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Rechtsprechung
   BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,32809
BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
BGH, Entscheidung vom 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
BGH, Entscheidung vom 07. September 2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,32809)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lto.de (Pressebericht, 07.09.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: Langsame Richter dürfen gerügt werden

  • lto.de (Pressebericht, 14.11.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: "Verfassungsbeschwerde für die nächsten Jahre verhindert"

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    So mancher Richter macht sich keinen Stress

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Dienstaufsicht darf Richter bei Minderleistung ermahnen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Was ist von Richtern sachgerecht zu bewältigen?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2016)

    Im Namen der Eile

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.09.2017)

    BGH verhandelt über Entscheidungstempo von Richtern: Zu langsam oder besonders gründlich?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2017)

    Wie schnell muss ein Richter arbeiten?

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Richterliche Unabhängigkeit - Die Richtgeschwindigkeit der Justiz


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • freitag.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wenig Zeit für die Wahrheit (Wolfgang Neškovic; der Freitag, 24.08.2016)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch Vorhalt von Rückständen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.09.2017" von VizepräsVG a.D. Dr. Bernd Wittkowski, original erschienen in: NJW 2018, 158 - 162.

  • neuerichter.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Revisionsbegründung

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 158
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 1/15

    Fall Schulte-Kellinghaus: Richterliche Unabhängigkeit und richterliches

    Dieser Bescheid ist Gegenstand des Verfahrens RiZ (R) 2/15.
  • OVG Thüringen, 15.08.2019 - 2 EO 339/18

    Beförderungen; Konkurrentenstreitverfahren um Richterstelle; Abordnung; Änderung;

    Sie steht insbesondere mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Einklang, derzufolge jeder Versuch eines Dienstvorgesetzten, einen Richter - auch durch eine dienstliche Beurteilung - dazu zu veranlassen, vermehrt oder verstärkt eine bestimmte Art der Prozesserledigung anzustreben, mit der Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 Abs. 1 GG, § 25 DRiG) nicht zu vereinbaren ist (vgl. BGH, Urteil vom 3. Oktober 1977 - RiZ (R) 1/77 - Juris, Rn. 18; BGH, Urteil vom 7. September 2017 - RiZ (R) 2/15 - Juris, Rn. 17).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,12036
BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,12036)
BGH, Entscheidung vom 28.03.2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,12036)
BGH, Entscheidung vom 28. März 2017 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2017,12036)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 Nr. 4 lit. f BW-LRiStAG, § 26 Abs. 3 DRiG, § ... 26 Abs. 2 DRiG, § 66 Abs. 1 Satz 1 DRiG, § 54 Abs. 1 VwGO, §§ 41 bis 49 der Zivilprozessordnung, § 42 Abs. 2 ZPO, § 44 Abs. 3 ZPO, § 26 DRiG, § 48 ZPO, § 41 ZPO, § 44 ZPO, § 44 Abs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • rechtsportal.de

    Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit; Rechtfertigung von Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.09.2016)

    Termin nach Befangenheitsantrag abgesagt: Entscheidung zu Entscheidungstempo verzögert sich

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Rechtsprechung
   BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 2/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,43107
BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2015,43107)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2015 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2015,43107)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - RiZ(R) 2/15 (https://dejure.org/2015,43107)
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Volltextveröffentlichungen (9)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2018 - RiZ 2/16

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit aufgrund von

    Ein solcher Grund ist gegeben, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 12.09.2018 - RiZ 2/16

    Prüfungsverfahren vor dem Dienstgericht des Bundes in Angelegenheiten der

    Schon eine lockere Freundschaft begründet für sich, wie der Senat wiederholt und unter anderem auch in dieser Sache ausgeführt hat (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3, sowie vom 22. November 2017 - RiZ 2/16, juris Rn. 4), die Besorgnis der Befangenheit nicht.
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