Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 26.11.1997

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 17.11.1997 - 2 W 40/97   

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https://dejure.org/1997,4901
OLG Schleswig, 17.11.1997 - 2 W 40/97 (https://dejure.org/1997,4901)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17.11.1997 - 2 W 40/97 (https://dejure.org/1997,4901)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 17. November 1997 - 2 W 40/97 (https://dejure.org/1997,4901)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 1664 (Ls.)
  • FamRZ 1998, 509
  • Rpfleger 1998, 199
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Düsseldorf, 31.10.2006 - 4b O 527/05

    Vollstreckungsschuldner als Anspruchsinhaber i.S.d. § 717 Abs. 2 ZPO; Entstehen

    Im Beschwerdeverfahren vor dem OLG Düsseldorf (Az. 2 W 40/97) zahlte die Klägerin auf die Rechnung vom 10.01.1998 Gerichtskosten in Höhe von EUR 120, 15 (DM 235) ein.

    Ferner entstanden der Klägerin für die anwaltliche Beratung im Zwangsvollstreckungs- und Beschwerdeverfahren (4 O 30/96 - ZV II und 2 W 40/97 - OLG Düsseldorf) gemäß Kostenrechnung vom 20.06.1997 weitere Kosten in Höhe von EUR 1.928,34.

    Unter Beachtung dieser Grundsätze kann die Klägerin lediglich den Ersatz der noch offenen Gerichts- und Prozesskosten, die ihr im Ordnungsgeldverfahren 4 O 30/96 - ZV I, im Beschwerdeverfahren 4 O 30/96 - ZV II, im Beschwerdeverfahren 2 W 40/97 - OLG Düsseldorf und im Zwangsvollstreckungs- und Beschwerdeverfahren 4 O 30/96 ZV II und 2 W 40/97 - OLG Düsseldorf, entstanden sind, verlangen.

  • OLG Hamm, 22.03.1999 - 15 W 465/98

    Einhaltung der Frist für die Einlegung der sofortigen weiteren Beschwerde;

    Der Senat vermag deshalb der abweichenden Auffassung des OLG Schleswig (FGPrax 1998, 24) nicht zu folgen.
  • OLG Schleswig, 20.05.1998 - 2 W 55/98

    Vergütung des Betreuers für vor der Bestellung erfolgte Tätigkeiten

    Der Senat hat wiederholt entschieden, daß man für die Schätzung des erforderlichen Zeitaufwandes eines Betreuers entsprechend § 287 ZPO regelmäßig nicht den Nachweis aller und auch kleinerer Zeiträume wird verlangen können, sondern daß sich der Tatrichter mit der Aufstellung über den Zeitaufwand des Betreuers und einer Plausibilitätsprüfung wird begnügen dürfen und müssen (Beschl. v. 22.08.1997 - 2 W 62/97, OLG Report 1997, 398; Vorlagebeschl. v. 17.11.1997 - 2 W 40/97, FGPrax 1998, 24 = BtPrax 1998, 81 ).
  • OLG Karlsruhe, 07.05.1998 - 4 W 31/98
    Neuerdings hat auch das OLG Schleswig (FamRZ 1998, 509, 510) einen Stundensatz von 75 DM für einen Sozialpädagogen (FH) für angemessen gehalten.
  • OLG Hamm, 22.03.1999 - 15 W 465/99
    Vergütungsmindernd wirkt sich aus, wenn ein nicht unerheblicher Teil des in Rechnung gestellten Zeitaufwands auf Tätigkeiten entfällt, die üblicherweise Bürokräften übertragen werden (BayObLG FamRZ 1997, 578; aA OLG Schleswig FGPrax 1998, 24 BGH hat Vorlageentscheidung abgelehnt - FGPrax 1998, 181).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 26.11.1997 - 3Z BR 422/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,5676
BayObLG, 26.11.1997 - 3Z BR 422/97 (https://dejure.org/1997,5676)
BayObLG, Entscheidung vom 26.11.1997 - 3Z BR 422/97 (https://dejure.org/1997,5676)
BayObLG, Entscheidung vom 26. November 1997 - 3Z BR 422/97 (https://dejure.org/1997,5676)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • jurpage.net (Leitsatz)
  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Verein bei Betreuung immer zweite Wahl?

Verfahrensgang

  • AG Schwabach - XVII 32/93
  • LG Nürnberg-Fürth - 13 T 6926/97
  • BayObLG, 26.11.1997 - 3Z BR 422/97

Papierfundstellen

  • FamRZ 1999, 52
  • Rpfleger 1998, 199
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 02.03.2005 - 2 W 221/04

    Betreuung: Vergütungsanspruchs eines Betreuungsvereins gegen die Staatskasse

    Grund für diese einschneidende Regelung ist, dass nach dem gesetzlichen Leitbild vorrangig eine natürliche Person zum Betreuer bestellt werden soll, während die Bestellung eines Betreuungsvereins nach § 1900 Abs. 1 BGB nur dann erfolgen darf, wenn der Betroffene durch einen oder mehrere natürliche Personen nicht hinreichend betreut werden kann (BayObLG, Beschluss vom 26.11.1997, - 3 Z BR 422/97, FamRZ 1999, 52 und Beschluss vom 14.04.1994, - 3 Z BR 39/94, FamRZ 1994, 1203).
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