dem Erwerbsbegehren möglicherweise Vorschriften des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes entgegenstehen, vorab geklärt und durch Antrag auf gerichtliche Entscheidung gemäß § 5 Abs. 4 SächsEntEG auch gerichtlich entschieden werden kann (vgl. hierzu Hinweise BayVGH, Beschl. v. 15. Juli 2003 - 8 ZB 03.990 -, juris Rn. 4 m. w. N.; OVG Saarland, Urt. v. 8. Dezember 1992 - 2 R 27/92 -, juris Rn. 16 m. w. N., das deshalb bereits den Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten verneint).
  • VG Saarlouis, 08.10.2008 - 11 L 507/08

    Fiktion der Widmung als öffentlicher Weg und Widmungsvermutung der

    Dabei kommt es darauf an, ob nachweisbar ist, dass die bei Gemeindewegen unterhaltungspflichtige Kommune vor dem Jahre 1965 regelmäßig Herstellungs- beziehungsweise Unterhaltungsarbeiten selbst durchgeführt hat oder zumindest durch Dritte im Auftrag hat vornehmen lassen (vgl. nur OVG des Saarlandes, Beschluss vom 06.11.2003 -1 W 33/03- und Urteil vom 08.12.1992 -2 R 27/92-, RdL 1993, 134 sowie Kodal/Krämer, a.a.O., Kap. 4 Rdnr. 4.1. wo ausgeführt wird, dass für das rechtswirksame Zustandekommen der Widmung die Feststellung, dass an dem Wege Unterhaltungsarbeiten in der Überzeugung seiner Eigenschaft als öffentlicher Weg vorgenommen worden sind, unerlässlich ist).
  • VG Saarlouis, 07.08.2012 - 3 L 430/12

    Straßenrecht: Voraussetzungen der Widmungsfiktion

    Dabei kommt es darauf an, ob nachweisbar ist, dass die bei Gemeindewegen unterhaltungspflichtige Kommune vor dem Jahre 1965 regelmäßig Herstellungs- beziehungsweise Unterhaltungsarbeiten selbst durchgeführt hat oder zumindest durch Dritte im Auftrag hat vornehmen lassen(vgl. zu alldem nur: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.1.1996 - 2 W 41/95 - und Urteil vom 29.04.2010 -2 C 224/08- sowie OVG des Saarlandes, Beschluss vom 06.11.2003 -1 W 33/03- und Urteil vom 08.12.1992 -2 R 27/92-, RdL 1993, 134).
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