Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2012 - VI ZR 126/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9908
BGH, 17.04.2012 - VI ZR 126/11 (https://dejure.org/2012,9908)
BGH, Entscheidung vom 17.04.2012 - VI ZR 126/11 (https://dejure.org/2012,9908)
BGH, Entscheidung vom 17. April 2012 - VI ZR 126/11 (https://dejure.org/2012,9908)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 531 Abs 2 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
    Neues Vorbringen im Berufungsverfahren: Gerichtlicher Hinweis an erstinstanzlich obsiegende Partei bei abweichender Ansicht in einem entscheidungserheblichen Punkt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Hinweispflichten eines Berufungsgerichts gegenüber der in der 1. Instanz obsiegenden Partei bei beabsichtigter Abweichung von einem entscheidungserheblichen Punkt gegenüber der 1. Instanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 531 Abs. 2
    Hinweispflichten eines Berufungsgerichts gegenüber der in der 1. Instanz obsiegenden Partei bei beabsichtigter Abweichung von einem entscheidungserheblichen Punkt gegenüber der 1. Instanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Gehörsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Anscheinsbeweis und Darlegungs- und Beweislast bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz nach Sturz im Kaufhaus wegen Sturzverletzungen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • r+s 2012, 460
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 15.03.2013 - 9 U 187/12

    Verkehrssicherungspflicht: Baumarktbetreiber müssen die Fußböden ihrer

    Kann festgestellt werden, dass sich zur Zeit des Unfalls eine Flüssigkeit auf dem Boden befand und dass die Klägerin an dieser Stelle gestürzt ist, so streitet der Anscheinsbeweis dafür, dass die auf der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht beruhende Glätte eine Bedingung für den Sturz der Klägerin war, es bei Beachtung der Verkehrssicherungspflicht also nicht zu dem Unfall gekommen wäre (vgl. insoweit BGH, r + s 2012, 460ff; BGH, NJW 2008, 3775ff; BGH, NJW 1994, 945f; OLG Koblenz, NJW-RR 1995, 158f).
  • OLG Hamm, 29.08.2014 - 9 U 78/13

    Schräge Asphaltkante auf einem für Radfahrer freigegebenen Weg

    Bei Ansprüchen aus unerlaubter Handlung wird bei einer feststehenden Verletzung der äußeren Sorgfalt aber entweder die Verletzung der inneren Sorgfalt indiziert oder es spricht ein Anscheinsbeweis für die Verletzung der inneren Sorgfalt (BGH RuS 2012, 460).
  • OLG Hamm, 24.11.2014 - 6 U 92/12

    Hobelspäne waren ungeeignete Streumittel

    Der somit verkehrswidrige Zustand des Gehweges im Zuständigkeitsbereich der Beklagten zu 2) indiziert, dass die Beklagte zu 2) die erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen und daher fahrlässig gehandelt hat (vgl. dazu BGH r+s 2012, 460).
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