Weitere Entscheidung unten: KG, 21.03.1995

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 17.03.1995 - 11 AR 8/95   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts; Abgabe; Zuständigkeit; Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 498 (Ls.)
  • Rpfleger 1995, 458



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BayObLG, 19.10.2001 - 3Z AR 36/01

    Gemeinsames Gericht für Spruchstellenverfahren nach Verschmelzung von

    b) Die Aufklärung des Sachverhalts, der für die rechtliche Beurteilung maßgebend ist, hat das vorlegende Gericht durchzuführen (vgl. BayObLGZ 1987, 463; BayObLG Rpfleger 1996, 344; OLG Karlsruhe Rpfleger 1995, 458; Jansen § 5 Rn. 19).
  • OLG Schleswig, 05.09.2001 - 2 W 154/01

    Vorlage einer Betreuungssache zur Bestimmung des zuständigen Gerichts

    Zunächst hat das abgebende Gericht auch in den Fällen, in denen der Betreuer seine Zustimmung zur beabsichtigten Abgabe verweigert hat, vor einer Vorlage der Akten zur Zuständigkeitsbestimmung an das gemeinschaftliche obere Gericht das Gericht zu hören, an das das Betreuungsverfahren abgegeben werden soll, hier also das Amtsgericht Schleswig (BayObLG in st. Rspr., zuletzt FamRZ 2000, 1443; OLG Karlsruhe FamRZ 1996, 498; Keidel/Engelhardt, FGG, 14. Aufl., § 46 Rn. 27, 33; Bienwald, Betreuungsrecht, 3. Aufl., § 65 a FGG Rn. 13; Damrau-Zimmermann, Betreuungsrecht, 3. Aufl., § 65 a FGG Rn. 19; a.A. LG Ansbach FamRZ 1994, 1188).
  • BayObLG, 15.03.1996 - 3Z AR 18/96

    Ermittlung des gewöhnlichen Aufenthalts eines Betroffenen in einem Verfahren der

    Beurteilung maßgebend sind, abschließend geklärt hat (vgl. BayObLGZ 1987, 463, 464; OLG Karlsruhe BtPrax 1995, 184 ; Jansen FGG 2. Aufl. § 5 Rn. 19; Keidel/Kahl FGG 13. Aufl. § 5 Rn. 22).
  • BayObLG, 01.12.1999 - 3Z AR 33/99

    Abgabe der Betreuung mehrerer Betreuer

    Die Anhörung des Übernahmegerichts ist auch erforderlich, wenn der Betreuer seine Zustimmung nicht erteilt, da sie Umstände ergeben kann, die für die Beurteilung der Zweckmäßigkeit des angestrebten Zuständigkeitswechsels (vgl. BayObLGZ 1998, 1/2; 1996, 274/276) von Bedeutung sind (vgl. BayObLG MDR 1993, 1086 ; OLG Karlsruhe FamRZ 1996, 498 ; Bienwald Betreuungsrecht 3.Aufl. § 65a FGG Rn. 13; Keidel/Kayser FGG 14.Aufl. § 65a Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   KG, 21.03.1995 - 1 W 3960/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • dvzag.de

    BGB § 1897 Abs 4 S 3; BGB § 1901 Abs 2 S 2; BGB § 1901a; FGG § 65
    Einreichung von Betreuungsverfügungen vor Einleitung des Betreuungsverfahrens

  • Jurion

    Bestellung; Betreuer; Vorschlag; Vormundschaftsgericht; Betreuungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 1995, 153
  • FamRZ 1995, 1295
  • Rpfleger 1995, 458
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht