Rechtsprechung
| LG Halle, 07.01.2002 - 14 T 382/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,36043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 2002, 467
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 29.01.2002 - 330 T 7/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,38336) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 2002, 467
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 27.10.2005 - 27 U 167/03
Abgesonderte Verhandlung und Entscheidung zur Zulässigkeit der Klage gem. § 280 …
Es muss in diesem Fall nicht positiv feststehen, dass die Beklagte überhaupt keinen Wohnsitz hat (vgl. OLG Zweibrücken, NJW-RR 2000, 929; LG Hamburg, Rpfleger 2002, 467, jeweils m.w.N.) Das folgt aus dem Charakter des § 16 ZPO als Auffangtatbestand zu § 13 ZPO.