Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 02.01.1995 - 10 W 137/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,4558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
§ 91 ZPO
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Erstattung der außergerichtlichen Kosten für die Fertigung einer Schutzschrift
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BRAGO § 31 Abs. 1 Nr. 1, §§ 32, 40 Abs. 1
Papierfundstellen
- Rpfleger 1995, 381
- afp 1995, 419
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 22.07.2015 - 6 W 72/15
Erstattungsfähigkeit der Kosten für eine Online-Schutzschrift; Verjährung von …
Kosten für die Hinterlegung einer Online-Schutzschrift bei einem zentralen Schutzschriftenregister sind als notwendige Kosten der Rechtsverfolgung erstattungsfähig, wenn es nach Einreichen eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu einem Prozessrechtsverhältnis kommt (vgl. LG Hamburg, Beschl. v. 14.6.2012, 324 O 729/11; vgl. auch OLG Düsseldorf, WRP 1995, 499 [OLG Düsseldorf 02.01.1995 - 10 W 137/94]). - OLG Düsseldorf, 14.12.1999 - 10 W 125/99
Erstattung von Kosten der Schutzschrift
Nach der Rechtsprechung des Senats sind die außergerichtlichen Kosten für die Fertigung einer Schutzschrift, welche vor Rechtshängigkeit des Antrages auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung bei dem Prozeßgericht eingeht, nach einer kostenfälligen Zurückweisung des Antrages im Kostenfestsetzungsverfahren erstattungsfähig, wenn die Schrift durch einen bei dem Prozeßgericht zugelassenen Rechtsanwalt verfaßt wurde (Beschluß vom 2. Januar 1995, Az: 10 W 137/94, veröffentlicht in MDR 1995, 859, Rpfleger 1995, 381; JMBl 1995, 95; OLGR-Düsseldorf 1995, 178 sowie in Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 1995, 192). - KG, 10.09.1999 - 5 U 4241/99
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines preisreduzierten Probeabonnements einer …
Einschlägig sind die Entscheidungen der Oberlandesgerichte Düsseldorf (GRUR 1969, 227 - WAZ) und Hamm (AfP 1995, 419).
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 08.11.1994 - 14 W 663/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,19292) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- OLG Koblenz, 08.11.1994 - 14 W 663/94
- OLG Koblenz, 28.11.1994 - 14 W 663/94
Papierfundstellen
- Rpfleger 1995, 381
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 27.01.2005 - 12 W 120/04
Kostenfestsetzung - Anwaltsgebühren bei jeweils getrennter Hinzuziehung eines …
Dieser muss bei einer Kopfteilshaftung die einzelnen Schuldanteile der Streitgenossen ausweisen (OLG Koblenz, Rpfleger 1995, 381, 382 m.w.N.;… Wolst in Musielak, ZPO, 4. Aufl., Rdn. 14 zu § 104). - KG, 19.03.2014 - 25 WF 162/13
Kostenfestsetzungsverfahren: Anforderungen an den Kostenfestsetzungsbeschluss bei …
Dem ist bei mehreren in die Kosten Haftenden nur genügt, wenn für jeden beziffert bezeichnet ist, welchen Betrag er an wen zu zahlen hat (vgl. z.B. OLG Koblenz Rpfleger 1995, 381;… Zöller/Herget, 30. Aufl., § 104 ZPO Rn5;… Kostenfestsetzung Eicken/Hellstab/Lappe/Madert/Dörndorfer, v., 21. Aufl. Rn B 134).