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   SG Karlsruhe, 28.11.2014 - S 1 SO 750/14   

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https://dejure.org/2014,37737
SG Karlsruhe, 28.11.2014 - S 1 SO 750/14 (https://dejure.org/2014,37737)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 28.11.2014 - S 1 SO 750/14 (https://dejure.org/2014,37737)
SG Karlsruhe, Entscheidung vom 28. November 2014 - S 1 SO 750/14 (https://dejure.org/2014,37737)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - vollstationäre Pflege - Heimunterbringung - Wunsch- und Wahlrecht des Hilfebedürftigen - unverhältnismäßige Mehrkosten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - Auswahl einer Einrichtung - Ermessen des Sozialhilfeträgers - Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten - angemessener Wunsch - Verhältnismäßigkeit der Mehrkosten - weniger als 20 %

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Angemessenheit des Wunsches eines Hilfebedürftigen auf Unterbringung in eine von ihm konkret benannte andere Pflegeeinrichtung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Mehrkosten durch Unterbringung in ein anderes Pflegeheim

  • SG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Mehrkosten von bis zu 20% für ein vom Hilfesuchenden gewünschtes Pflege-heim sind nicht unangemessen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mehrkosten von bis zu 20% für ein vom Hilfesuchenden gewünschtes Pflege-heim sind nicht unangemessen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit des Wunsches eines Hilfebedürftigen auf Unterbringung in eine von ihm konkret benannte andere Pflegeeinrichtung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mehrkosten von bis zu 20 % für ein vom Hilfesuchenden gewünschtes Pflegeheim sind nicht unangemessen - Begriff "unangemessene Mehrkosten" darf nicht eng ausgelegt werden

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Mehrkosten bis zu 20% im Vergleich zu alternativen Angeboten für bevorzugte Pflegeeinrichtung sind angemessen

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Karlsruhe, 20.05.2015 - S 1 SO 4334/14

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe in vergleichbaren sonstigen

    Auch wird eine Unangemessenheit von Mehrkosten in Rechtsprechung und Literatur, soweit aktuell ersichtlich, verneint, wenn diese die Grenze von 20 % nicht erreichen (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - SG Freiburg vom 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 - SG Mainz vom 30.06.2009 - S 5 SO 32/07 m.w.N. - SG Hildesheim vom 19.05.2010 - S 34 SO 212/07 - SG Duisburg vom 16.04.2012 - S 2 SO 55/11 - und Urteil des erkennenden Gerichts vom 28.11.2014 - S 1 SO 750/14 - ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.07.2015 - L 8 SO 197/12

    Anspruch des behinderten Schulkindes auf Bewilligung einer Maßnahme zur Erlangung

    Dies wird allgemein erst bei Mehrkosten angenommen, die 20 % bis 30 % über denen der Vergleichsgruppe liegen, und verneint, wenn diese die Grenze von 20 % nicht erreichen (vgl. jüngst SG Karlsruhe, Urteil vom 28. November 2014 - S 1 SO 750/14 - juris Rn. 28 m.w.N.).
  • SG Karlsruhe, 20.05.2015 - 1 SO 4334/14

    Zu den Mehrkosten bei einem geplanten Einrichtungswechsel eines behinderten

    Auch wird eine Unangemessenheit von Mehrkosten in Rechtsprechung und Literatur, soweit aktuell ersichtlich, verneint, wenn diese die Grenze von 20 % nicht erreichen (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 02.09.2010 - L 7 SO 1357/10 ER-B - SG Freiburg vom 01.03.2011 - S 9 SO 2640/10 - SG Mainz vom 30.06.2009 - S 5 SO 32/07 m.w.N. - SG Hildesheim vom 19.05.2010 - S 34 SO 212/07 - SG Duisburg vom 16.04.2012 - S 2 SO 55/11 - und Urteil des erkennenden Gerichts vom 28.11.2014 - S 1 SO 750/14 - ).
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