Rechtsprechung
SG Karlsruhe, 30.01.2020 - S 11 AL 3366/18 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Justiz Baden-Württemberg
§ 159 Abs 1 S 1 SGB 3, § 159 Abs 1 S 2 Nr 4 SGB 3, § 45 SGB 3
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit bei Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme - wichtiger Grund - Zumutbarkeit der Teilnahme an Maßnahme zur Unterstützung im Bewerbungsverfahren - Prognoseentscheidung - Verbesserung der Eingliederungsaussicht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Auch unter Berücksichtigung vorhandener Vorkenntnisse sind an die Eignungsprognose einer zugewiesenen Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung keine überspannten Anforderungen zu stellen.
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die völlig überflüssige berufliche Eingliederungsmaßnahme
- sozialgericht-karlsruhe.de (Pressemitteilung)
Auch unter Berücksichtigung vorhandener Vorkenntnisse sind an die Eignungsprognose einer zugewiesenen Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung keine überspannten Anforderungen zu stellen.
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 04.04.2017 - B 11 AL 19/16 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - unzureichende Eigenbemühungen - Festlegung …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2020 - S 11 AL 3366/18
Bei der Teilaufhebung der Bewilligung hinsichtlich der Anspruchsdauer handelt es sich um eine Aufhebung mit Wirkung für die Zukunft (§ 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X, § 330 Abs. 3 SGB III), weil sich die Minderung der Anspruchsdauer erst gegen Ende des Bezugs von Arbeitslosengeld auswirkt, falls der Berechtigte zu dem Zeitpunkt noch im Leistungsbezug steht (vgl BSG, Urteil vom 4. April 2017 - B 11 AL 19/16 R - Rn. 43). - LSG Berlin-Brandenburg, 22.08.2018 - L 18 AL 76/17
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen eines Meldeversäumnisses
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2020 - S 11 AL 3366/18
Dass sich die Klägerin beharrlich auf einen abweichenden Rechtsstandpunkt stützt und die Sinnlosigkeit der Maßnahme behauptet, lässt die grobe Fahrlässigkeit nicht entfallen (vgl. auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg zum Verschuldensvorwurf, Urteil vom 22. August 2018 - L 18 AL 76/17 -, Rn. 31, nach juris). - LSG Hessen, 09.08.2000 - L 6 AL 166/00
Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Ablehnung einer Trainingsmaßnahme - …
Auszug aus SG Karlsruhe, 30.01.2020 - S 11 AL 3366/18
Erforderlich ist damit eine Prognoseabschätzung, die den individuellen Qualifikationsstand des Arbeitslosen und die Dauer seiner Arbeitslosigkeit ebenso zu berücksichtigen hat, wie die Arbeitsmarktentwicklung (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09. August 2000 - L 6 AL 166/00 -, Rn. 18, nach juris).