Rechtsprechung
| LG Koblenz, 07.11.1995 - 4 HT 2/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
UmwG 1995 §§ 19, 20, 122
Verschmelzung einer GmbH mit dem Vermögen eines Alleingesellschafters - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Andernach - 5 HRB 3004
- LG Koblenz, 07.11.1995 - 4 HT 2/95
- OLG Zweibrücken, 27.12.1995 - 3 W 263/95
Papierfundstellen
- BB 1996, 344
- DB 1996, 267
- Rpfleger 1996, 252
Wird zitiert von ...
- LG Tübingen, 17.07.1997 - 2 KfHT 8/96
Anmeldung der Eintragung einer Unternehmensverschmelzung ins Handelsregister; …
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.10.1995 - 14 W 600/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1996, 252
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.07.2009 - VII ZB 56/08
Kostenerstattungsansprüche der obsiegenden Partei nach Bewilligung von …
a) Zwar wird von einem Teil der Rechtsprechung (OLG Hamm, Rpfleger 2003, 138 und AnwBl. 1990, 328; OLG Koblenz, Rpfleger 1996, 252; OLG Saarbrücken, JurBüro 1986, 1876 und JurBüro 1993, 302; OLG Bremen, JurBüro 1984, 609) die Auffassung vertreten, für den Kostenfestsetzungsantrag der obsiegenden bedürftigen Partei bestehe in einem solchen Fall kein Rechtsschutzbedürfnis. - OLG Celle, 19.06.2008 - 2 W 126/08
Schadensersatz gegen einen Architekten wegen fehlerhafter Bauplanung und …
OLG Koblenz Rpfleger 1996, 252. - OLG Koblenz, 28.02.2012 - 14 W 111/12
Wirksamkeit der Aufrechnung gegen einen Kostenerstattungsanspruch gemäß § 126 …
Der vom Rechtspfleger zitierte Beschluss des Senates vom 11.10.1995, 14 W 600/95 = Rpfleger 1996, 252) steht ebensowenig in Zusammenhang mit den vorstehenden Streitfragen und ist nicht einschlägig wie der Beschluss des Senates vom 03.09.2010, 14 W 491/10.