Weitere Entscheidungen unten: BayObLG, 04.04.2001 | LG Stuttgart, 27.03.2001

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.04.2001 - 20 W 84/2001, 20 W 84/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3254
OLG Frankfurt, 27.04.2001 - 20 W 84/2001, 20 W 84/01 (https://dejure.org/2001,3254)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.04.2001 - 20 W 84/2001, 20 W 84/01 (https://dejure.org/2001,3254)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. April 2001 - 20 W 84/2001, 20 W 84/01 (https://dejure.org/2001,3254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Partnerschaft; Name; Partnerschaftregister; Institut

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Eintragung einer Partnerschaft in das Partnerschaftsregister wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot durch den gewählten Namen; Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von drei Fachärzten zur Ausübung ihres ärztlichen Berufes unter Verwendung des ...

  • Wolters Kluwer

    (Partnerschaftsregister: Eintragungshindernis des Irreführungsverbots für ein "Institut")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PartGG § 2 Abs. 2; HGB § 18 Abs. 2
    Führung der Bezeichnung "Institut" im Namen einer Partnerschaft von Ärzten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 459
  • MDR 2001, 1177
  • FGPrax 2001, 209
  • DB 2001, 1664
  • Rpfleger 2001, 427
  • Rpfleger 2001, 428
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 28.04.2010 - 31 Wx 117/09

    Firmenname: Verstoß gegen das Irreführungsverbot durch Aufnahme einer Ortsangabe;

    Die vor dem HRefG 1998 vertretene Auffassung, dass die Aufnahme einer geographischen Bezeichnung in die Firma auch eine Aussage über die Größe oder die Marktstellung des Unternehmens beinhalte, wird als überholt angesehen (vgl. OLG Stuttgart FGPrax 2004, 40/42; offen gelassen OLG Frankfurt FGPrax 2005, 1333; a.A. aber nicht tragend OLG Frankfurt Rpfleger 2001, 428).
  • KG, 26.10.2011 - 25 W 23/11

    Vereinsregister: Irreführung durch Führen des Worts "Institut" im Vereinsnamen

    Vielmehr ist es erforderlich, dass die "angesprochenen Verkehrskreise" getäuscht werden können (OLG Düsseldorf a.a.O., Rn. 16; OLG Frankfurt NJW-RR 2002, 459, zitiert nach juris, Rn. 2; Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 9. Aufl. 2004, Rn. 93).

    11 Private Vereinigungen dürfen - entgegen der Ansicht des Beteiligten - in ihrem Namen das Wort "Institut" nur führen, wenn diesem eine Tätigkeitsbezeichnung hinzugefügt wird (BayObLG a.a.O., Rn. 23; OLG Frankfurt, NJW-RR 2002, 459, zitiert nach juris, Rn. 4).

  • OLG Düsseldorf, 16.04.2004 - 3 Wx 107/04

    Firmenbezeichnung "Dolmetscher-Institut e. K." irreführend im Sinne des § 18 Abs.

    "Institut" ist nämlich nach allgemeiner Auffassung ein Begriff des deutschen Hochschulrechts (vgl. z.B. BayObLG MDR 1990, 824, 825; OLG Frankfurt NJW-RR 2002, 459).
  • OLG Stuttgart, 03.07.2003 - 8 W 425/02

    Handelsregisterverfahren auf Amtslöschung einer Firma: Irreführende Bezeichnung

    Die abweichende Äußerung des OLG Frankfurt (MDR 2001, 1177 = RPfl 2001, 428 = NJW/RR 2002, 459) gibt keinen Anlass zu einer Vorlage an den BGH (§ 28 Abs. 2 FGG), da die Entscheidung nicht auf der ergänzenden Erwägung über den regionalen Zusatz beruht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BayObLG, 04.04.2001 - 3Z BR 84/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,779
BayObLG, 04.04.2001 - 3Z BR 84/01 (https://dejure.org/2001,779)
BayObLG, Entscheidung vom 04.04.2001 - 3Z BR 84/01 (https://dejure.org/2001,779)
BayObLG, Entscheidung vom 04. April 2001 - 3Z BR 84/01 (https://dejure.org/2001,779)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,779) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Deutsches Notarinstitut (Leitsatz)

    Kein eintragungsfähiger Firmenbestandteil

    HGB §§ 17, 18; GmbHG § 4

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    - Zeichen; Handelsregister; Eintragungsfähigkeit

    Rechtsbeschwerde; Firma; Klammeraffe

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    § 17 HGB; § 4 GmbH
    @-Zeichen: Eintragungsfähigkeit in das Handelsregister; Allgemeines Zivilrecht, Gesellschaftsrecht

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    "Klammeraffe" nicht eintragungsfähig

  • beck.de (Leitsatz)

    '+'-Zeichen im Firmennamen

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 4 GmbHG
    Der Klammeraffe = als Bestandteil eines Firmennamens ist unzulässig

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    -Zeichen

    HGB §§ 18, 17
    Keine Eintragung einer Firma mit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 2337
  • ZIP 2001, 960
  • MDR 2001, 1124
  • DNotZ 2001, 813
  • MMR 2001, 522
  • DB 2001, 1140
  • Rpfleger 2001, 427
  • BayObLGZ 2001, 83
  • NZG 2001, 608
  • NZG 2001, 802 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07

    Anforderungen an einen Firmennamen: Keine aussprechbare Buchstabenkombination

    Es ist zwar anerkannt, dass das kaufmännische "&" - Zeichen allgemeine Verkehrsgeltung hat und somit nicht als Bildzeichen einer Eintragung entgegensteht (BayObLG NJW 2001, 2337; Münch/ Komm - Heidinger, 2. Aufl., § 18 Rz. 13, Lutter/ Welp ZIP 1999, 1073, 1078).
  • LG Berlin, 13.01.2004 - 102 T 122/03

    Eintragung des Zeichens "@" im Handelsregister

    Unter Berufung hierauf ist die Eintragung einer Firma mit @-Zeichen in das Handelsregister abgelehnt worden (BayObLG ZIP 2001, 960 , dabei LG München BB 2000, 854 bestätigend).
  • LG München I, 12.02.2009 - 17 HKT 920/09

    Handelsregister: Eintragungsfähigkeit des Sonderzeichens "@" in einer Firma

    Nach der Entscheidung des Bayerischen Obersten Landgerichtes vom 4.4.2001 (Az: 3 Z BR 84/01, NJW 2001, Seite 2337 bis 2338) hatte das @ - Zeichen Mitte 2001 eine solche Verkehrsgeltung nicht erreicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 27.03.2001 - 10 T 24/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,35113
LG Stuttgart, 27.03.2001 - 10 T 24/01 (https://dejure.org/2001,35113)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 27.03.2001 - 10 T 24/01 (https://dejure.org/2001,35113)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 27. März 2001 - 10 T 24/01 (https://dejure.org/2001,35113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,35113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2001, 427
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 18.12.2009 - 3 Wx 24/08

    Vergütung des Nachlasspflegers

    Diese Entscheidung ist aber auf die Nachlasspflegschaft nicht übertragbar (ebenso KG, Beschl. v. 13.10.2005 - 1 W 195/05, Rpfleger 2006, 76 ; OLG München, Beschl. v. 8.3.2006 - 33 Wx 131 und 132/05, Rpfleger 2006, 405 ; LG Stuttgart, Beschl. v. 27.3.2001 - 10 T 24/01, Rpfleger 2001, 427; LG München I, Beschl. v. 18.7.2002 - 16 T 7473/02, Rpfleger 2003, 249; Zimmermann, ZEV 2001, 15; anders LG Wuppertal, Beschl. v. 1.10.2004 - 6 T 289/04, FamRZ 2005, 932 ; differenzierend OLG Dresden, Beschl. v. 19.3.2002 - 7 W 1944/01, NJW 2002, 3480 ).

    Sie ist nicht auf Dauer angelegt, erfordert eine höhere Qualifikation und hat jedenfalls nicht selten schwierigere Rechtsfragen zum Gegenstand (vgl. auch LG Stuttgart, Beschl. v. 27.3.2001 - 10 T 24/01, Rpfleger 2001, 427; Schwab in MüKo- BGB , 5. A. 2008 bezweifelt allerdings diese Begründung für die unterschiedliche Behandlung von Pflegschaft und Betreuung, weil auch die Führung einer Betreuung außerordentlich schwierig sein könne).

  • KG, 13.10.2005 - 1 W 195/05

    Vergütung eines Nachlasspflegers: Höhe der Stundensätze

    Die Stundensätze des § 1 BVormVG enthielten Mindestsätze, seien aber als Regelsätze für den Bereich der Vergütung des Nachlasspflegers bei vermögendem Nachlass abzulehnen (OLG Dresden, NJW 2002, 3480, 3481 = FamRZ 2002, 1364; im Ergebnis ebenso LG Hannover, Rpfleger 2001, 412; LG Stuttgart, Rpfleger 2001, 427; LG München, Rpfleger 2003, 249; LG Münster, Rpfleger 2003, 369; Palandt/Edenhofer, BGB, 64. Aufl., § 1960 Rn. 27; Zimmermann, ZEV 2001, 15, 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht