Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.11.2007

Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,3376
BGH, 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (1) (https://dejure.org/2008,3376)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2008 - RiZ(R) 3/07 (1) (https://dejure.org/2008,3376)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07 (1) (https://dejure.org/2008,3376)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch die Äußerung des Befremdens eines Dienstvorgesetzten über eine den Kernbereich richterlicher Tätigkeit betreffende Handlung durch einen Richter - Unmittelbare und mittelbare sich mit dem dienstlichen Verhalten des ...

  • Judicialis

    DRiG § 26 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DRiG § 26 Abs. 3
    Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch eine Anweisung, bei Einholung einer Stellungnahme des Landesjustizministeriums in einer Rechtssache den Rechtsweg über den Präsidenten des Landgerichts und des Oberlandesgerichts einzuhalten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Richterrrecht - Aktenversendung an das Landesjustizministerium auf d. Dienstweg?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 162
  • NJW-RR 2008, 1660
  • MDR 2008, 1007
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.10.2017 - RiZ(R) 1/17

    Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Richter: Beeinträchtigung der richterlichen

    Auch diese stellen Maßnahmen der Dienstaufsicht dar, die der dienstgerichtlichen Überprüfung unterliegen (BGH, Urteile vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07, BGHZ 176, 162 Rn. 19; vom 3. November 2004 - RiZ(R) 4/03, NJW-RR 2005, 433 unter I 2 a).
  • BGH, 20.01.2011 - RiZ(R) 1/10

    Richterdienstrecht: Begriff "Maßnahme der Dienstaufsicht"; aufsichtsrechtliche

    Zwar hat der erkennende Senat bereits entschieden, dass in dem Hinweis eines Dienstvorgesetzten an einen Richter, künftig den Dienstweg einzuhalten, eine Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit des Richters liegen kann, sofern sich dieser Hinweis auf prozessleitende Verfügungen des Richters in einem anhängigen Verfahren bezieht (Senatsurteil vom 17. April 2008 - RiZ(R) 3/07, BGHZ 176, 162, Rn. 19 ff.).
  • BVerwG, 15.04.2021 - 2 C 13.20

    Reise des vorlegenden Richters zur mündlichen Verhandlung des EuGH keine

    Eine Ausnahme gilt für Fälle einer offensichtlich und ohne jeden Zweifel fehlerhaften Amtsausübung durch den Richter (BGH, Dienstgericht des Bundes, Urteile vom 24. Juni 1991 - RiZ 3/91 - DRiZ 1991, 410 = juris Rn. 8, vom 5. Juli 2000 - RiZ 6/99 - NJW-RR 2001, 498 und vom 17. April 2008 - RiZ 3/07 - BGHZ 176, 162 Rn. 16; Detterbeck, in: Sachs, GG, 9. Aufl. 2021, Art. 97 Rn. 11c; Morgenthaler, in: Epping/Hillgruber, GG, Stand: Mai 2020, Art. 97 Rn. 6).
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Rechtsprechung
   BGH, 15.11.2007 - RiZ(R) 3/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7324
BGH, 15.11.2007 - RiZ(R) 3/07 (https://dejure.org/2007,7324)
BGH, Entscheidung vom 15.11.2007 - RiZ(R) 3/07 (https://dejure.org/2007,7324)
BGH, Entscheidung vom 15. November 2007 - RiZ(R) 3/07 (https://dejure.org/2007,7324)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulassung einer Revision gegen ein Urteil des Dienstgerichtshofs für Richter; Rahmenrechtliche Bindung des Landesgesetzgebers an die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bei der Regelung des Prüfungsverfahrens; Anfechtung einer Maßnahme der richterlichen Dienstaufsicht

  • Judicialis

    DRiG § 26; ; DRiG § 80

  • rechtsportal.de

    DRiG § 26 § 80
    Zulassung der Revision im Prüfungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Beamtenrecht - Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 515
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 03.12.2009 - RiZ(B) 3/09

    Revision gegen Urteile der Dienstgerichte; Revisionsmöglichkeit in jedem

    Erst gegen seine Entscheidung ist die Revision eröffnet, die er als zuständiges Landesdienstgericht gemäß § 80 Abs. 2 DRiG zulassen muss (vgl. Senatsbeschluss vom 15. November 2007 - RiZ (R) 3/07, NJW-RR 2008, 515, Tz. 2).
  • BGH, 09.06.2015 - RiZ(B) 6/14

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Entscheidung des Dienstgerichtshofs für

    Wenn in Versetzungs- und Prüfungsverfahren entgegen § 80 Abs. 2 DRiG die Revision von dem zuständigen Dienstgericht des Landes nicht zugelassen wird, ist zwar über die gesetzliche Regelung, die nur die Revision vorsieht, hinaus eine Nichtzulassungsbeschwerde ausnahmsweise statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2007 - RiZ (R) 3/07, NJW-RR 2008, 515 Rn. 2).
  • BGH, 21.08.2017 - RiZ(B) 4/17

    Anfechtung der Nichtzulassung einer durch die Landesgesetzgebung vorgesehenen

    Wenn in Versetzungsverfahren oder in Prüfungsverfahren entgegen § 80 Abs. 2 DRiG die Revision von dem zuständigen Dienstgericht des Landes nicht zugelassen wird, ist zwar über die gesetzliche Regelung, die nur die Revision vorsieht, hinaus eine Nichtzulassungsbeschwerde ausnahmsweise statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2007 - RiZ (R) 3/07, NJW-RR 2008, 515 Rn. 2).
  • BGH, 21.08.2017 - RiZ(B) 3/17

    Anfechtung der Nichtzulassung einer durch die Landesgesetzgebung vorgesehenen

    Wenn in Versetzungsverfahren oder in Prüfungsverfahren entgegen § 80 Abs. 2 DRiG die Revision von dem zuständigen Dienstgericht des Landes nicht zugelassen wird, ist zwar über die gesetzliche Regelung, die nur die Revision vorsieht, hinaus eine Nichtzulassungsbeschwerde ausnahmsweise statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 15. November 2007 - RiZ (R) 3/07, NJW-RR 2008, 515 Rn. 2).
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