Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 19.10.1992 | LG Frankenthal, 17.09.1992

Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 05.06.1992 - 5 T 239/92   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1992, 1348
  • Rpfleger 1993, 109



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 27.10.2000 - 11 Wx 108/00  

    Genehmigungsfreie Geschäfte des Vormunds - Verfügung über Girokonto - Sonderkonto

    d) Der von den Vorinstanzen vertretenen Gegenmeinung (ebenso: Landgericht Saarbrücken, FamRZ 1992, 1348; Amtsgericht Emden, FamRZ 1995, 1081), die sich im wesentlichen auf Praktikabilitätserwägungen stützt, vermag sich der Senat angesichts des klaren Wortlauts und der Gesetzgebungsgeschichte nicht anzuschliessen.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.10.1992 - 20 W 391/92   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 26
  • Rpfleger 1993, 109



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 20.06.1996 - 15 W 31/96  

    Gebühr für Rangvorbehalt

    Dagegen tritt die übrige veröffentlichte Rechtsprechung der Literaturmeinung bei (vgl. OLG Köln Rpfleger 1992, 497 f. = MittRhNotK 1992, 122 ; OLG Frankfurt Rpfleger 1993, 109 ; OLG Zweibrücken Rpfleger 1996, 217 = MittRhNotK 1996, 99 ).
  • OLG Düsseldorf, 18.06.1998 - 10 W 54/98  

    Rangvorbehalt gebührenfreies Nebengeschäft

    Nach der herrschenden Auffassung in Judikatur und Schrifttum ist indes die Eintragung des Rangvorbehalts ein gebührenfreies Nebengeschäft, wenn eine Auflassungsvormerkung und bei ihr aufgrund gleichzeitigen Antrags ein Rangvorbehalt für noch einzutragende Grundpfandrechte eingetragen werden (OLG Köln Rpfleger 1992, 497; OLG Frankfurt Rpfleger 1993, 109; OLG Zweibrücken MittRhNotK 1996, 99; OLG Hamm FGPrax 1996, 238; KG Rpfleger 1996, 377; Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, Kommentar zur Kostenordnung, 13. Aufl., § 64, Rdnr. 23; Göttlich/Mümmler, Kommentar zur Kostenordnung, 12. Aufl., Stichwort "Rangvorbehalt" Anmerkung 1.1; Hartmann, Kostengesetze, 27. Aufl., § 35 Kostenordnung Rdnr. 4 sowie § 62 KostO, Rdnr. 23).
  • OLG Zweibrücken, 20.11.1995 - 3 W 213/95  

    Gerichtsgebühr für Eintragung eines Rangvorbehalts

    Neben der Gebühr des § 66 Abs. 1 KostO ist mithin keine weitere Gebühr für die gleichzeitige Eintragung des Rangvorbehalts bei der Auflassungsvormerkung zu erheben (ebenso OLG Köln Rpfleger 1992, 497 ; OLG Frankfurt/Main Rpfleger 1993, 109 ; Korintenberg/Lappe, 13. Aufl., § 64 KostO , Rn. 23; Hartmann, a.a.O., § 35 KostO , Rn. 4).
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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 17.09.1992 - 1 T 259/92   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1993, 109
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