Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kostenübernahme für behindertengerechtes Fahrzeug bei Querschnittslähmung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Querschnittsgelähmte Klägerin hat Anspruch auf die Übernahme der Kosten für ein behindertengerechtes Fahrzeug

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingliederungshilfe - und die Kostenübernahme für das behindertengerechte Fahrzeug

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Querschnittsgelähmte Klägerin hat Anspruch auf die Übernahme der Kosten für ein ...

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Querschnittsgelähmte erhält behindertengerechtes Auto - Eine Rollstuhlfahrerin, die auf dem Land wohnt und Kinder zu betreuen hat, braucht ein Fahrzeug

• datev.de (Kurzinformation)

  Anspruch auf Kostenübernahme für behindertengerechtes Fahrzeug bei Querschnittslähmung

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Behinderte Mutter bekommt Unterstützung bei Erziehung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den …

  Auszug aus SG Detmold, 05.12.2019 - S 11 SO 255/18

  Die Formulierung verdeutlicht, dass es insgesamt ausreicht, die Begegnung und den Umgang mit anderen Menschen im Sinne einer angemessenen Lebensführung zu fördern (vgl. BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R).

  Nach der Rechtsprechung des BSG zu § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 Nr. 11 EGHV ist der behinderte Mensch daher auf die Benutzung eines KFZ angewiesen, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Zum Einen muss die Anschaffung des Kfz zum Erreichen des Eingliederungsziels geeignet sein und zum Anderen muss sie dafür auch unentbehrlich sein (vgl. (BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R; BSG, Urteil vom 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R; dem folgend LSG NRW, Urteil vom 24.06.2013 - L 20 SO 388/13).

  Die Entscheidung für einen Gebrauchtwagen ist auch bei Menschen, die nicht auf Sozialhilfemittel angewiesen sind, weit verbreitet und muss nicht mit einem Verzicht auf ein "zuverlässiges" Auto einhergehen (vgl. BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R, Rn. 23).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2014 - L 20 SO 388/13

  Prüfung der Notwendigkeit einer Beihilfe zur Beschaffung eines …

  Auszug aus SG Detmold, 05.12.2019 - S 11 SO 255/18

  Nach der Rechtsprechung des BSG zu § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 Nr. 11 EGHV ist der behinderte Mensch daher auf die Benutzung eines KFZ angewiesen, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Zum Einen muss die Anschaffung des Kfz zum Erreichen des Eingliederungsziels geeignet sein und zum Anderen muss sie dafür auch unentbehrlich sein (vgl. (BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R; BSG, Urteil vom 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R; dem folgend LSG NRW, Urteil vom 24.06.2013 - L 20 SO 388/13).

  Bei § 8 Abs. 1 EGHV und § 9 Abs. 2 Nr. 11 EGHV sind letztlich identische Maßstäbe anzulegen (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.06.2014 - L 20 SO 388/13).

• BSG, 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - behindertes Kind - Hilfe zur Beschaffung …

  Auszug aus SG Detmold, 05.12.2019 - S 11 SO 255/18

  Nach der Rechtsprechung des BSG zu § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 Nr. 11 EGHV ist der behinderte Mensch daher auf die Benutzung eines KFZ angewiesen, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Zum Einen muss die Anschaffung des Kfz zum Erreichen des Eingliederungsziels geeignet sein und zum Anderen muss sie dafür auch unentbehrlich sein (vgl. (BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R; BSG, Urteil vom 12.12.2013 - B 8 SO 18/12 R; dem folgend LSG NRW, Urteil vom 24.06.2013 - L 20 SO 388/13).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2012 - L 9 SO 26/11

  Sozialhilfe

  Auszug aus SG Detmold, 05.12.2019 - S 11 SO 255/18

  Behinderte Eltern haben einen Anspruch darauf, dass sie im Rahmen der Eingliederungshilfe auch Unterstützung bei der Pflege und Erziehung ihrer Kinder erhalten, wenn dies aufgrund ihrer Behinderung erforderlich ist (vgl. LSG NRW, Urteil vom 23.02.2012 - L 9 SO 26/11 zur sog. Elternassistenz).
• BSG, 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R

  Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät

  Auszug aus SG Detmold, 05.12.2019 - S 11 SO 255/18

  Diesem Gesetzeszweck liefe es zuwider, für das Außenverhältnis zum Leistungsberechtigten neben der Zuständigkeit eines Trägers nach § 14 SGB IX eine Zuständigkeit des nach den Leistungsgesetzen "eigentlich" verpflichteten Trägers für möglich zu halten (vgl. BSG, Urteil vom 20.10.2009 - B 5 R 5/07 R).