Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall; Sachlicher Zusammenhang zwischen einer versicherten Tätigkeit und einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Unfallversicherungsschutz bei Motivationsreisen (Incentive-Reisen) - Keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Verfahrensgang

• SG Wiesbaden, 26.09.2008 - S 1 U 112/07
• LSG Hessen, 30.04.2009 - L 3 U 249/08

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• SG Wiesbaden, 26.09.2008 - S 1 U 113/07

  Auszug aus SG Wiesbaden, 26.09.2008 - S 1 U 112/07

  Dabei verkennt die Kammer nicht, dass die Organisation der Reise von der Abteilungsleitung veranlasst und finanziert wurde und nach den glaubhaften Darlegungen der Klägerin und des Klägers aus dem Verfahren S 1 U 113/07 durchaus auch dem Zweck diente, den Zusammenhalt innerhalb der Abteilung zu stärken.
• BSG, 10.03.1994 - 2 RU 22/93

  Erstattung der Kosten für eine stationäre Heilbehandlung - Voraussetzungen für …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 26.09.2008 - S 1 U 112/07

  Es reicht nicht aus, das allen Beschäftigten einer ausgewählten Gruppe die Teilnahme an einer für sie und nicht für alle Beschäftigten des Unternehmens oder Unternehmensteils ausgerichteten Veranstaltung offensteht (BSG Urteil vom 25.8.1994, Aktenzeichen 2 RU 22/93).
• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

  Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 26.09.2008 - S 1 U 112/07

  Dieser innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der zum Unfall führenden Verrichtung ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. BSGE 58, 76, 77).

• SG Wiesbaden, 26.09.2008 - S 1 U 113/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses und des Verfahrens S 1 U 112/07 und der von der Beklagten vorgelegten Verwaltungsakte (1 Band) Bezug genommen, der Gegenstand der mündliche Verhandlung und Entscheidungsfindung gewesen ist.

  Das Team-Meeting entsprach hinsichtlich seiner Dauer und vor allem seiner Inhalte den üblichen, in der Abteilung des Unternehmens monatlich durchgeführten Treffen, in deren Rahmen nach den glaubhaften Einlassungen der Klägerin des Verfahrens S 1 U 112/07 ein Rückblick über die beruflichen Aktivitäten, der Auslastung der Mitarbeiter und Projekterläuterungen, ein Überblick über die Personalentwicklung, eine Evaluierung von Trainingsangeboten sowie die Entgegennahme eines Fachbeitrages geboten wurden.

  Dabei verkennt die Kammer nicht, dass die Organisation der Reise von der Abteilungsleitung veranlasst und finanziert wurde und nach den glaubhaften Darlegungen des Klägers und der Klägerin aus dem Verfahren S 1 U 112/07 durchaus auch dem Zweck diente, den Zusammenhalt innerhalb der Abteilung zu stärken.

  Insbesondere kann die Abteilung, für die die Veranstaltung organisiert war, nicht als eigenständiger Unternehmensteil im Sinne der genannten Rechtsprechung anerkannt werden, auch wenn sie, worauf die Klägerin des Verfahren S 1 U 112/07 hingewiesen hat, hinsichtlich des Managements, des Budgets und der Personalhoheit eine gewisse Eigenständigkeit gegenüber dem Gesamtunternehmen gehabt haben mag.

• LSG Hessen, 15.06.2011 - L 6 U 248/08

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Vom Sozialgericht wurden das vorliegende Verfahren sowie ein Parallelverfahren der ebenfalls von einem Unfall im Zusammenhang mit der streitgegenständlichen Veranstaltung betroffenen N (Az. S 1 U 112/07, nachfolgende Berufung vor dem Hessischen Landessozialgericht Az. L 3 U 249/08) zum Gegenstand einer gemeinsamen mündlichen Verhandlung gemacht.