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   LG Saarbrücken, 05.06.1992 - 5 T 239/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4739
LG Saarbrücken, 05.06.1992 - 5 T 239/92 (https://dejure.org/1992,4739)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 05.06.1992 - 5 T 239/92 (https://dejure.org/1992,4739)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 05. Juni 1992 - 5 T 239/92 (https://dejure.org/1992,4739)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1992, 1348
  • Rpfleger 1993, 109
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 27.10.2000 - 11 Wx 108/00

    Genehmigungsfreie Geschäfte des Vormunds - Verfügung über Girokonto - Sonderkonto

    d) Der von den Vorinstanzen vertretenen Gegenmeinung (ebenso: Landgericht Saarbrücken, FamRZ 1992, 1348; Amtsgericht Emden, FamRZ 1995, 1081), die sich im wesentlichen auf Praktikabilitätserwägungen stützt, vermag sich der Senat angesichts des klaren Wortlauts und der Gesetzgebungsgeschichte nicht anzuschliessen.
  • LG Göttingen, 24.03.1995 - 5 T 11/95

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Betreuers auf Erteilung einer allgemeinen

    Danach sollen Abhebungen von einem Girokonto genehmigungsfrei sein, wenn - unabhängig vom Kontostand - der jeweilige Abhebungsbetrag nicht mehr als 5.000,- DM ausmache (vgl. MünchKomm, a.a.O.; LG Saarbrücken in FamRZ 1992/1348 ; Staudinger-Engler, 12. Aufl. 1994, Rdn. 11 zu § 1813 BGB m.w.N.).
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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 17.09.1992 - 1 T 259/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,12115
LG Frankenthal, 17.09.1992 - 1 T 259/92 (https://dejure.org/1992,12115)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 17.09.1992 - 1 T 259/92 (https://dejure.org/1992,12115)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 17. September 1992 - 1 T 259/92 (https://dejure.org/1992,12115)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1993, 109
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.10.1992 - 20 W 391/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,9037
OLG Frankfurt, 19.10.1992 - 20 W 391/92 (https://dejure.org/1992,9037)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.10.1992 - 20 W 391/92 (https://dejure.org/1992,9037)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. Oktober 1992 - 20 W 391/92 (https://dejure.org/1992,9037)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 26
  • Rpfleger 1993, 109
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 20.06.1996 - 15 W 31/96

    Gebühr für Rangvorbehalt

    Dagegen tritt die übrige veröffentlichte Rechtsprechung der Literaturmeinung bei (vgl. OLG Köln Rpfleger 1992, 497 f. = MittRhNotK 1992, 122 ; OLG Frankfurt Rpfleger 1993, 109 ; OLG Zweibrücken Rpfleger 1996, 217 = MittRhNotK 1996, 99 ).
  • OLG Zweibrücken, 20.11.1995 - 3 W 213/95

    Gerichtsgebühr für Eintragung eines Rangvorbehalts

    Neben der Gebühr des § 66 Abs. 1 KostO ist mithin keine weitere Gebühr für die gleichzeitige Eintragung des Rangvorbehalts bei der Auflassungsvormerkung zu erheben (ebenso OLG Köln Rpfleger 1992, 497 ; OLG Frankfurt/Main Rpfleger 1993, 109 ; Korintenberg/Lappe, 13. Aufl., § 64 KostO , Rn. 23; Hartmann, a.a.O., § 35 KostO , Rn. 4).
  • OLG Düsseldorf, 18.06.1998 - 10 W 54/98

    Rangvorbehalt gebührenfreies Nebengeschäft

    Nach der herrschenden Auffassung in Judikatur und Schrifttum ist indes die Eintragung des Rangvorbehalts ein gebührenfreies Nebengeschäft, wenn eine Auflassungsvormerkung und bei ihr aufgrund gleichzeitigen Antrags ein Rangvorbehalt für noch einzutragende Grundpfandrechte eingetragen werden (OLG Köln Rpfleger 1992, 497; OLG Frankfurt Rpfleger 1993, 109; OLG Zweibrücken MittRhNotK 1996, 99; OLG Hamm FGPrax 1996, 238; KG Rpfleger 1996, 377; Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, Kommentar zur Kostenordnung, 13. Aufl., § 64, Rdnr. 23; Göttlich/Mümmler, Kommentar zur Kostenordnung, 12. Aufl., Stichwort "Rangvorbehalt" Anmerkung 1.1; Hartmann, Kostengesetze, 27. Aufl., § 35 Kostenordnung Rdnr. 4 sowie § 62 KostO, Rdnr. 23).
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