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   SG Speyer, 01.06.2006 - S 1 ER 161/06 AS   

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https://dejure.org/2006,20635
SG Speyer, 01.06.2006 - S 1 ER 161/06 AS (https://dejure.org/2006,20635)
SG Speyer, Entscheidung vom 01.06.2006 - S 1 ER 161/06 AS (https://dejure.org/2006,20635)
SG Speyer, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - S 1 ER 161/06 AS (https://dejure.org/2006,20635)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 7 Abs 2 S 1 SGB 2, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2, § 9 Abs 2 S 1 SGB 2, § 9 Abs 2 S 2 SGB 2, § 9 Abs 5 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Bedarfsgemeinschaft - Nachzahlung von Kindesunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einordnung von Kindesunterhaltsnachzahlungen als Einkommen; Anrechnung von Unterhaltsnachzahlung auf den Lebensunterhalt des unterhaltsberechtigten Kindes; Ermittlung des Bedarfs anhand der Zuflusstheorie; Begriff der Bedarfsgemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Kindesunterhalt als Einkommen

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 28.01.2010 - S 128 AS 25352/07

    Arbeitslosengeld II - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung von Einkommen -

    Auch insoweit bedeutet der bereits vor Vergleichsabschluss entstandene Anspruch auf Unterhaltsnachzahlung eine unmittelbare Mehrung des Vermögens der L. und eine entsprechende Minderung des Vermögens des S. Die Nachzahlung von 900,- EUR in drei Raten stellt also kein Einkommen dar, sondern schichtet das Vermögen der L. um, denn ihr Anspruch wandelt sich um in Geld (a. A. SG Speyer, Beschluss vom 1. Juni 2006 - S 1 ER 161/06 AS - juris).
  • SG Hamburg, 11.01.2012 - S 3 AS 4322/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von

    Das gilt auch im Fall einer Unterhaltsnachzahlung (so bereits SG Speyer, Beschl. v. 1. Juni 2006, S 1 ER 161/06 AS, juris).
  • SG Stade, 11.04.2007 - S 28 AS 24/05

    Anrechnung des Kindergeldes und von Unterhaltszahlungen als Einkommen eines

    Es handelt sich um Einnahmen im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl LSG Niedersachsen-Bremen , Beschluss vom 02.03.2007 - L 9 B 35/07 AS - LSG Niedersachsen-Bremen , Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 290/05 - SG Speyer , Beschluss vom 01.06.2006 - S 1 ER 161/06 AS -).
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