Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem Anl 1 Nr 2101 - Unterlassungszwang - Verfassungsmäßigkeit - Fortsetzung der bisherigen Tätigkeit - Schutzmaßnahmen des Arbeitgebers - MdE in rentenberechtigendem Ausmaß - Sehnenscheidenerkrankung der rechten Hand - ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verfassungsmäßigkeit einer Regelung des Unterlassungszwangs der gefährdenden Tätigkeit als Tatbestandsvoraussetzung für die Feststellung einer Berufskrankheit; Notwendigkeit eines Wechsels des schädigenden Arbeitsplatzes oder der vollständigen Aufgabe der schädigenden ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Berufskrankheiten und der Unterlassungszwang für die gefährdenden Tätigkeit

Papierfundstellen

• NZS 2012, 552 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BSG, 30.05.1967 - 3 RK 15/65

  Weiterzahlung von Krankengeld bis zum Ablauf des "Aussteuerungszeitraums" - …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Demgegenüber stellt der Begriff der Arbeitsunfähigkeit darauf ab, ob ein Versicherter wegen Krankheit nicht oder nur unter der Gefahr der alsbaldigen Verschlimmerung der Krankheit in der Lage ist, seiner bisher ausgeübten oder einer ähnlich gelagerten Tätigkeit nachzugehen (vgl. BSGE 26, 288 ff; 46, 190 ff und 61, 66 ff).
• BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77

  Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Wie bei einem Arbeitsunfall müssen auch bei einer BK die anspruchsbegründenden Tatsachen, zu denen neben der versicherten Tätigkeit unter anderem auch die Dauer und Intensität der schädigenden Einwirkung und die Krankheit gehören, erwiesen sein (vgl. BSGE 45, 1, 9;… 58, 80, 83 und 60, 58 ff. sowie BSG SozR 3-5670 Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 2 mit weiteren Nachweisen), während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht aber die bloße Möglichkeit ausreicht (…vgl. u.a. BSG SozR 3-5670 Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 2 mit weiteren Nachweisen;… BSG SozR 4-5671 Anlage 1 Nr. 4104 Nr. 2; BSG, Breithaupt 2009, 923 ff. und vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R - ).
• BSG, 24.05.1978 - 4 RJ 69/77

  Begriff der AU und der Arbeitserprobung - Anwendung des …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Demgegenüber stellt der Begriff der Arbeitsunfähigkeit darauf ab, ob ein Versicherter wegen Krankheit nicht oder nur unter der Gefahr der alsbaldigen Verschlimmerung der Krankheit in der Lage ist, seiner bisher ausgeübten oder einer ähnlich gelagerten Tätigkeit nachzugehen (vgl. BSGE 26, 288 ff; 46, 190 ff und 61, 66 ff).

 
• BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Geht es deshalb - wie vorliegend - in einem gerichtlichen Verfahren zunächst nur um die Frage, ob eine bestimmte Gesundheitsstörung Folge einer BK ist, ist ein gleichzeitig gestellter Antrag auf Gewährung von Entschädigungsleistungen aus der Gesetzlichen Unfallversicherung mangels Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig (vgl. BSG SozR 4-2700 § 2 Nr. 3 und BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 12).
• BSG, 26.03.1986 - 2 RU 3/85

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Denn eine solche ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…vgl. BSG SozR 4-5671 Anlage 1 Nr. 5101 Nr. 1) im Fall der Fortsetzung der bisherigen Tätigkeit durch geeignete Schutzmaßnahmen des Arbeitgebers unter Bedingungen, die eine weitere Schädigung ausschließen, nur möglich, wenn die Erkrankung zur Zeit des Wirksamwerdens der Schutzmaßnahmen bereits eine MdE in rentenberechtigendem Ausmaß, also von mindestens 10 v.H. (§ 56 Abs. 1 Satz 3 SGB VII), bedingt (so schon BSG vom 26.03.1986 - 2 RU 3/85 - ).
• BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

  Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Zum anderen wird mit dem Unterlassungszwang ein präventiver Zwecke verfolgt, nämlich das Verbleiben des Versicherten auf dem ihn gefährdenden Arbeitsplatz zu verhindern und dadurch eine Verschlimmerung der Krankheit mit der Folge einer erhöhten Entschädigungspflicht des Unfallversicherungsträgers zu verhüten (… vgl. BSG SozR 4-5671 Anlage 1 Nr. 5101 Nummer 1; BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 12 und SozR 2200 § 551 Nr. 10).
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Wie bei einem Arbeitsunfall müssen auch bei einer BK die anspruchsbegründenden Tatsachen, zu denen neben der versicherten Tätigkeit unter anderem auch die Dauer und Intensität der schädigenden Einwirkung und die Krankheit gehören, erwiesen sein (vgl. BSGE 45, 1, 9;… 58, 80, 83 und 60, 58 ff. sowie BSG SozR 3-5670 Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 2 mit weiteren Nachweisen), während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht aber die bloße Möglichkeit ausreicht (…vgl. u.a. BSG SozR 3-5670 Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 2 mit weiteren Nachweisen;… BSG SozR 4-5671 Anlage 1 Nr. 4104 Nr. 2; BSG, Breithaupt 2009, 923 ff. und vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R - ).
• BSG, 15.12.1981 - 2 RU 65/80

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Ausreichend ist auch ein Wechsel des Arbeitsplatzes, wenn die aufgegebene Tätigkeit die Ursache für die Erkrankung oder deren Verschlimmerung waren; dabei muss der zu unterlassende Teil der schädigenden Verrichtungen diesen Arbeitsplatz nicht wesentlich geprägt haben (vgl. BSGE 53, 17ff).
• BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

  Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Wie bei einem Arbeitsunfall müssen auch bei einer BK die anspruchsbegründenden Tatsachen, zu denen neben der versicherten Tätigkeit unter anderem auch die Dauer und Intensität der schädigenden Einwirkung und die Krankheit gehören, erwiesen sein (vgl. BSGE 45, 1, 9; 58, 80, 83 und 60, 58 ff. sowie BSG SozR 3-5670 Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 2 mit weiteren Nachweisen), während für den ursächlichen Zusammenhang als Voraussetzung der Entschädigungspflicht grundsätzlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht aber die bloße Möglichkeit ausreicht (…vgl. u.a. BSG SozR 3-5670 Anlage 1 Nr. 2108 Nr. 2 mit weiteren Nachweisen;… BSG SozR 4-5671 Anlage 1 Nr. 4104 Nr. 2; BSG, Breithaupt 2009, 923 ff. und vom 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R - ).
• BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56

  Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2012 - S 1 U 2400/11

  Denn die MdE bezeichnet das Maß an unfallbedingten Einschränkungen des Versicherten, sich unter Ausnutzung der Arbeitsgelegenheiten, die sich ihm nach seinen gesamten Kenntnissen und körperlichen und geistigen Fähigkeiten im ganzen Bereich des wirtschaftlichen Lebens bieten, einen Erwerb zu verschaffen (vgl. BSGE 1, 174, 178; 4, 147, 149 und 63, 67 ff).
• BSG, 22.03.2011 - B 2 U 4/10 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Unterlassungszwang - …
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
• BSG, 24.02.1988 - 2 RU 44/87

  Säumniszuschlag - rückständige Beitragsforderungen - Unfallversicherungsträger - …
• BSG, 26.01.1978 - 2 RU 27/77

  Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Bezeichnung durch Rechtsverordnung - …
• BSG, 04.08.1955 - 2 RU 67/54