Rechtsprechung
| KG, 18.10.1985 - 1 W 2887/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1986, 767
- Rpfleger 1986, 394
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.12.2004 - IXa ZB 273/03
Darlegungs- und Beweislast bei Pfändung wegen mehr als ein Jahr rückständiger …
Auch ist nicht erforderlich, daß der Schuldner in der Absicht gehandelt hat, durch Ausnutzung der Jahresfrist hinsichtlich der rückständigen Zahlungen das Pfändungsvorrecht auszuschließen (vgll. KG Rpfleger 1986, 394, 395;… Stöber aaO Rn 1089). - LG Kassel, 24.09.2019 - 3 T 496/19 Zahlt der Schuldner aber trotz bestehender Zahlungsmöglichkeit nicht, verwendet ihm zur Verfügung stehende Mittel vielmehr anders und erschwert so eine zeitnahe Realisierung der entstehenden Rückstände, ist von einem absichtlichen Entziehen auszugehen (…vgl. BGH a.a.O. Rn. 12; KG Berlin, Beschluss vom 18. Oktober 1985 - 1 W 2887/85 -, juris).
- LG Hanau, 26.04.2004 - 8 T 19/04
Pfändung wegen Unterhaltsrückständen gegenüber der Tochter; Pfändung von fiktivem …
Zahlt der Schuldner trotz Leistungsfähigkeit Unterhalt nicht, ist nämlich in der Regel davon auszugehen, dass das die Absicht beinhaltet, sich der Zahlungspflicht zu entziehen (KG MDR 1986, 767) Damit greift die Ausnahmevorschrift des § 850 d Abs. 1 letzter Satz ZPO .
Rechtsprechung
| LG Verden, 30.04.1986 - 1 T 88/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 394