Rechtsprechung
| OLG Jena, 30.04.1996 - 6 W 63/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Anmeldung der Sitzverlegung
Papierfundstellen
- Rpfleger 1996, 462
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 28.04.2010 - 31 Wx 117/09
Firmenname: Verstoß gegen das Irreführungsverbot durch Aufnahme einer Ortsangabe; …
bb) Im Rahmen des § 18 Abs. 2 HGB a.F. wurde nach herrschender Auffassung bei einer Verwendung von Ortsnamen in substantivischer Form zur Bezeichnung einer Firma diese eher als reine Ortsbezeichnung gesehen, während bei Verwendung des Ortsnamens in attributiver Form damit die Aussage einer besonderer Qualifikation und Leistungsfähigkeit in dem betreffenden Gebiet verbunden wurde (vgl. BGH NJW-RR 1990, 228; OLG Jena Rpfleger 1996, 462; BayObLG NJW-RR 1986, 839). - OLG Jena, 29.08.2011 - 6 W 162/11
Firmenkennzeichnung: Verständnis des informierten Durchschnittsverbrauchers von …
Geographische Zusätze, insbesondere Ortsangaben werden ohne Rücksicht auf ihre Stellung in der Firma zunächst als Hinweis auf den Sitz im Tätigkeitsbereich des betreffenden Unternehmens verstanden (Senatsbeschluss vom 30.4.1996, Az. 6 W 63/96, Rpfleger 1996, 462-463, juris Rn. 7: bereits zu § 18 HGB a.F.).