Weitere Entscheidungen unten: BGH, 28.03.2017 | BGH, 02.12.2015

Rechtsprechung
   BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 1/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht; Prüfungsverfahren gegen eine Verfahrenshandlung zur Vorbereitung einer Maßnahme der Dienstaufsicht; Dienstaufsichtsrechtliche Maßnahme gegen einen Richter; Konkreter Konfliktfall zwischen der Justizverwaltung und dem Richter oder bestimmten Richtern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DRiG § 26 Abs. 3; VwGO § 44a
    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht; Prüfungsverfahren gegen eine Verfahrenshandlung zur Vorbereitung einer Maßnahme der Dienstaufsicht; Dienstaufsichtsrechtliche Maßnahme gegen einen Richter; Konkreter Konfliktfall zwischen der Justizverwaltung und dem Richter oder bestimmten Richtern

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Dienstgericht des Bundes: Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit richterlichem Erledigungspensum

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Richterliche Unabhängigkeit - und richterliches Erledigungspensum

  • lto.de (Pressebericht, 07.09.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: Langsame Richter dürfen gerügt werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit richterlichem Erledigungspensum Dienstgericht des Bundes

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    So mancher Richter macht sich keinen Stress

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Dienstaufsicht darf Richter bei Minderleistung ermahnen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2016)

    Im Namen der Eile

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.09.2017)

    BGH verhandelt über Entscheidungstempo von Richtern: Zu langsam oder besonders gründlich?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2017)

    Wie schnell muss ein Richter arbeiten?

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Richterliche Unabhängigkeit - Die Richtgeschwindigkeit der Justiz


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • freitag.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wenig Zeit für die Wahrheit (Wolfgang Neškovic; der Freitag, 24.08.2016)

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 162
  • MDR 2017, 14
  • DÖV 2018, 124
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Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 1/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Abs 3 DRiG, § 42 Abs 2 ZPO
    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • Jurion

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • rechtsportal.de

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Pressemitteilung

  • datenbank.nwb.de

    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Langsamer Richter", oder: Im Schneckentempo zur Entscheidung über das Entscheidungstempo


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.09.2016)

    Termin nach Befangenheitsantrag abgesagt: Entscheidung zu Entscheidungstempo verzögert sich

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1021



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.06.2018 - I ZB 58/17  

    Ablehnung des Richters wegen Besorgnis der Befangenheit bei Tätigkeit seiner

    Maßgeblich sind stets die besonderen Umstände des Einzelfalls (BGH, Beschluss vom 20. Oktober 2003 - II ZB 31/02, NJW 2004, 163 f. [juris Rn. 8]; Beschluss vom 21. Oktober 2010 - V ZB 210/09, NJW-RR 2011, 136 Rn. 7; MünchKomm.ZPO/Stackmann aaO § 42 Rn. 6 und 14; BeckOK.ZPO/Vossler, Stand 1. März 2018, § 42 Rn. 7), die vom Gericht in ihrer Gesamtheit zu würdigen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2017 - RiZ (R) 1/15, NJW-RR 2017, 1021 Rn. 8; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32. Aufl., § 42 Rn. 9; Saenger/Bendtsen, ZPO, 7. Aufl., § 42 Rn. 12).
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Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 1/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 ZPO, § 48 ZPO
    Besorgnis der Befangenheit im dienstgerichtlichen Verfahren: Persönliche Beziehung des Richters zum Präsidenten des die angefochtene dienstaufsichtsrechtliche Maßnahme erlassenden Gerichts

  • Jurion

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen von Befangenheit eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht im Rahmen von Befangenheit eines Richters am Oberlandesgericht Karlsruhe

  • datenbank.nwb.de

    Besorgnis der Befangenheit im dienstgerichtlichen Verfahren: Persönliche Beziehung des Richters zum Präsidenten des die angefochtene dienstaufsichtsrechtliche Maßnahme erlassenden Gerichts

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wenn der VorRiBGH und der Präsident des OLG mit Kind und Kegel zusammen verreist sind: Besorgnis der Befangenheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besondere persönliche Beziehungen des Richters




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 05.09.2018 - XI R 45/17  

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

    Allein eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH-Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 RiZ(R) 1/15, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2016, 417, Rz 3; RiZ(R) 2/15 und RiZ(R) 3/15, jeweils juris, Rz 3, m.w.N.; vom 22. November 2017 RiZ 2/16, juris, Rz 4).
  • BGH, 12.09.2018 - RiZ 2/16  
    Schon eine lockere Freundschaft begründet für sich, wie der Senat wiederholt und unter anderem auch in dieser Sache ausgeführt hat (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3, sowie vom 22. November 2017 - RiZ 2/16, juris Rn. 4), die Besorgnis der Befangenheit nicht.
  • BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16  

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 17.01.2018 - RiZ 2/16  

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit aufgrund von

    Ein solcher Grund ist gegeben, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
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