Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.12.1996 - 25 Wx 60/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 903
  • FamRZ 1997, 904
  • Rpfleger 1997, 379



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Zweibrücken, 29.04.2002 - 3 W 59/02  

    Betreuungsanordnung: Formerfordernisse an eine vor dem

    Abgesehen davon, dass damals - wie bereits ausgeführt - die Zulässigkeit einer Bevollmächtigung im Bereich der Gesundheitsfürsorge zweifelhaft war, insbesondere von der Rechtssprechung immer schon eine hinreichende inhaltliche Bestimmtheit gefordert wurde (vgl. OLG Stuttgart FamRZ 1994, 1417; LG Krefeld, MittRhNotK 1998, 17, insoweit bestätigt durch OLG Düsseldorf FamRZ 1997, 904), kommt es auch nach Auffassung des Senats nicht auf den Zeitpunkt der Vollmachtserteilung an, sondern auf die Gesetzeslage zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (vgl. Bienwald, Betreuungsrecht 3. Aufl. § 1904 Rdnr. 3; a. A. Münch-Komm/Schwab aaO § 1904 Rdnr. 64).
  • OLG Frankfurt, 13.12.1996 - 20 W 356/96  

    Bewilligung einer Auflassungsvormerkung durch Betreuer

    5. Familienrecht - Inhaltliche Bestimmtheit der Altersvorsorgevollmacht (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 6.12.1996-25 Wx 60/96 - mitgeteilt von Notar Jörg Bettendorf, Krefeld) BGB § 1896 Abs. 2 1. Eine als Generalvollmacht ausgestaltete Vorsorgevollmacht bedarf zu ihrer Wirksamkeit insoweit keiner Kon(Leitsätze nicht amtlich).
  • VG Aachen, 02.10.2008 - 1 K 1903/05  

    Entlassung aus dem Dienstverhältnis einer Steueramtsfrau mit dem Land

    vgl. Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, Beschluss vom 6. Dezember 1996 - 25 Wx 60/96, juris (nur Leitsatz); Schwab, in: Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 8, 5. Aufl. 2008, § 1896 Rn. 49, m.w.N.
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