Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 19.04.2002

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 14.03.2002 - 15 W 409/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,4886
OLG Dresden, 14.03.2002 - 15 W 409/01 (https://dejure.org/2002,4886)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14.03.2002 - 15 W 409/01 (https://dejure.org/2002,4886)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14. März 2002 - 15 W 409/01 (https://dejure.org/2002,4886)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4886) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Judicialis

    Überzahlung Handelregistergebühren; Verzinsung; öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überzahlung Handelregistergebühren; Verzinsung; Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch; Bereicherungszinsen; Verfahren nach der Kostenordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KostO § 17 Abs. 2 § 17 Abs. 4 § 818 Abs. 1
    Überzahlung, Handelregistergebühren; Verzinsung; öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2002, 485
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BayObLG, 19.04.2002 - 3Z AR 16/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5549
BayObLG, 19.04.2002 - 3Z AR 16/02 (https://dejure.org/2002,5549)
BayObLG, Entscheidung vom 19.04.2002 - 3Z AR 16/02 (https://dejure.org/2002,5549)
BayObLG, Entscheidung vom 19. April 2002 - 3Z AR 16/02 (https://dejure.org/2002,5549)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • AG München - HRB 5801
  • BayObLG, 19.04.2002 - 3Z AR 16/02

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1118
  • Rpfleger 2002, 485
  • NZG 2002, 786
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG München, 23.12.2016 - 34 Wx 414/16

    Verfahren der Erinnerung gegen den Kostenansatz und zur Geschäftswertfestsetzung

    Vorsorglich wird noch darauf hingewiesen, dass für die gerichtliche Entscheidung über den Kostenansatz der Rechtspfleger (die Rechtspflegerin), nicht aber der- oder diejenige, der (die) als Kostenbeamter(in) tätig war, zu entscheiden hat (BayObLG NJW-RR 2002, 1118; OLG Zweibrücken NJW-RR 1999, 219; Jäckel in Fackelmann/Heinemann GNotKG § 81 Rn. 11).
  • OLG Hamm, 07.12.2010 - 15 Sbd 12/10

    Gerichtliche Zuständigkeit für die Verwahrung des Originals der

    § 5 FamFG gilt auch in Verfahren, die dem Rechtspfleger nach §§ 3, 14 ff. RPflG übertragen sind (KG Rpfleger 1968, 225; BayObLG Rpfleger 2002, 485).
  • OLG Zweibrücken, 12.11.2002 - 3 W 213/02

    Verfassungs- und gemeinschaftsrechtskonforme Höhe der Wertgebühr für die

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats, dass der Rechtspfleger zur Entscheidung berufen ist, wenn er für die Entscheidung in der "Hauptsache" zuständig ist, in diesem Fall also gemäß §§ 4 Abs. 1, 3 Nr. 1 Buchst. h RPflG (vgl. Senat, JurBüro 1981, 1709, 1710; Rpfleger 1998, 332; ebenso etwa BayObLG NZG 2002, 786, 787).
  • OLG Hamburg, 05.03.2010 - 2 AR 10/09

    Örtliche Zuständigkeit für die Entgegennahme und Aufbewahrung der

    § 5 FamFG gilt auch in Verfahren, die dem Rechtspfleger nach §§ 3, 14 ff RPflG übertragen sind (KG, Rpfleger 68, 225; BayObLG, Rpfleger 02, 485; Stöber, Rpfleger 67, 129).
  • OLG Köln, 27.01.2003 - 2 Wx 3/03

    Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts bei der Bestellung eines

    Hierbei ist der Rechtspfleger in den ihm übertragenen Angelegenheiten befugt, über die Abgabe oder die Übernahme des Verfahrens zu befinden und auch eine Entscheidung des zuständigen oberen Gerichts herbeizuführen; einer vorherigen Anrufung des Richters bedarf es nicht (Senat, Rpfleger 1973, 402; Senat, OLGZ 1992, 131; BayObLG, NJW-RR 2002, 1118; OLG Hamm, OLGZ 1994, 343; Bassenge/Herbst/Roth, a.a.O., § 5 Rn 8; Bumiller/Winkler, a.a.O., § 5 Rn 15; Sternal in: Keidel/Kuntze/Winkler, a.a.O., § 5 Rn 25 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Zweibrücken, 03.09.2002 - 3 W 159/02

    Grundbucheintragung: Gebührenpflicht des nichtbefreiten Gesamtschuldners

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats, dass der Rechtspfleger zur Entscheidung berufen ist, wenn er für die Entscheidung in der "Hauptsache" zuständig ist, in diesem Fall also gemäß §§ 4 Abs. 1, 3 Nr. 1 h RpflG (vgl. Senat JurBüro 1981, 1709, 1710; Rpfleger 1998, 332; zuletzt etwa BayObLG NZG 2002, 786, 887).
  • KG, 15.10.2002 - 1 W 7734/00

    Begrenzung der Handelsregistergebühren nach dem Eintragungsaufwand; Erhebung

    Denn die Zuständigkeit für die Entscheidung über Erinnerungen gegen die Kostenansätze richtet sich insoweit nach derjenigen in der kostenauslösenden Hauptsache (vgl. Senat JurBüro 1987, 406; OLG Hamm Rpfleger 2001, 99; BayObLG Rpfleger 2002, 485, jew. m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 14.09.2018 - 12 W 1312/18
    Insoweit hat nicht der Kostenbeamte zu entscheiden, sondern der in der "Hauptsache" zuständige Richter oder Rechtspfleger (vgl. BayObLG, Beschluss Vom 19.04.2002 - 3Z AR 16/02, NJW-RR 2002, 1118 ; OLG München, Beschluss vom 23.12.2016 - 34 Wx 414/16 Kost, juris; Fackelmann in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Aufl., § 81 GNotKG Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht