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   SG Karlsruhe, 02.11.2011 - S 1 KO 4475/11   

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https://dejure.org/2011,4722
SG Karlsruhe, 02.11.2011 - S 1 KO 4475/11 (https://dejure.org/2011,4722)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 02.11.2011 - S 1 KO 4475/11 (https://dejure.org/2011,4722)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 02. November 2011 - S 1 KO 4475/11 (https://dejure.org/2011,4722)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Taxibenutzung für Fahrt zur Teilnahme an mündlicher Verhandlung - Anordnung des persönlichen Erscheinens - Erstattung der Fahrtkosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Lediglich Kosten für fiktive Benutzung eines Privat-PKW sind erstattungsfähig bei fehlender Notwendigkeit der Benutzung eines Taxis für An- und Abreise zur Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung; Erstattungsfähigkeit der Kosten für fiktive Benutzung eines Privat-PKW ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Taxifahrt zum Gericht

  • SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Besteht objektiv keine Notwendigkeit, für die An- und Abreise zur Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung ein Taxi zu benutzen, sind lediglich die Kosten für die - fiktive - Benutzung eines Privat-PKW erstattungsfähig.

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Erstattung von Taxikosten für An- und Abreise zur Gerichtsverhandlung ohne objektive Notwendigkeit - Kosten lediglich in Höhe der – fiktiven – Nutzung eines Privat-PKW erstattungsfähig

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Bayern, 06.10.2006 - L 14 R 476/05

    Fahrtkostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei Taxibenutzung

    Auszug aus SG Karlsruhe, 02.11.2011 - S 1 KO 4475/11
    Besteht objektiv keine Notwendigkeit, für die An- und Abreise zur Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung ein Taxi zu benutzen, sind lediglich die Kosten für die - fiktive - Benutzung eines Privat-PKW erstattungsfähig (Anschluss an Bay. LSG vom 06.10.2006 - L 14 R 476/05.Ko -).
  • SG Karlsruhe, 16.05.2013 - S 1 KO 1719/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zeugenentschädigung - Fahrtkostenersatz -

    Aus eben diesen Gründen sind dem Antragsteller gem. § 5 Abs. 3 und Abs. 2 Satz 3 i.V.m. § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 JVEG nicht die Kosten der Taxibenutzung zu erstatten, sondern allein die fiktiven Kosten für die Benutzung eines PKW (vgl. Bay. LSG vom 06.10.2006 - L 14 R 476/05.Ko - sowie Beschluss des erkennenden Gerichts vom 02.11.2011 - S 1 KO 4475/11 - in AGS 2012, 51 f.).
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