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   SG Hildesheim, 24.07.2012 - S 11 U 129/11   

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https://dejure.org/2012,22616
SG Hildesheim, 24.07.2012 - S 11 U 129/11 (https://dejure.org/2012,22616)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 24.07.2012 - S 11 U 129/11 (https://dejure.org/2012,22616)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - S 11 U 129/11 (https://dejure.org/2012,22616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung von aufgewendeten Kosten für das Parken eines Autos im Zusammenhang mit nach einem Arbeitsunfall bewilligten physiotherapeutischen Behandlungen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Reisekosten - Weg zur physiotherapeutischen Praxis - Parkgebüh-ren - Kostenerstattung - Reisekostenrichtlinien der Verbände der UV-Träger - allgemeine Verwaltungspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 31 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.05.1969 - 4 RJ 287/68

    Kostentragung für Unterbringung einer Rentenempfängerin in geschlossener Anstalt

    Auszug aus SG Hildesheim, 24.07.2012 - S 11 U 129/11
    Daraus kann die Verpflichtung erwachsen, dass von der durch die Verwaltungsvorschriften gesteuerten Übung nicht ohne triftigen Grund abgewichen werden darf (vgl BSG Urteil vom 22.05.1969 - 4 RJ 287/68 [zit nach juris, Rn 14]).
  • BSG, 06.05.2003 - B 2 U 22/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - berufliche Rehabilitation - Anspruch auf erneute

    Auszug aus SG Hildesheim, 24.07.2012 - S 11 U 129/11
    Durch die Bezeichnung der zu schaffenden Regelungen als "Richtlinien" durch die Benennung der Verbände der Unfallversicherungsträger als Erlassberechtigte macht das Gesetz deutlich, dass § 43 Abs. 5 SGB VII keine Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen, sondern lediglich von Verwaltungsvorschriften darstellt (vgl zu § 41 Abs. 4 Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 06.05.2003 - B 2 U 22/02 R mwN [Rn 21]).
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