Rechtsprechung
ArbG Hamburg, 07.10.2011 - S 1 Ca 126/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,79089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hamburg
§ 36 Abs 4 InsO, § 36 Abs 1 S 2 InsO, § 850a Nr 3 ZPO
Verpflegungsgeld - Pfändbarkeit - Verbraucherinsolvenz - Zulässigkeit der Klage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.04.2017 - IX ZB 40/16
Insolvenzverfahren: Vorliegen einer unpfändbaren Aufwandsentschädigung; …
Die Aufwandsentschädigungen werden mithin für Aufwendungen gezahlt, die im Zusammenhang mit einer Tätigkeit notwendig werden und die nicht mit dem eigentlichen Entgelt für die Tätigkeit bereits abgegolten sind (ArbG Hamburg, Urteil vom 7. Oktober 2011 - S 1 Ca 126/11, nv Rn. 19;… Kessal-Wulf/Lorenz in Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 6. Aufl., § 850a ZPO Rn. 7;… Meller-Hannich in Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung, 3. Aufl., § 850a Rn. 13).