Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 26.11.1992

Rechtsprechung
   BayObLG, 30.10.1992 - 2Z BR 89/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1683
BayObLG, 30.10.1992 - 2Z BR 89/92 (https://dejure.org/1992,1683)
BayObLG, Entscheidung vom 30.10.1992 - 2Z BR 89/92 (https://dejure.org/1992,1683)
BayObLG, Entscheidung vom 30. Januar 1992 - 2Z BR 89/92 (https://dejure.org/1992,1683)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Eintragung eines unentgeltlichen Wohnungsrechts in das Grundbuch als Bestandteil des dinglichen Wohnungsrechts; Möglichkeit des Anweichens des Inhalts eines dinglichen Rechts von der gesetzlichen Regelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 283
  • Rpfleger 1993, 189
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BFH, 17.12.2003 - IX R 60/98

    Mietvertrag nach Gundstücksübertragung unter Angehörigen

    Da die --im Streitfall betroffene-- Vereinbarung über die Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit eines dinglichen Wohnungsrechts nicht Inhalt der beschränkt persönlichen Dienstbarkeit i.S. des § 1093 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, sondern nur Inhalt der ihr zugrunde liegenden schuldrechtlichen Vereinbarung sein kann (vgl. Palandt/Bassenge, Bürgerliches Gesetzbuch, 63. Aufl., § 1093 Rz. 14, m.w.N.; ebenso Bayrisches Oberlandesgericht vom 30. Oktober 1992 2 Z BR 89/92, Neue Juristische Woche - Rechtsprechungs-Report Zivilrecht --NJW-RR-- 1993, 283; Stein, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1997, 1469, 1471), kann diese mithin auch schuldrechtlich geändert werden.
  • BGH, 17.11.2011 - V ZB 58/11

    Grundbucheintragungsvoraussetzung: Notwendiger Inhalt eines Urteils über die

    Der Senat, der die Eintragungsbewilligung - wie eine Grundbucheintragung - selbständig auslegen kann (BayObLG, NJW-RR 1993, 283, 284; vgl. auch Senatsurteil vom 14. März 1969 - V ZR 61/66, WM 1969, 661, 662 für das Revisionsverfahren), kommt zu keinem anderen Ergebnis.
  • BGH, 13.09.2018 - V ZB 2/18

    Bindung des Grundbuchamts an die Beurteilung zivilrechtlicher Vorfragen durch ein

    a) Wie die Rechtsbeschwerde zu Recht geltend macht und im Ausgangspunkt auch von dem Beschwerdegericht nicht verkannt wird, gehört die "Unentgeltlichkeit" des Nutzungsrechts nicht zu dem Inhalt der Grunddienstbarkeit und kann dementsprechend auch nicht als Rechtsinhalt im Grundbuch eingetragen werden (vgl. BayObLG, NJW-RR 1993, 283; OLG Hamm, MittBayNot 1997, 230; siehe auch Senat, Urteil vom 10. Mai 1968 - V ZR 221/64, BB 1968, 767 zu einem dinglichen Wohnungsrecht und Urteil vom 27. Juni 2014 - V ZR 51/13, NJW-RR 2014, 1423 Rn. 9 zu einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit).
  • BayObLG, 07.08.1997 - 2Z BR 61/97

    Wohnungsrecht unter auflösender Bedingung

    b) Der Senat, der die Eintragungsbewilligung als verfahrensrechtliche Erklärung selbständig auszulegen hat (BayObLG MittBayNot 1993, 17 f.), hält dieses Erfordernis hier für erfüllt.

    So hatte der Senat (Beschluß vom 30.10.1992, MittBayNot 1993, 17 f. = NdW- RR 1993, 283) bei einem Leibgeding, das ein Wohnungsrecht und eine Reallast umfaßte, nichts daran auszusetzen, daß zu den durch die Reallast gesicherten Leistungen auch eine "Entschädigung für das Wohnungsrecht im Falle des Wegzugs des Beteiligten" gehörte.

  • OLG München, 13.02.2019 - 34 Wx 202/18

    Privatrechtliche Absicherung von Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen nach dem

    Da sich die Bewilligung auf den gesamten Inhalt gemäß Bestellung bezieht, ist vorliegend kein Raum für eine Auslegung dahingehend, dass die nicht eintragungsfähigen Inhalte von der Bewilligung nicht umfasst seien (BayObLG NJW-RR 1993, 283 zu einer Bestellungsurkunde, die eine eindeutige Unterscheidung ermöglichte).
  • OLG München, 14.03.2006 - 32 Wx 29/06

    Umfang rechtsgeschäftlicher Notarvollmacht bei Grundstückskaufvertrag

    Diese Vollmacht kann der Senat selbst auslegen, weil sie sich allein auf die Eintragungsbewilligung bezieht (vgl. BayObLG Rpfleger 1993, 189/190).
  • OLG München, 16.12.2009 - 34 Wx 97/09

    Grundbucheintragungen aufgrund einer Vorsorgevollmacht: Umfang und Form;

    Auszugehen ist für eine derartige im Grundbucheintragungsverfahren verwendete Erklärung (vgl. BayObLG Rpfleger 1993, 189; Demharter § 19 Rn. 28 m.w.N.) von deren Wortlaut und Sinn, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung ergibt.
  • OLG Hamm, 11.08.1998 - 15 W 285/98

    Teilvollzug einer Löschungsbewilligung

    Die Auslegung der Eintragungsbewilligung, die der uneingeschränkten Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht unterliegt (BayObLG NJW-RR 1993, 283, 284 [= MittBayNot 1993, 173 ]; Rpfleger 1996, 502, 503 OLG Zweibrücken, DNotZ 1997, 327, 329 [= MittBayNot 1996, 211 ]), ergibt hier, daß sie auf eine Löschung des Gesamtrechts an allen mithaftenden Grundstücken gerichtet ist.
  • OLG München, 10.04.2013 - 34 Wx 31/13

    Grundbuchverfahren: Eintragung eines Sondernutzungsrechts

    Es ist auf Wortlaut und Sinn der Erklärung abzustellen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung ergibt (st. Rechtspr.; z. B. BGHZ 113, 374/378; BayObLG Rpfleger 1993, 189; Demharter GBO 28. Aufl. § 19 Rn. 28 m.w.N.).
  • KG, 24.02.2011 - 1 W 472/10

    Grundbuchverfahrensrecht: Voraussetzungen der Löschung einer Vormerkung zur

    Bei der Auslegung ist - wie bei der von Grundbucheintragungen - auf Wortlaut und Sinn der Erklärung abzustellen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung der Erklärung ergibt (BGHZ 59, 205, 209; BayObLG, NJW-RR 1993, 283; OLG Düsseldorf, MDR 1988, 784 ; OLG Frankfurt, Rpfleger 1980, 185; Demharter § 19 Rdn. 28).
  • KG, 29.04.2005 - 7 U 136/04

    Lastentragung bei dinglichem Wohnrecht

  • OLG Zweibrücken, 23.06.1999 - 3 W 94/99

    Zustimmung des Grundstückseigentümers zur Löschung eines Grundpfandrechts

  • BayObLG, 23.02.1995 - 2Z BR 103/94

    Zulässige Nutzung von Flur und Speicherräumen

  • OLG Frankfurt, 03.11.1994 - 20 W 333/94

    Wiederverwendbarkeit einer Löschungsbewilligung

  • OLG Köln, 17.11.2015 - 2 Wx 255/15

    Anforderungen an den Inhalt einer Zwischenverfügung im Verfahren vor dem

  • OLG Frankfurt, 19.08.1996 - 20 W 174/96

    Bewilligung einer Auflassungsvormerkung durch Erbengemeinschaft

  • OLG Naumburg, 28.09.2004 - 11 Wx 3/04

    Auslegung einer Eingangsbewilligung einer Restkaufgeldsicherungshypothek

  • BayObLG, 23.05.1996 - 2Z BR 22/96

    Eintragung einer Vormerkung für Ansprüche noch zu benennender Dritter

  • OLG München, 10.11.2009 - 34 Wx 91/09

    Grundbuchverfahren: Voraussetzungen der Eintragung eines Amtswiderspruchs nach

  • KG, 04.12.2018 - 1 W 369/18

    Voraussetzungen der Eintragung des Anspruchs des Erbbauberechtigten auf

  • OLG Zweibrücken, 01.02.1995 - 3 W 200/95

    Auslegung von Grundbucherklärungen

  • BayObLG, 08.12.1998 - 2Z BR 176/98

    Bewilligung eines Grundstückseigentümers zur Löschung eines Grundpfandrechts

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BayObLG, 26.11.1992 - 3Z AR 135/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3214
BayObLG, 26.11.1992 - 3Z AR 135/92 (https://dejure.org/1992,3214)
BayObLG, Entscheidung vom 26.11.1992 - 3Z AR 135/92 (https://dejure.org/1992,3214)
BayObLG, Entscheidung vom 26. November 1992 - 3Z AR 135/92 (https://dejure.org/1992,3214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,3214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Betreuung; Weiterbestehen; Überwachen; Richter; Verlängerung; Aufhebung; Maßnahme; Pflicht; Zuständigkeit; Abgabe; Übernahme; Vorlage; Abgabeverfügung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 382
  • FamRZ 1993, 448
  • FamRZ 1993, 986
  • Rpfleger 1993, 189
  • BayObLGZ 1992, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 22.01.2007 - 20 W 24/07

    Betreuung: Zuständigkeit für die Abgabe eines Betreuungsverfahrens

    In der Sache kann jedoch eine Entscheidung über die Abgabe nicht ergehen, weil die Rechtspflegerin des Amtsgerichts Frankfurt am Main nicht befugt war, den Abgabestreit dem Obergericht vorzulegen, da es sich hierbei um eine funktional dem Richter vorbehaltene Aufgabe handelt (so die h. M: BayObLG MDR 1993, 382; OLG Frankfurt am Main NJW 1993, 669; KG Rpfleger 1996, 400; OLG Zweibrücken FGPrax 2005, 216; Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufl., § 15 a Rn. 9; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht, § 65 a FGG Rn. 1).
  • OLG München, 28.11.2007 - 33 AR 22/07
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Köln, 27.09.2000 - 16 Wx 136/00

    Vorlage eines Abgabeersuchens in einer Betreuungssache durch den Rechtspfleger

    Dass bei dem um die Übernahme der Bearbeitung ersuchten Gericht künftig sowohl der Richter als auch der Rechtspfleger mit dem Fall befasst sein können, macht es nicht erforderlich, dass die Vorlage immer durch den Richter erfolgt ( OLG Hamm, FamRZ 1994, 449; OLG Düsseldorf, Rpfleger 1994, 244; offengelassen durch BayObLG, BayObLGReport 1993, 3; a.A. ( immer Aufgabe des Richters ): Bumiller/ Winkler, § 65a FGG Rdn. 9; Bay OGL FamRZ 1993, 448; OLG Düsseldorf, Rpfleger 1998, 103 ).
  • BayObLG, 21.08.1996 - 3Z AR 59/96

    Verfügungen eines Gerichts vor Abgabe des Verfahrens

    1. Das Bayerische Oberste Landesgericht ist zur Entscheidung zuständig, weil die beteiligten Amtsgerichte in verschiedenen bayerischen Landgerichtsbezirken liegen (§ 65a Abs. 1 Satz 1, § 46 Abs. 2 Satz 1, § 199 Abs. 2 Satz 2 FGG , Art. 11 Abs. 3 Nr. 1 AGGVG ; vgl. BayObLGZ 1989, 1; BayObLG FamRZ 1993, 448 ).
  • BayObLG, 26.02.1998 - 3Z AR 8/98

    Zur Rolle eines Verfahrenspflegers bei der Bestellung eines Betreuers

    Das Bayerische Oberste Landesgericht ist zur Entscheidung zuständig, weil die beteiligten Amtsgerichte in verschiedenen bayerischen Landgerichtsbezirken liegen (§ 65a Abs. 1 Satz 1, § 46 Abs. 2 Satz 1, § 199 Abs. 2 Satz 2 FGG , Art. 11 Abs. 3 Nr. 1 AGGVG ; vgl. BayObLG FamRZ 1993, 448 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht