Weitere Entscheidungen unten: BGH, 28.03.2017 | BGH, 02.12.2015

Rechtsprechung
   BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 3/15   

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https://dejure.org/2017,32810
BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2017,32810)
BGH, Entscheidung vom 07.09.2017 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2017,32810)
BGH, Entscheidung vom 07. September 2017 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2017,32810)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht (hier: Anordnung der Sonderprüfung); Beantragung der Feststellung der Unzulässigkeit der Anordnung und der Durchführung der Sonderprüfung betreffend die richterliche Tätigkeit; Maßnahme der Dienstaufsicht wegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht (hier: Anordnung der Sonderprüfung); Beantragung der Feststellung der Unzulässigkeit der Anordnung und der Durchführung der Sonderprüfung betreffend die richterliche Tätigkeit; Maßnahme der Dienstaufsicht wegen ...

  • rechtsportal.de

    Anfechtung einer Maßnahme der Dienstaufsicht (hier: Anordnung der Sonderprüfung); Beantragung der Feststellung der Unzulässigkeit der Anordnung und der Durchführung der Sonderprüfung betreffend die richterliche Tätigkeit; Maßnahme der Dienstaufsicht wegen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lto.de (Pressebericht, 07.09.2017)

    Fall Schulte-Kellinghaus: Langsame Richter dürfen gerügt werden

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    So mancher Richter macht sich keinen Stress

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Was ist von Richtern sachgerecht zu bewältigen?


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2016)

    Im Namen der Eile

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 05.09.2017)

    BGH verhandelt über Entscheidungstempo von Richtern: Zu langsam oder besonders gründlich?

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 07.09.2017)

    Wie schnell muss ein Richter arbeiten?

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung)

    Richterliche Unabhängigkeit - Die Richtgeschwindigkeit der Justiz


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • freitag.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wenig Zeit für die Wahrheit (Wolfgang Neškovic; der Freitag, 24.08.2016)

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.02.2019 - RiZ(R) 2/18

    Entlassung eines Staatsanwalts (Richter auf Probe) aus dem Justizdienst aufgrund

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Gerichte das von ihnen entgegengenommene Beteiligtenvorbringen zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen haben (vgl. BGH, Urteil vom 7. September 2017 - RiZ(R) 3/15, juris Rn. 30 m.w.N.; BVerfGE 96, 205, 216 [juris Rn. 44]).
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   BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 3/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,12037
BGH, 28.03.2017 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2017,12037)
BGH, Entscheidung vom 28.03.2017 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2017,12037)
BGH, Entscheidung vom 28. März 2017 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2017,12037)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 63 Nr. 4 lit. f BW-LRiStAG, § 26 Abs. 3 DRiG, § ... 26 Abs. 2 DRiG, § 66 Abs. 1 Satz 1 DRiG, § 54 Abs. 1 VwGO, §§ 41 bis 49 der Zivilprozessordnung, § 42 Abs. 2 ZPO, § 44 Abs. 3 ZPO, § 26 DRiG, § 48 ZPO, § 41 ZPO, § 44 ZPO, § 44 Abs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Abs 3 DRiG, § 42 Abs 2 ZPO
    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung der Richter wegen Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Erstellung der Pressemitteilung; Sonderprüfung der Verfahren i.R.d. Maßnahme der Dienstaufsicht

  • rechtsportal.de

    Ablehnung der Richter wegen Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Erstellung der Pressemitteilung; Sonderprüfung der Verfahren i.R.d. Maßnahme der Dienstaufsicht

  • rechtsportal.de

    Ablehnung der Richter wegen Besorgnis der Befangenheit durch Mitwirkung an der Erstellung der Pressemitteilung; Sonderprüfung der Verfahren i.R.d. Maßnahme der Dienstaufsicht

  • datenbank.nwb.de

    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Befangenheitsablehnung bei Mitwirkung eines Richters an einer Pressemitteilung

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.09.2016)

    Termin nach Befangenheitsantrag abgesagt: Entscheidung zu Entscheidungstempo verzögert sich

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   BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15   

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https://dejure.org/2015,43108
BGH, 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2015,43108)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2015 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2015,43108)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - RiZ(R) 3/15 (https://dejure.org/2015,43108)
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Volltextveröffentlichungen (9)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2018 - RiZ 2/16

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit aufgrund von

    Ein solcher Grund ist gegeben, wenn aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass besteht, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 22.11.2017 - RiZ 2/16

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund von Zweifeln an der

    Eine Bekanntschaft oder lockere Freundschaft stellt allerdings regelmäßig noch keine für eine Besorgnis der Befangenheit ausreichende besondere persönliche Beziehung dar (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 12.09.2018 - RiZ 2/16

    Prüfungsverfahren vor dem Dienstgericht des Bundes in Angelegenheiten der

    Schon eine lockere Freundschaft begründet für sich, wie der Senat wiederholt und unter anderem auch in dieser Sache ausgeführt hat (BGH, Beschlüsse vom 2. Dezember 2015 - RiZ(R) 1/15, - RiZ(R) 2/15 und - RiZ(R) 3/15, jeweils juris Rn. 3, sowie vom 22. November 2017 - RiZ 2/16, juris Rn. 4), die Besorgnis der Befangenheit nicht.
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