Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Überholvorgang; Überholen; Grobe Fahrlässigkeit im Straßenverkehr; Schleudern; Fahrzeugvollversicherung; Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit; Fahrlässigkeitsvorwurf
- Judicialis
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
AKB § 12 Abs. 1 II e; VVG § 61; StVO § 5 Abs. 2
Grob fahrlässiger Überholvorgang mit überhöhter Geschwindigkeit L - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AKB § 12 Nr. 1 II e; VVG § 61; StVO § 5 Abs. 2
Grob fahrlässige Herbeiführung des Kaskofalls - Überholen bei überhöhter Geschwindigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Kein Versicherungsschutz für hohes Risiko
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 11 O 164/98
- OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Papierfundstellen
- VersR 2001, 1020 (Ls.)
- r+s 2001, 101
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BGH, 08.07.1992 - IV ZR 223/91
Augenblicksversagen und grobe Fahrlässigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (VersR 1992, 1085) kann vom äußeren Geschehensablauf und vom Ausmaß des objektiven Pflichtverstoßes auf innere Vorgänge und deren gesteigerte Vorwerfbarkeit geschlossen werden.Dabei ist die Gefährlichkeit des Vorganges an sich einzubeziehen, denn mit der Größe der möglichen Gefahr wächst auch das Maß der zu erwartenden Sorgfalt (BGH VersR 1992, 1085; Römer, Augenblicksversagen, VersR 92, 1187, 1189).
Von dieser Auffassung ist der BGH aber in seiner Entscheidung vom 8. Juli 1992 (VersR 1992, 1085) abgerückt.
- BGH, 23.01.1985 - IVa ZR 128/83
Begriff der groben Fahrlässigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Schon dieser Verstoß gegen § 5 Abs. 2 StVO rechtfertigt den Vorwurf objektiv grober Fahrlässigkeit (vgl. nur BGH VersR 1984, 480; OLG Hamm VersR 1982, 1138).An dieser Bewertung sieht sich der Senat nicht durch die Entscheidung des BGH in VersR 1984, 480 gehindert.
- OLG Düsseldorf, 15.12.1998 - 4 U 235/97
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Neben den besonders schweren Verstoß gegen die objektiv erforderliche Sorgfalt muß der Vorwurf eines subjektiv nicht entschuldbaren Fehlverhaltens treten, das ebenfalls erheblich über das gewöhnliche Maß hinausgeht (st. Rechtspr. z.B. BGH VersR 1989, 583; Senat r + s 1999, 311 f. m.w.N.).
- OLG Koblenz, 05.03.1999 - 19 U 155/98
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Denn die Überschreitung der Geschwindigkeit bewirkt eine deutliche Steigerung der Gefahren des Straßenverkehrs etwa in bezug auf die Folgen von Fahrfehlern, Zufallseinflüssen oder aber technischen Defekten (vgl. OLG Koblenz, r + s 1999, 498 f. = VersR 2000, 720 f.). - BGH, 14.07.1986 - IVa ZR 22/85
Leistungsausschluß wegen Herbeiführens eines Einbruchs in der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Erforderlich ist insoweit nur, daß der Versicherungsfall ohne das Verhalten des Versicherungsnehmers nicht so wie tatsächlich geschehen, eingetreten wäre (BGH VersR 86, 962; LG Bonn VersR 91, 221). - OLG Hamm, 08.03.1995 - 20 U 226/94
Ausscheren hinter Lkw vor unübersichtlicher Rechtskurve
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Dazu gehört insbesondere, daß der Fahrer genau auf den Gegenverkehr und dessen Geschwindigkeit achtet, um abzuschätzen, ob ausreichend Strecke für das Abschließen des Überholvorganges zur Verfügung steht (vgl. Senat r + s 99, 311, 312; OLG Hamm OLGR 98, 280; OLG Hamm VersR 96, 181, 182; OLG Hamm r + s 95, 48, 49). - OLG Hamm, 07.07.1982 - 20 U 79/82
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Schon dieser Verstoß gegen § 5 Abs. 2 StVO rechtfertigt den Vorwurf objektiv grober Fahrlässigkeit (vgl. nur BGH VersR 1984, 480; OLG Hamm VersR 1982, 1138). - OLG Koblenz, 05.03.1999 - 10 U 155/98
Herbeiführung eines nächtlichen Unfalls auf einer Landstraße bei 150 km/h ist …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Denn die Überschreitung der Geschwindigkeit bewirkt eine deutliche Steigerung der Gefahren des Straßenverkehrs etwa in bezug auf die Folgen von Fahrfehlern, Zufallseinflüssen oder aber technischen Defekten (vgl. OLG Koblenz, r + s 1999, 498 f. = VersR 2000, 720 f.). - LG Bonn, 01.02.1990 - 6 S 422/89
Entwendung eines Autoradios aus offenem Cabriolet
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 198/99
Erforderlich ist insoweit nur, daß der Versicherungsfall ohne das Verhalten des Versicherungsnehmers nicht so wie tatsächlich geschehen, eingetreten wäre (BGH VersR 86, 962; LG Bonn VersR 91, 221).
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 206/99 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer
Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Grobes Verschulden des Fahrzeugführers; Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers; Brücke; Kippermulde; Kontrolleuchte
- Judicialis
AKB § 12 Nr. 1 II e; ; VVG § 61
- VersR (via Owlit)
AKB § 12 Abs. 1 II e; VVG § 61
Grob fahrlässige Lkw-Fahrt mit hochgestellter Kippermulde gegen Brücke L - rechtsportal.de
AKB § 12 Nr. 1 II e; VVG § 61
Grob fahrlässige Herbeiführung des Kaskofalls - Brückenkollision aufgrund hochgestellter Kippermulde - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Kontrolle muss sein
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 16.09.1999 - 9 O 196/99
- OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 206/99
Papierfundstellen
- VersR 2001, 976 (Ls.)
- r+s 2001, 101
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.02.1989 - IVa ZR 57/88
Augenblicksversagen und grobe Fahrlässigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 206/99
Von den vom Bundesgerichtshof (VersR 1989, 582) und vom OLG Hamm (NVersZ 2000, 334) entschiedenen Sachverhalten unterscheidet sich die hier gegebene Konstellation u.a. dadurch, daß der Kläger besonderen Anlaß hatte, der Zuverlässigkeit der Kontrolleuchte zu mißtrauen, auf die er sich verlassen haben will. - OLG Hamm, 18.02.2000 - 20 U 238/99
Obliegenheitsverletzung durch Verletzung der Wartepflicht
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.09.2000 - 4 U 206/99
Von den vom Bundesgerichtshof (VersR 1989, 582) und vom OLG Hamm (NVersZ 2000, 334) entschiedenen Sachverhalten unterscheidet sich die hier gegebene Konstellation u.a. dadurch, daß der Kläger besonderen Anlaß hatte, der Zuverlässigkeit der Kontrolleuchte zu mißtrauen, auf die er sich verlassen haben will.